Archiv der Kategorie: Brisant

Behindert: Der Bus, der Blitz und die Blamage – Kommt Detlev via Opel in den Bundestag??

Bild

Achtung: Das hier gezeigte Bild ist eine Fotomontage!
Seine 3 Teile:

Da zu vermuten ist, dass die genannten Bestandteile nicht allzu lange online sind, sollte der an Zeitgeschichte interessierte Leser sicherheitshalber jeweils einen Screenshot anfertigen.

Bereits jetzt scheint die Odenwälder SPD über die Verbreitung des ursprünglichen Bildes (Detlev Blitz onTour) „not amused“ zu sein.
Was ungewöhnlich ist: Normalerweise verpulvern Parteien in dem auch vom Steuerzahler finanzierten Wahlkampf haufenweise Gelder, um Hochglanzsprospekte ihrer Kandidaten unters Volk zu bringen.
Aus sicherer Quelle war zu erfahren, dass die Verwendung des originalen „Blitz onTour“-Bildes erschwert werden soll.
Mit einer Honorarforderung sei zu rechnen, sollte das Bild hier eingeblendet werden!
[Wir empfehlen übrigens jedem, der in der politischen Auseinandersetzung mit einem solchen Ansinnen konfrontiert wird, dies konsequent publik zu machen. Insbesondere im Web. Die Piratenpartei, für die wir allerdings keine Wahlempfehlung aussprechen, ist immer dankbar für solche Themen.]

Ohnehin zeigt das honorarbeförderte Bild kaum anderes als unsere Montage, die zudem für das Thema zweckdienlicher ist:

Einen lachenden SPD-Bundestagskandidaten Detlev Blitz, der mit ausgestrecktem Daumen auf sein Wahlposter zeigt: „Detlev Blitz – Der Richtige für Berlin! – SPD„.

Auch das Fahrzeug, vor dem er posiert, mit eben diesem Wahlposter beklebt, ist exakt das Gleiche wie in unserer Montage: Ein Opel-Vivaro mit dem Kennzeichen ERB I 202. Das genau scheint aber das Problem zu sein.
Der Opel-Bus wurde gewissermaßen „frisiert“. Verschwunden sind alle CAP-Logos, ersetzt sind sie (jedenfalls auf der Rückseite des mannshohen Busses) durch das Blitz-Wahlposter und den über dem Kennzeichen ERB I 202 angebrachten Schriftzug: www.detlev-blitz.de.
Das genau scheint aber das Problem zu sein. Der CAP-Bus ist Eigentum der gemeinnützigen Integra Gmbh.
Das „umfrisierte“ Fahrzeug („Natürlich ist der rote SPD-Bus ein Opel„) wird dagegen eigennützig verwendet: Für den SPD-Kandidaten Detlev Blitz und dessen avisierte Bundestagskarriere.
Dass aus Gemeinnutz so leicht Eigennutz werden konnte, dürfte einen einfachen Grund haben: Der eigennützige SPD-Kandidat Blitz ist gleichzeitig Geschäftsführer der gemeinnützigen Integra – und hatte als solcher vermutlich Anteil an der (nicht billigen) Anschaffung eines Fahrzeugs, von dem es dann heißt: „Der Opel-Blitz passt gut zu unserem Bundestagskandidaten„.
Aber keine Sorge: Wie stets geht es bei der Odenwälder SPD ordentlich zu. Tatsächlich hilft sie „der Integra, Kosten zu ersparen, die ihr sonst entstanden wären. Die SPD wirkt also gemeinnützig. Und die Integra eigennützig?
Um das zu verstehen (und zu entscheiden), sollten Sie aber doch die ganze (uns bekannte) Geschichte lesen:

Bild

Es ist allemal löblich, was CAP … der Lebensmittelpunkt auf einer Website verheißt: CAP, die „Supermarktkette mit integrativem Konzept“ setzt sich als „Ziel und Zweck“ die, Zitat, „Beschäftigung und Integration von Menschen mit einer Behinderung in einem normalen, alltäglichen Arbeitsumfeld.“

Wer wollte dagegen etwas einwenden?
Zumal auch Integra, die Betreibergesellschaft von (handi-) CAP, über alles Parteiliche hinaus nur das Gute will: Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung, die gleichzeitig gemeinnützig ist, sieht ihre Aufgabe in der „Förderung und Betreuung von Menschen mit Behinderung im Odenwaldkreis„.
(Gegründet wurde die Integra 1995 vom ‚Verein Behindertenhilfe Odenwald‘, in dem auch der Odenwaldkreis Mitglied ist – sicherlich kein nachrangiges.)
Bekanntlich wird auch die SPD seit geraumer Zeit von einigen ‚Handicaps‘ geplagt, die Anlass zur Sorge geben. Vergreisung, schlechte Prognosen, Mitgliederschwund, finanzielle Sorgen – um nur einige ‚Behinderungen‘ zu nennen.
Braucht also die ruhmreiche Partei, einst von August Bebel gegründet, gewissermaßen caritative Hilfe?
Bei der gemeinnützigen Integra scheint dies so gesehen zu werden. In gemeinnütziger Absicht wurde daher der politisch (leicht) behinderten Partei ein Bus aus dem eigenen Fuhrpark „geliehen“ – die Konditionen sind noch nicht bekannt, sollten aber behindertenfreundlich sein.
Der Bus dient in den Wochen bis zur Bundestagswahl als Wahlkampfmobil für die SPD und ihren Bundestagskandidaten und soll wohl (verlängert) auch noch bis zu den Kommunwahlwahlen (in 2011) eingesetzt werden.
Die leicht behinderte SPD wird, so hofft man, im harten Wahlkampf dann etwas besser mit den unbehinderten Konkurrenten (CDU, GRÜNE, FDP, LINKE) mithalten können.
Für behinderte Personen sollte stets ein eigener Parkplatz reserviert sein und für behinderte Parteien ein eigener Bus.

Der Bus-Deal ist also behindertenfreundlich und von ethischem Wert auch darüber hinaus: Für ihre „eigentliche“ Arbeit nämlich wird er von der Integra nicht (mehr) benötigt. Er sei „übrig“ gewesen und insbesondere für den Personentransport „nicht geeignet„. Dies erfuhr man am 1. Juli aus dem Odenwälder Echo.

Wie war es möglich, dass die Integra so sensibel die Bedürfnisse einer behinderten Partei erspürt und ihr nun „passgenau“ ein für den SPD-Wahlkampf dienliches Gefährt anbieten kann?

Das erklärt Detlev Blitz, SPD-Kandidat für den neuen Bundestag, auf seiner Website frank und frei:

>In den nächsten Wochen werde ich fast nur noch mit dem Bus unterwegs sein. Schon jetzt spüre ich, dass die Aufmerksamkeit groß ist. Ich würde mich freuen, wenn sich dadurch auch viele Kontakte – auch per Mail – ergeben würden.“ Natürlich ist der rote SPD- Bus ein Opel. Denn gerade jetzt ist es wichtig, Zeichen zu setzen. Und der Opel-Blitz passt gut zu unserem Bundestagskandidaten.<

In der Tat: Hier wurde ein (behindertenfreundliches) „Zeichen gesetzt“ und die „Aufmerksamkeit“ für den Bus wird in den folgenden Wochen sicher „groß“ sein:
Die Menschen, gerade im Odenwald, interessieren sich nämlich für Behinderte, für die Integra und deren Fuhrpark! Vielerorts werden „in den nächsten Wochen“ die Menschen zu diesem roten Bus strömen und ihn sehen wollen.

Ach ja und nebenbei: Der Integra-Bus passt deswegen passgenau zum Wahlkampf des SPD-Kandidaten Detlev Blitz, weil der in Personalunion auch Geschäftsführer der Integra GmbH ist. Wann sonst kennen sich Helfer und Klient schon so intim?

Kann man folglich davon ausgehen, dass Detlev Blitz in seiner Funktion als Integra-Geschäftsführer vor einiger Zeit (wann?) die Anschaffung eines (ca. 25000 – 30000 Euro teuren) Fahrzeugs beauftragte oder bewilligte, das

  1. rot ist
  2. (um „ein Zeichen zu setzen„) von der ebenfalls gehandicappten Firma Opel hergestellt wurde
  3. gut zu unserem Bundestagskandidaten“ passt – ein richtiger BlitzBUS also, der auch räumlich dem korpulenten Mann ausreichend Platz bietet
  4. für den Personentransport (und sonstige CAP / Integra – Zwecke) nicht bzw. wenig geeignet ist
  5. durch Ab- und Aufkleben von Plaketten und Logos aber multifunktionsfähig ist (wenn nur der Lack nicht leidet)

Bild

Aber schön ist doch, dass hier nicht nur die Integra der SPD helfen konnte, sondern umgekehrt die SPD auch der Integra:

Um der Integra Kosten zu ersparen, die ihr sonst entstanden wären„, mietet die SPD den Bus.

Da dankt der Integra-Geschäftsführer dem SPD-Bundestagskandidaten und der SPD-Bundestagskandidat dankt dem Integra-Geschäftsführer. Nicht immer ist man sich (auch personell) so einig.

Die SPD, jedenfalls so lange sie nicht selbst am Stock ging, war ja auch behindertenfreundlich. Immer wieder nahm sie Menschen in ihre Reihen auf, deren Karrieren bis dahin behindert waren.

Detlev Blitz etwa trat ihr 1987 bei , ein kluger Entschluss. Mit einem 1988 in Gießen erlangten Magister in Politologie allein sah es für ihn und andere beruflich nicht rosig aus.
Das scheint ihn bewogen zu haben, anschließend eine „EDV- Ausbildung am Control- Data- Institut in Frankfurt/Main“ aufzunehmen. Beruflich ergiebiger als das für Umschulungen bekannte CDI war dann wohl doch die Partei.

1990 wurde Blitz Mitglied im SPD-Ortsvereinsvorstand Höchst, 1991 wurde er Geschäftsführer der Behindertenhilfe Odenwald e.V., 1993 saß er für die Sozialdemokraten im Kreistag, 1995 wurde er Geschäftsführer der Integra.
Es ist dies die klassische, durch ein Parteibuch beförderte Karriere im Odenwald. Auch die Familie kann förderlich sein, vor allem der ‚Babba‚.
In einem älteren Artikel des Odenwälder Echo wird als Gründer der heutigen Integra Hans Blitz genannt.
Der heute 80-Jährige bekam 2002 aus der Hand von Landrat Horst Schnur das Bundesverdienstkreuz. Verdient habe er sich dies durch eine „unglaublich lange Liste mit Daten uneigennützigen Einsatzes“ (übrigens eine typische Echo-Formulierung).
U.a. habe er 1977 den Verein Behindertenwerkstatt Mümling-Grumbach gegründet. Hans Blitz war auch Erster Kreisbeigeordneter des Odenwaldkreises, von 1968 bis 1979. Er war damit Stellvertreter des damaligen Landrats Gustav Hoffmann – und ziemlich sauer, dass nicht er dessen Nachfolger wurde, sondern Baldur Nothhard.
Bei der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes wurde Hans Blitz nicht nur von Horst Schnur gewürdigt, sondern auch von Dietrich Kübler.

Der Mann aus Hüttenthal sprach damals für den Verein der Jäger im Odenwald, in dem Blitz ebenfalls (schieß-) rührig war.
Dass Kübler nun wurde, was Blitz gerne gewesen wäre und Schnur nur noch wenige Wochen ist, Landrat des Odenwaldkreises, war damals noch nicht abzusehen.
Auch nicht, dass Detlev Blitz mit Hilfe der Odenwälder SPD heute dorthin möchte, in den Bundestag, wo Erika Ober derzeit ihr politisches Gnadenbrot erhält. Die Frauenärztin aus Michelstadt war als Kandidatin der SPD für die Nachfolge von Schnur bei der Landratswahl im Frühjahr bekanntlich katastrophal gescheitert . Sie und die Odenwälder SPD mussten das Landratsamt dem siegreichen ÜWG-Kandidaten Kübler überlassen – eine bittere Pille für die Partei, die das Landratsamt und den Odenwaldkreis ununterbrochen 60 lange Jahre beherrscht hatte.
Dabei hatte die Odenwälder SPD trickreich dafür gesorgt, dass Kübler ausgerechnet am Weltfrauentag gegen ihre Kandidatin zur Wahl antreten musste. Allein, es half nicht.
Ihrem (Bundestags-) Nachfolger in spe, Detlev Blitz, wird auch das rote Integra-Wahlmobil wohl nicht helfen.
Man hätte es noch besser frisieren sollen , also nicht nur Logos, Aufkleber und Plaketten austauschen, sondern auch das Nummernschild.
ERB-I 202 bringt kein Glück, jeder Numerologe hätte das Blitz sagen können.

detlev blitz horst schnur

Immer dann, wenn der normale Odenwälder nicht weiß, was er denken und glauben soll, hilft ihm das Orakel aus Olfen. Landrat Horst Schnur ist im Odenwaldkreis seit (mindestens) 18 Jahren eine gottgleiche Autorität.
Auch in der Causa „BlitzBUS“ ist er es, der „mit Nachdruck“ eine „Richtigstellung zu irreführender Berichterstattung“ vornehmen muss.

Schnur sieht sich bekanntermaßen ständig von Atheisten, Verleumdern und Neidern in Frage gestellt und nicht angemessen angebetet.
Was also hat der Landrat zu seinem Parteifreund bzw. seinem ersten Stellvertreter (das ist Blitz nämlich nebenbei auch noch) „mit Nachdruck “ richtig zu stellen:

>Zur öffentlich umstrittenen Nutzung eines Fahrzeugs aus dem Bestand des Unternehmens Integra GmbH durch den SPD-Bundestagskandidaten Detlev Blitz und zur Berichterstattung in regionalen Medien (insbesondere Odenwälder Echo vom Mittwoch, 1. Juli 2009, „SPD-Bundestagskandidat weist CDU-Kritik zurück / Wahlkampf – Christdemokraten fordern von Detlev Blitz Aufklärung über Bus-Nutzung“) nimmt der Landrat des Odenwaldkreises Horst Schnur eine Richtigstellung vor.
Schnur stellt mit Nachdruck klar, dass die Integra GmbH kein kreiseigener Betrieb ist: „Der Odenwaldkreis ist an dieser Firma mit keinem Cent beteiligt“, schreibt Schnur in einer Mitteilung für die Presse. Träger des Unternehmens ist der Verein Behindertenhilfe Odenwald.<

Basta! Nach diesem Machtwort weiß jeder Odenwälder, was in der Sache Sache ist und dass sich Schnur ohnehin nie etwas vorzuwerfen hat.
Will da einer etwa behaupten, der Integra-BlitzBUS für seinen Stellvertreter sei ohne sein Wissen und ohne seine Zustimmung „organisiert“ worden?
Jeder weiß doch, dass Schnur im Odenwaldkreis und in seiner Partei nicht mehr viel zu sagen hat!
Man weiß auch, dass er ein entschiedener Gegner von Verquickungen jeder Art ist. Man denke nur an seine standhafte Rolle in der HSE-Affäre.
Mit Schnurs Richtigstellung sind nun also alle Fragen in der Sache beantwortet und man kann wieder zu den wirklich wichtigen Dingen übergehen. Das meinte auch schon ECHO-Redakteur Elmar Streun in seinem Artikel vom 1. Juli:

>Damit dürften die meisten kritischen Fragen … beantwortet sein <

Ohnehin werden kritische Fragen derzeit nur von der CDU gestellt und die ist doch um keinen Deut besser.

Obwohl wir diese Ansicht absolut teilen, möchten wir aus dokumentarischen Gründen doch zitieren, was die finanzkundigen CDU-Experten zum BLITZBus meinen:

>Die CDU Odenwaldkreis fordert Blitz nun auf, der Öffentlichkeit zu erklären, auf welcher rechtlichen Grundlage er das Fahrzeug des von ihm verantworteten Eigenbetriebs für seine Zwecke einsetzt.
Wird die Integra dafür finanziell entschädigt und in welcher Höhe? Wer hat diese Überlassung überhaupt genehmigt, und warum wurde nicht auf das Angebot einer gewerblichen Autovermietung zurückgegriffen? Hätten andere Kandidaten das Fahrzeug jederzeit auch von der Integra erhalten können?<

>Wenn man die Dauer des noch ausstehenden Wahlkampfes betrachtet, immerhin zwölf Wochen, so stellt sich außerdem die Frage, warum Integra-Geschäftsführer Blitz einen Fuhrpark aufbaut mit Fahrzeugen, die er über einen so langen Zeitraum für ihren eigentlichen Zweck gar nicht benötigt. „Die Integra bietet Angebote für Menschen mit körperlicher, geistiger sowie seelischer Behinderung und psychischer Erkrankung an. Im Rahmen unserer ambulanten Dienste können alle Menschen im Kreisgebiet unsere Unterstützung in Anspruch nehmen.“ Eine solche Zweckbestimmung, wie sie auf der Integra-Homepage steht, passt sicherlich nicht zu dem Einsatz als persönlicher Wahlkampfbus des Geschäftsführers.<

>Nach Auffassung der Odenwälder CDU muss Blitz schleunigst plausible Antworten auf diese Fragen liefern und erklären, ob er das Eigentum von Staat und Partei auseinanderhalten kann. Andernfalls hat er sich gleich in dreifacher Hinsicht diskreditiert: als Geschäftsführer der Integra, als der er für einen Eigenbetrieb und damit letztlich für öffentliches Eigentum verantwortlich ist; als Kreisbeigeordneter, was für ihn offenkundig nur einen Übergangsposten darstellt, um sich rechtzeitig vor der Wahl noch in Szene zu setzen, und als Kandidat für den Deutschen Bundestag.<

>Dass gerade zufällig der SPD-Unterbezirk dahergekommen sei und den vermeintlich überflüssigen Bus angemietet habe, um der Integra aus der Patsche zu helfen, ist nicht mehr als ein schlechter Witz. Man könnte sich zudem fragen, was bei der Integra noch alles „übrig“ herumsteht. Traurig sei nach Ansicht der CDU freilich, dass jemand, der für den Deutschen Bundestag kandidiert, mit einer solchen Geschichte die Odenwälder Bevölkerung für dumm verkaufen will.<

>Die CDU-Kreistagsfraktion gibt sich mit der lächerlichen Erklärung von Blitz nicht zufrieden und verlangt ausführliche Auskunft über den finanziellen Hintergrund dieser Fahrzeugausleihe. Welche Konditionen hat der SPD-Unterbezirk erhalten, was wurde davon bereits bezahlt? Ob Blitz als Geschäftsführer überhaupt befugt war, für seinen persönlichen Wahlkampf ein Fahrzeug fremd zu vermieten, wird notfalls juristisch zu prüfen sein. Unklar sind ferner Haftungs- und Versicherungsfragen, falls das Fahrzeug weiterhin auf die Integra zugelassen ist.

Der Fraktionsvorstand bekräftigte heute seine Forderung nach lückenloser Aufklärung und will das Finanzgebaren der Integra näher unter die Lupe nehmen. Wenn dort mal eben „ein Bus übrig“ sein kann, weil man jetzt halt ein anderes Modell benötigt, wie Blitz behauptet, dann kann es dafür nur zwei Gründe geben: Entweder spielt für die Integra Geld keine Rolle oder dort wird miserabel gewirtschaftet.< [Hervorhebungen von uns]

Quellen:

  1. CDU Odenwaldkreis fordert Aufklärung von SPD-Bundestagskandidat Detlev Blitz (30. 6. 2009)
  2. Erklärungsversuch von Detlev Blitz ist lächerlich (1. 7. 2009)