Odenwald Geschichten

Eine 64 Jahre alte Frau aus Heppenheim wurde kürzlich wegen Diebstahls eines Duftsprays (Wert: 1,99 Euro) vor dem Amtsgericht Bensheim angeklagt und von Richter Rainer Brakonier zu einer Freiheitsstrafe von 2 Monaten auf Bewährung verurteilt.
Das Darmstädter Echo schrieb:

>Wegen des Diebstahls eines geringwertigen Gegenstands verurteilte Strafrichter Rainer Brakonier am Dienstag eine 64 Jahre alte Rentnerin aus Heppenheim zu einer Freiheitsstrafe von zwei Monaten. Diese Strafe wurde für vier Jahre zur Bewährung ausgesetzt. Während dieser Zeit wird sie der Aufsicht und Leitung eines Bewährungshelfers unterstellt.
Die Angeklagte entwendete am 17. März des vergangenen Jahres aus den Verkaufsräumen eines Heppenheimer Einkaufsmarktes ein Duftspray im Wert von 1,99 Euro. Die Ware versteckte sie in ihrer Handtasche, um sie anschließend ohne Bezahlung für sich zu verwenden.[…]
Allerdings wurde festgestellt, dass die Diebstahlshandlungen „als Ausgleich für emotionale Stresssituationen“ anzusehen sind.
Bei der Höhe der Strafe folgte das Gericht in vollem Umfang dem Antrag der Anklagevertreterin Sabine Gottwein-Zankl. Rechtsanwalt Schmitz forderte eine Bewährungsstrafe, deren Höhe er in das Ermessen des Gerichts stellte. < Quelle: Darmstädter Echo, Bewährungsstrafe für Rentnerin - Duftspray im Wert von zwei Euro entwendet, 24. 10. 2007

Die ältere Dame ist also in “emotionalen Stresssituationen” diebisch. Immerhin wies ihr Registerauszug schon 11 Eintragungen (wegen Diebstahls) auf und es liefen noch zwei Bewährungen.

Dennoch: Wer weiß, in welchem Ausmaß in der deutschen Justiz systematisch Strafvereitelung für Delikte betrieben wird, wo (im Vergleich zu 1,99 Euro) in schwindelerregend hohen Dimensionen gestohlen, betrogen, unterschlagen oder veruntreut wurde - die Täter haben nämlich Geld, Macht und Einfluss - der kann über ein Strafverfahren, über eine Anklage und über eine Verurteilung wegen 1,99 Euro nur noch in ein dionysisches Gelächter ausbrechen.
Verantwortlich für die Anklage war übrigens die Darmstädter Amtsanwältin Sabine Gottwein-Zankl. Die hat ihre eigene Justiz-Historie.
Sie verantwortet keine Strafvereitelung in einem Mordfall - was ihrer Behörde, der Staatsanwaltschaft Darmstadt, in einem anderen Fall von verschiedener Seite vorgeworfen wurde. (Der im Mordfall Kaffenberger involvierte junge Mann hatte “glücklicherweise” einen einflussreichen südhessischen Kommunalpolitiker als Vater.)
Gegen Gottwein-Zankl wurde jedoch der Vorwurf erhoben, dass sie in einem Fall von Rufmord Strafvereitelung betrieb. Obwohl ein angesehener Odenwälder Pfarrer einem Mitarbeiter von Landrat Schnur “Rufmord” und die “Zerstörung der Würde eines Menschen” vorwarf, schlug die Amtsanwältin das Verfahren gegen ihren (begünstigten) “Kollegen” aus dem öffentlichen Dienst nieder.
Mit einer Begründung, die vom Opfer des “amtlichen” Rufmords damals als “verlogen” und “widerwärtig” empfunden wurde.

Die südhessische Justiz misst natürlich auch bei Vermögensdelikten mit zweierlei Maß.
In einem auch im Internet dokumentierten Fall zeigte sich dies besonders deutlich. Auch hier war das Landratsamt des Odenwaldkreises bzw. Landrat Horst Schnur (und dessen damaliger Stellvertreter Reuter) involviert. Eine Mitarbeiterin von Schnur (und später von Reuter) hatte nach dem Tod eines Rentners wochenlang in “amtlicher Funktion” unkontrollierten Zugang zu dessen Wohnung.
Obwohl sie von einem auswärts wohnenden Sohn des Mannes ausdrücklich in schriftlicher Form (und von ihr gegengezeichnet) auf die Vermögensverhältnisse hingewiesen wurde, hinterging sie ihn und verschwieg ihm und einem gleichfalls betroffenen Miterben den Fund von eigentumsrelevanten Unterlagen, Bargeld und Gold im Wert von mehreren Tausend Euro - alles mit vollem Vorsatz. Erst Jahre später wurden dem hintergangenen Odenwälder die skandalösen amtlichen “Transaktionen” bekannt - nachdem Schnurs Behörde und das ebenfalls involvierte Amtsgericht Michelstadt (geleitet von Amtsrichter Dr. Wolfgang Kitz) massiv “gemauert” hatten und die gebotenen Auskünfte in rechtswidriger Weise verweigerten.

Es kam auch zu einem Strafverfahren gegen die verantwortliche Mitarbeiterin des Odenwälder Kreisausschusses - wegen “Verdachts der Unterschlagung und Urkundenunterdrückung”.
Wie dann dieses Verfahren sabotiert wurde, erschließt sich aus einer umfangreichen Dokumentation im Internet:
Die “entbehrliche” Vernehmung - Ein exemplarischer Justizfall?

Um es kurz zu machen: Die der Urkundenunterdrückung und Unterschlagung beschuldigte Verwaltungsangestellte wurde in dem jahrelang währenden “Ermittlungsverfahren” tatsächlich niemals wirklich vernommen - trotz einer später widerwillig erteilten Genehmigung zur Aussage.
Landrat Schnur hatte persönlich, per Schreiben an die Polizeidirektion Erbach, die Vernehmung seiner Mitarbeiterin zu verhindern versucht.
Der vorgeschobene Grund: Aus vorgelegten Verwaltungsakten ergebe sich angeblich die “Unschuld” seiner Mitarbeiterin. Was schlicht unwahr war. (Schnur behauptete später, die Verwaltungsakten überhaupt nicht gesehen zu haben.)
Der tatsächliche Grund, die Vernehmung als “entbehrlich” zu verhindern, dürfte ein anderer gewesen sein.
Aus dem Mund seines Rechtsanwaltes und Parteifreundes Dr. Helmut Trautmann ließ Schnur (in einem gegen ihn selbst laufenden Strafverfahren) erklären, dass “sich aus jeder Art der schriftlichen Stellungnahme” ungute Aktionen ergeben könnten, weswegen auch bei einer besonders heiklen Anfrage der Odenwälder Bündnisgrünen an seine Behörde “die übliche schriftliche Beantwortung” verweigert worden sei.

Selbstverständlich wäre auch eine Vernehmung seiner Mitarbeiterin in dem genannten Strafverfahren schriftlich protokolliert worden. Noch ärger: Bei Vorliegen weiterer schriftlicher Vernehmungsprotokolle der anderen Beschuldigten hätten sich evidente Widersprüche zeigen können. Einer könnte den anderen zum Zweck der eigenen Schuldabwehr belasten. Es gibt also gute Gründe, Vernehmungen und Vernehmungsprotokolle tunlichst zu vermeiden - wenn die beschuldigte Seite weiß, dass sie so überführt werden kann.

Und so kam es, dass im Odenwaldkreis in einem ca. 3 Jahre währenden Strafverfahren die hauptbeschuldigte Verwaltungsangestellte niemals vernommen wurde. Obwohl das, damals noch “im (gemeinsamen) Hause” von Landratsamt und Polizei, eine Sache von ca. 30 Minuten gewesen wäre.
Die Karriere der Verwaltungsangestellten setzte sich danach fort und führte sie - auf jeden Fall beruflich - in die Nähe des SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Michael Reuter.
Überhaupt spielte sich alles in Parteikreisen ab. Auch ihr mitbeschuldigter Kollege, der nun unter dubiosen Umständen dauerbeurlaubte Odenwälder Rechtsdirektor Georg Dürig, der im Verfahren verantwortliche Oberstaatsanwalt Georg Werner Balß und anscheinend auch der “ermittelnde” Erbacher Kriminalkommissar, sie alle besaßen das gleiche Parteibuch. Das Parteibuch der Partei, die seit fast 60 Jahren ununterbrochen den Odenwaldkreis regiert, davon seit 16 Jahren unter Landrat Horst Schnur - alles höchst bekömmlich für die lokale Demokratie und “Gewaltenteilung”.

Nur der hintergangene Odenwälder besaß dieses Parteibuch nicht. Sein Pech. So wurden alle Verfahren gegen die Parteimitglieder niedergeschlagen. Verantwortlich waren dafür insbesondere Oberstaatsanwalt Balß (Modautal) und Oberstaatsanwalt Thomas Seifert (Bad König), die beide für ihre Partei auch parteipolitisch tätig waren und sind.

Nur eine kleine Genugtuung blieb dem parteilosen Odenwälder: Die Internet-Dokumentation über die skandalösen Praktiken im Odenwälder Landratsamt, in der Odenwälder Polizei, im Amtsgericht Michelstadt und in der Staatsanwaltschaft Darmstadt ließ sich nicht verbieten.
Das hatte der frühere stellvertretende Landrat Dr. Michael Reuter, heute noch Landtagsabgeordneter und UB-Bezirksvorsitzender der SPD, mit einer Strafanzeige gegen den Verfasser erreichen wollen. Damit scheiterte er. Die Dokumentation zeigt nämlich nichts als die (peinliche) Wahrheit.

PS: Es lohnt übrigens, bei den eingeblendeten Dokumenten sowohl das Aktenzeichen als auch die jeweiligen Datumsangaben genau zu besehen.
Das Aktenzeichen in dem gegen Mitarbeiter des Odenwälder Kreisausschusses wegen Verdachts der Unterschlagung geführten Strfaverfahrens war 4 Js 35063/99. Es ist auf beiden Dokumenten zu erkennen. Die letzten beiden Ziffern (99) verweisen auf das Jahr, in dem das Strafverfahren eröffnet wurde.
Dass dann am 13. Juli 2000 (gegen vorherige Widerstände) die nur formelle “Genehmigung zur Aussage” vom 1. Kreisbeigeordneten Dr. Reuter erteilt wurde, spricht bereits für das “Tempo”, in dem hier “ermittelt” wurde.
Die Verfügung (VfG) des in der Sache “ermittelnden” Staatsanwaltes vom 10. 1. 2001 unterstreicht erneut das Tempo und die Ernsthaftigkeit der “Ermittlungen”.

Die Erklärung findet man in der Verfügungsbegründung:

“Nach dem Ergebnis der bisherigen Ermittlungen wäre die Schuld des Täters als gering anzusehen. Ein öffentliches Interesse, das die Strafverfolgung gebietet liegt nicht vor.”

Was lernt man daraus: Für die südhessischen Justizbehörden liegt beim Diebstahl eines Duftsprays im Wert von 1.99 Euro ein “öffentliches Interesse” für die “Strafverfolgung” vor.
Aus Sicht des damaligen Staatsanwaltes, es handelte sich um Dr. Mathias Schmidt, liegt dagegen bei einer Unterschlagung durch Behördenmitarbeiter kein öffentliches Interesse für die Strafverfolgung vor.
Man hofft vielmehr, dass es sich um einen “einmaligen Fall” handelt.

Mit der “Verfügung” vom 10. 1. 2001 war die Sache allerdings noch nicht beendet. Das staatsanwaltliche Fazit (eines promovierten Juristen) nach fast 16 Monaten “Ermittlungen” schmeckte dem involvierten Odenwälder Landratsamt und dem tief involvierten Amtsgericht Michelstadt natürlich nicht - trotz Verfahrenseinstellung.
Wie schön also, dass eben dieses Gericht, das nach Aussage des zweiten Beschuldigten (im Falle eigener Schuld) “Mittäter” war (in Gestalt eines “Rechtspflegers”), die “Zustimmung” gemäß § 153 StPO verweigern konnte.
Und das tat es dann auch, in Gestalt des Amtsrichters Helmut Schmied. Der dekretierte (ohne weitere Begründung), dass bei den Beschuldigten angeblich “derzeit” kein Vorsatz “erkennbar” sei. Was aus der Unterschlagung einen fahrlässigen Rechtsverstoß gemacht hätte.
Tatsächlich befand sich in der behördlichen Akte ein (gegengezeichneter) Brief des hintergangenen Bürgers, der die beiden Beschuldigten eindringlich vor genau den Rechtsverstößen warnte, die sie anschließend dreist und unbeeindruckt verübten.
Erkennbarer kann Vorsatz eigentlich nicht sein.

Und wie lief es dann weiter? Schmied stellte mit besagter Konstruktion den beiden Behördenkollegen einen juristischen Persilschein aus und erreichte, dass im Gegenteil der von der Behörde finanziell hintergangene Bürger als Angeklagter vor Gericht kam.

Seine Vorwürfe hätten “eindeutig ehrverletzenden Charakter“, Zitat: “Er bezichtigt Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes ihre Dienstpflichten in schwerer Art und Weise verletzt zu haben. Eine geringe Schuld ist daher vor diesem Hintergrund nicht zu erkennen.”
[Zur gleichen Zeit lag Schmied die staatsanwaltliche Verfügung (Vfg) vor, die für die beiden Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes einen “einmaligen Fall” von Unterschlagung konstatierte!
Schmied hätte folglich nicht nur den hintergangenen Bürger anklagen müssen - mit sich selbst als “unbefangenem” Kadi - er hätte ebenso seinen promovierten Darmstädter Justizkollegen anklagen müssen, denn der bezichtigte nach fast eineinhalb Jahre währenden Ermittlungen die Erbacher Verwaltungsangestellten nun auch, “ihre Dienstpflichten in schwerer Art und Weise verletzt zu haben“.
Bezogen auf Staatsanwalt Dr. Mathias Schmidt konnte also Amtsrichter Helmut Schmied eigentlich ebenfalls urteilen: “Eine geringe Schuld ist daher vor diesem Hintergrund nicht zu erkennen.”]

So kam also der Hintergangene als Angeklagter vor das Amtsgericht Michelstadt. Genauer: Vor den natürlich völlig unbefangenen Amtsrichter Schmied.
Die Anklage: Falsche Verdächtigung und Verleumdung.
Auch die, die ihn hintergingen, erschienen vor dem Gericht: als seine angeblichen Opfer.
Ein örtlicher, sehr honoriger Anwalt hatte vorher freimütig seine Verteidigung abgelehnt: Erstens: “Das Gericht will Sie verurteilen”. Zweitens riskiere er bei einem Mandat erhebliche Nachteile, weswegen er einen Verteidiger außerhalb des Gerichtsbezirkes empfehle.
Doch dann lief es - über 4 Prozesstage hinweg - aus Sicht der Behörden doch nicht wunschgemäß. Es kam zu einem Freispruch. Der hintergangene und juristisch schikanierte Mann war mittlerweile im Besitz zahlreicher belastender Dokumente, mit denen er seine Vorwürfe Punkt für Punkt belegen konnte. Es heißt, der Richter habe am 4. Prozesstag den Freispruch mit eisiger Miene verkündet.
Die tatsächlichen Täter kamen freilich ungeschoren davon. Auch in diesem Fall also kein Grund, wieder an den “Rechtsstaat” zu glauben.
Der Verfasser des Leserbriefs (s.o.) kannte offenkundig nicht die Vorgeschichte der “Majestätsbeleidigung”. Er wusste nicht, dass mit dem teuren “Geld des deutschen Steuerzahlers” gegen einen Bürger prozessiert wurde, den die hier gezeigte interne, staatsanwaltliche Verfügung vom 10. 1. 2001 als Opfer einer von Behördenmitarbeitern verübten Unterschlagung auswies. Hätte er dies gewusst, hätte er das Verfahren womöglich nicht “unverhältnismäßig” genannt, sondern kriminell.

Das Strafgesetzbuch sagt in § 344 über die “Verfolgung Unschuldiger”:

>Wer als Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Strafverfahren … berufen ist, absichtlich oder wissentlich einen Unschuldigen … strafrechtlich verfolgt oder auf eine solche Verfolgung hinwirkt, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.<

Nun, da der Deutsche Herbst wieder auserinnert ist (bis zum 40. Jubiläum), soll hier noch etwas nacherinnert werden, was eigentlich vorher angesagt gewesen wäre: Denn vor dem blutigen Herbst in Deutschland gab es in den USA, vor allem in Kalifornien, einen Summer of Love, 10 Jahre zuvor, 1967.
Die Drogenexzesse hätte man sich sparen können, aber manche Musik macht noch heute high. Etwa Jefferson Airplane’s “Somebody to love”. Fulminant intoniert von Grace Slick. Sieht man sie in Videos konserviert in Jugend und Schönheit, mag man nicht glauben, dass sie nun eine grauhaarige Frau von fast 70 Jahren ist. Ihren Witz allerdings hat die “uncrowned queen of the Summer of Love” nicht verloren.
So beginnt sie ein Interview, das im August mit ihr geführt wurde:
>Hi, Grace, how are you? - Not too bad for an old fart! IS: [laughs]<

Interessant ist auch, wie sie den Geist der Zeit (und ihren eigenen) damals erklärt:
>Well, maybe you need to step back and look at it. The problem was, we were the best-educated generation to come out of the public school system, before or since. Now, our parents were glad about that, but what they didn’t realize was that it gave us the chance to make choices. It was Leave it to Beaver time. But thanks to my education, I had the chance to read about Paris at the turn of the century. So the question became, Do I want hang out with [our generation’s version of] Gertrude Stein, Picasso, and Diaghilev, or do I want to play bridge with a bunch of women?<

Alle Welt kennt Puzos & Coppolas Paten Corleone - und natürlich auch Clooneys Ocean’s Eleven (12, 13, …)
Aber wer erzählt eigentlich einmal die Saga des erfolglosen kleinen Kriminellen, der sich wie Sisyphos immer wieder neu um Aufstieg und Erfolg müht - und zuletzt kläglich scheitert?
Die Arbeit des Chronisten übernimmt in Südhessen derzeit noch der Presseverantwortliche der Polizeidirektion. Auch heute kündet er von allzu menschlichen und kriminellen Dramen:

>Am späten Montagnachmittag (22.) kam es im Bereich Erbacher Sportpark zu einem versuchten Raubüberfall. Die Geschädigte war mit ihrem Hund im Bereich Erbacher Sportpark unterwegs. Als sie wieder auf dem Weg Richtung Sportplatz waren, kam ihr ein unbekannter junger Mann entgegen. Unvermittelt forderte er die Hundebesitzerin auf, dass sie ihm ihr Handy und ihr Geld geben solle.
Die 18jährige Frau weigerte sich jedoch. Als daraufhin der Täter mit der Hand zum Schlag gegen die junge Frau ausholte, sprang ihn der Hund an und biss den Täter in den erhobenen Arm. Der Angreifer war sehr erschrocken und lief über den Sportplatz weiter in Richtung Bierhallen davon. Der junge Mann war etwa 1,70 Meter groß, er trug eine dunkle Jacke.
Er sprach deutsch mit ausländischem Akzent und hatte dunkle kurze Haare. Seine Jacke war zerrissen und er blutete am Arm. Die Polizei sucht Zeugen, die sachdienliche Aussagen zur Ergreifung des Täters machen können. Wer kennt einen Mann, auf den die Beschreibung passt und der seit Montag eine Verletzung am rechten Arm hat? (06062/953-0)< Quelle: polizeipresse.de /ots, Erbach/Odenwald - Hund verteidigt Frauchen, 23. 10. 2007 [Hervorhebungen und Links von uns]

>Viel Aufwand haben bislang unbekannte Täter am Wochenende (19.-22.10.07) bei einem Einbruch in die Garage eines Zigarettenlieferanten im Industrie- und Gewerbegebiet von Dieburg betrieben.
Nach dem Durchtrennen eines Maschendrahtzaunes unterhöhlten sie die Mauer der Garage und schnitten mit einer Kreissäge die Betonbodenplatte im Innern der Garage auf. Den Erdaushub häuften die Täter in einem nahe gelegen Gebüsch auf.
Ein in der Garage befindlicher Transporter, in dem die Täter Zigaretten vermuteten, wurde ebenfalls aufgesägt und aufgebohrt.
Die Mühe war jedoch völlig umsonst, da der Transporter keine Zigaretten geladen hatte. Die Höhe des angerichteten Schadens ist noch nicht bekannt. Wer im Verlauf des Wochenendes verdächtige Beobachtungen im Gewerbepark gemacht hat, wird gebeten, sich mit der Polizei in Dieburg unter der Telefonnummer 06071/96560 in Verbindung zu setzen.<Quelle: polizeipresse.de /ots. Dieburg: Garagenwand unterhöhlt und nach Zigaretten gesucht/Viel Aufwand und keine Beute, 23. 10. 2007 [Hervorhebungen und Links von uns]

Etwas anders gelagert liegt der unten geschilderte Fall. Die Täter sind freilich auch hier Opfer. Opfer eines im Odenwald noch heute gepflegten Fussballtrainings, das von den Spielern eine Wehrhaftigkeit (”Self-Defence”) verlangt, wie sie beispielhaft einmal John Cleese (s.o.) in Monty Python’s “Self Defence Against Fresh Fruit” vorführte.

>Gleich zwei Anzeigen wegen Körperverletzung nahm die Erbacher Polizei am Montag (22.) auf.
In beiden Fällen führte ein sogenannter Ellenbogencheck zu so erheblichen Verletzungen, dass eine ärztliche Behandlung notwendig wurde.
Die eine Unsportlichkeit ereignete sich bereits am Sonntag, den 7. Oktober bei dem Spiel in der Kreisliga A zwischen der KSG Vielbrunn und dem ISV Ittertal Kailbach in Vielbrunn.
Dabei erlitt ein Spieler des ISV Ittertal Kailbach eine so schwere Augenverletzung, dass er stationär in die Kopfklinik der Uni-Klinik Heidelberg aufgenommen wurde. Nach dem jetzigen polizeilichen Ermittlungsstand hatte zuvor der Verursacher dem jetzt Geschädigten die Tat angekündigt. Der 43jährige Geschädigte ist zurzeit immer noch arbeitsunfähig und muss noch mehrere Untersuchungen und weitere Behandlungen über sich ergehen lassen.
Die zweite Unsportlichkeit bezieht sich auf ein Spiel der B-Liga Odenwald zwischen dem FC Finkenbachtal und dem TV Fränkisch-Crumbach am Samstag, den 13. Oktober. Im Rücken des Schiedsrichters wurde ein 24jähriger Spieler des FC Finkenbachtal durch einen gegnerischen Spieler so stark körperlich attackiert, dass ein sofortiger Arztbesuch wegen einer starken Blutung aus dem Mund notwendig wurde.
Durch den Ellenbogencheck erlitt der Spieler des FC Finkenbachtal schwere Verletzung an seinen Zähnen.< Quelle: polizeipresse.de /ots, Finkenbach-Vielbrunn - Unsportlichkeiten führen zu Anzeigen - Tatort Fußballplatz, 23. 10. 2007 [Hervorhebungen und Links von uns]

Der 74 Jahre alte Autor und Maler, der heute in Tel Aviv und New York lebt, stellte am Montagabend bei einer Lesung in Darmstadts Jüdischer Gemeinde sein autobiographisches Buch vor: „In Worte gemalt – Bildnis einer verlorenen Zeit.”
In seinem Buch erinnert Samuel Bak auch an den Darmstädter Wehrmachtsoffizier Karl Plagge, dem er sein Überleben zu verdanken habe.

In einem Bericht des Darmstädter Echo heißt es dazu heute:

>„Damals war er einfach gut. Erst heute weiß man, dass er ein Held war“, sagt der jüdische Maler und Autor Samuel Bak über seinen Retter Karl Plagge. Durch den mutigen Einsatz des Darmstädter Wehrmachtsmajors in der Zeit von 1941 bis 1944 in Wilna überlebte Bak gemeinsam mit seiner Mutter den Holocaust. Für sein Engagement für verfolgte Juden ist Plagge durch den Staat Israel 2005 posthum als „Gerechter unter den Völkern“ ausgezeichnet worden.
Bak wurde 1933 als Einzelkind in Wilna geboren. […]
Baks Vater war Zahntechniker. Da er sehr gut schweißen konnte, kam er in das von Plagge eingerichtete Arbeitslager. Zusammen mit seiner Mutter überlebte Samuel Bak den Holocaust in verschiedenen Verstecken, sein Vater wurde jedoch wenige Tage vor der Eroberung der Stadt durch die Russen von deutschen Soldaten erschossen.[…]
Mit seinem Besuch in Darmstadt schloss sich für Bak der Kreis. Sein Überleben bezeichnete er als Wunder, das er Plagge zu verdanken habe. Oft habe er Plagge durch das Lager gehen sehen und ihn stets erkannt, „weil der Mann hinkte“. Und damals „gab es nicht viele Männer in Uniform, die hinkten.“ […]
Genaueres über den „Darmstädter Schindler“ habe er erst durch das Buch von Michael Good „Die Suche – Karl Plagge, der Wehrmachtsoffizier, der Juden rettete“ erfahren.<

Über das Buch von Michael Good hieß es in der Berliner Zeitung:

>Die Eltern von Michael Good konnten im litauischen Wilna dem Holocaust entkommen. Gerettet hat uns und viele andere ein Wehrmachtsoffizier: Major Plagge, erzählen sie später ihrem Sohn.
Die Geschichte aber lebt nur in ihrer Erinnerung - sie ist nirgendwo dokumentiert. Wer war dieser mysteriöse Offizier? Was ist aus ihm geworden? Mehr als 50 Jahre später macht sich Michael Good auf, den Retter seiner Eltern zu suchen, ohne mehr zu kennen als seinen Namen und seinen Dienstgrad.
Die Recherche führt ihn über Jahre hinweg weltweit durch das Internet, bis er schließlich auf eine höchst ungewöhnliche Geschichte stößt. Das Buch erzählt die Geschichte der Juden von Wilna und die Geschichte eines Deutschen, der einen kleinen Teil von ihnen retten konnte.

Es stützt sich auf die Erzählungen der Familie des Autors, auf Interviews mit anderen Überlebenden und auf über 50 Jahre verschlossenene Wehrmachtsakten und Protokolle des Entnazifizierungsverfahren von Karl Plagge.
Nach und nach vervollständigt sich dabei das Bild eines Deutschen, der durch Menschlichkeit, Umsicht und Mut mehrere Hundert Juden vor der Erschießung und der Deportation in die Vernichtungslager rettete.
Es ist keine ganz bequeme Geschichte, die der jüdische Arzt Michael Good seit sechs Jahren in die Welt zu tragen versucht. Den Deutschen, so ahnt er, wird sie zeigen, dass Widerstand gegen den Holocaust auch in der Wehrmacht möglich war.
Juden wird sie beweisen, dass Nazis zu Lebensrettern werden konnten: Und dem Komitee Yad Vashem in Israel legte sie sogar die Bürde auf, ein NSDAP-Mitglied zu ehren. Es geht um die lang verschüttete, höchst ungewöhnliche Geschichte des Wehrmachtsmajors Karl Plagge aus Darmstadt.<

Die Wikipedia schreibt über den vor 50 Jahren gestorbenen Darmstädter u.a., dass er sich nach dem Krieg in einem Entnazifierungsverfahren auf eigenen Wunsch nicht als “Entlasteter”, sondern als “Mitläufer” einstufen ließ:

>Karl Plagge studierte von 1919 bis 1924 Maschinenbau in Darmstadt.
1939 wird er als Ingenieuroffizier zur Wehrmacht eingezogen. Als Major war Plagge ab 1941 der Leiter des Heeres-Kraftfahr-Parks (HKP) 562 Ost im litauischen Vilnius.
Dank seiner stetigen Bemühungen, Juden in sein Arbeitslager zu holen und auch die Familien zusammenzuhalten, konnten etwa 250 Juden den Holocaust überleben. Er erkannte rechtzeitig, dass die Juden nur gerettet werden konnten, wenn sie unentbehrliche Arbeitsleistungen erbrachten. So ging die Gründung eines Arbeitslagers auf seine Initiative zurück und auch die Ansiedlung von privaten Textilfirmen, um Arbeitsplätze für die Frauen zu schaffen. In den Lagern wurden auch völlig ungebildete Arbeiter als „kriegswichtig“ eingestuft, was sie vor dem Zugriff der SS bewahrte.

Bevor die Wehrmacht 1944 Vilnius vor der anrückenden Roten Armee räumte, warnte Plagge die Zwangsarbeiter vor der drohenden Übernahme des Lagers durch die SS und verhalf vielen von ihnen zur Flucht.

Nach dem Zweiten Weltkrieg ließ er sich im Entnazifizierungsverfahren auf eigenen Wunsch als Mitläufer einstufen, obwohl er von der Spruchkammer als Entlasteter eingestuft werden sollte. Wie auch Oskar Schindler machte er sich bis zu seinem Tod Vorwürfe, zu wenige Menschen gerettet zu haben. Am 19. Juni 1957 ist Karl Plagge in Darmstadt an Herzversagen gestorben.<

Quelle: Wikipedia, [Hervorhebungen und Links von uns]

Der Verein “Geschichtswerkstatt” konzipierte eine Ausstellung „Karl Plagge – Ein Gerechter unter den Völkern“. Sie ist noch bis zu den Herbstferien am Darmstädter Ludwig-Georgs-Gymnasium, das Plagge einst selbst besucht hatte, zu besichtigen.
Über die Eröffnung der Ausstellung hatte das Darmstädter Echo schon am 10. September berichtet.

Wie erlerne ich die Hohe Kunst des Journalismus? Wie werde ich Redakteur des Odenwälder Echo? Wie werde ich Chefredakteur der Redakteure des Odenwälder Echo?
Das sind Fragen, mit denen immer wieder ehrgeizige Schüler ihre Deutschlehrer im Odenwaldkreis bedrängen.
Neben einem Praktikum kann man eigentlich nur die sorgfältige, tägliche Lektüre der renommierten Odenwälder Zeitung empfehlen.
Unverzichtbar bei einer die Kunst des Lokaljournalismus studierenden, ja inhalierenden Lektüre sind natürlich die Texte des Meisters selbst, der sich bescheiden hinter dem Namensinitial “gg” verbirgt.
Beispielhaft, wie sich Gerhard Grünewald heute schreibend, mit Pietät und analytischer Schärfe, dem zunächst rätselhaften Tod einer jungen Litauerin nähert, dessen Hintergründe dank örtlicher, polizeilicher Kompetenz, vor allem dank “Vertrautheit mit Land, Leuten und Beziehungsgeflechten” in kürzester Zeit aufgeklärt wurden.
(Deswegen empfehlen wir auch einem den Beruf des Kriminalisten anstrebenden jungen Menschen ein Praktikum bei der Odenwälder Polizei.)
Um dem Geheimnis seines journalistischens Könnens und Erfolges auf die Spur zu kommen, zitieren wir aus dem heutigen Artikel des Chefredakteurs und weisen dabei diskret - per Hervorhebung - auf die gelungensten Passagen hin:

>Die am Freitag bei Bad König tot aufgefunden Frau ist unter dem Einfluss von Alkohol und womöglich auch Drogen erstickt.
Seine besondere Tragik bezieht ihr Schicksal daraus, dass sie in der Nacht zuvor offenbar zwar in Gesellschaft kollabiert war, jedoch keinerlei Hilfe erfahren hatte.
Statt sich selbst in Lebensrettung zu versuchen und einen Arzt zu rufen, trieb den Mann an ihrer Seite wohl vor allem die Sorge um, dass die Verbindung der leblosen Begleiterin mit ihm selbst und dem Ort des Geschehens offenkundig würde.
Jedenfalls versicherte er sich der Hilfe zweier Bekannter, mit denen er den Frauenkörper in einen Wagen lud, in Richtung Bad König fuhr und dort in freier Gemarkung ablegte.
Wie berichtet, stieß dort dann am nächsten Morgen ein Spaziergänger auf die Leiche („Tote Frau auf Feldweg im Odenwald gibt Rätsel auf“, ECHO vom 13. Oktober).
Die betreffende Stelle beim Eichelshof liegt abseits des städtischen Lebens, lässt sich aber dennoch bequem mit dem Fahrzeug erreichen: Die Gemarkung wird von befestigten Wegen erschlossen, die mehr oder minder direkt an die Bundesstraße 45 anknüpfen.
Wie dem Sachstandsbericht des Darmstädter Polizeipräsidiums vom Wochenende zu entnehmen ist, gelang es den Kollegen der Erbacher Direktion aber nicht nur, binnen eines Tages die Hintergründe des zunächst rätselhaften Bad Königer Leichenfunds zu erhellen. Vielmehr ging damit die Ermittlung der drei Männer einher, in deren Umfeld sich das Opfer in seiner Todesnacht bewegt hat und die an der Beseitigung beteiligt waren.
[…]
Seine Helfer sind nach zwischenzeitlicher Festnahme wieder auf freiem Fuß; sie werden sich wohl allein wegen widerrechtlichen Verhaltens gegenüber einer Toten und der Öffentlichkeit verantworten müssen.[…]
Zustatten gekommen sind der Odenwälder Polizei bei ihrem schnellen Ermittlungserfolg ihre Szenekenntnisse, wie die Darmstädter Polizeidirektion in ihrer Berichterstattung lobend anmerkt. Die Vertrautheit mit Land, Leuten und Beziehungsgeflechten sei eben ein wichtiger Faktor polizeilicher Kompetenz, erläuterte Sprecher Karl Kärchner die Anmerkung auf Nachfrage.
Nicht verstanden haben wollte er dies als Hinweis auf ein bestimmtes Milieu wie etwa das der Prostitution.
In Grenzbereichen dieses Segments könnte sich das Opfer allerdings durchaus bewegt haben; wie etwa das Breuberger Stadtgespräch nahelegt. Das Verhalten der drei Männer jedenfalls erschiene jenseits solcher besonderer Umstände noch schwerer verständlich als ohnehin.< Quelle: Odenwälder Echo, Statt Rettung die Beseitigung im Blick - Aufklärungserfolg: Tot aufgefundene Frau ist erstickt – Aus Breuberger Wohnung an den Fundort bei Bad König geschafft, 15. 10. 2007

Auch die Frankfurter Rundschau nimmt sich heute in einem Artikel zum gleichen Thema ein Vorbild an dem Erbacher Journalisten (zumindest bei der Gestaltung der Überschrift): Erst abgefüllt, dann abgelegt

Die gestern tot auf einem Feldweg am Rande von Bad König gefundene junge Frau ist mittlerweile offenbar identifziert. Es handelte sich um eine 32 Jahre alte Frau aus Litauen, die in Breuberg wohnte. Identifiziert sind auch 3 Männer, die mit dem Tod der Frau offenbar in Verbindung stehen.
“Gute Szenekenntnisse” der Odenwälder Polizei hätten zu raschen Ermittlungserfolgen geführt - was auch immer das bedeuten soll. Dennoch liegen die Hintergründe zum Teil noch im Dunkeln. Die Frau soll erstickt sein. Wie es dazu kam, ist derzeit wohl noch offen. Ein 38 Jahre alter Türke soll die tote (oder auch nur bewusstlose) Frau im Auto von Breuberg nach Bad König gebracht und dort auf dem Feldweg abgelegt haben. Der Mann wurde inzwischen in Untersuchungshaft genommen.

Auch hr-online.de berichtet heute über den Fall.

Nachfolgend die beiden letzten Polizeiberichte:

>Wegen des Verdachts der Tötung durch Unterlassen hat am Samstagnachmittag der Ermittlungsrichter beim Amtsgericht Michelstadt Haftbefehl gegen den festgenommenen 38-Jährigen erlassen. Der Beschuldigte ist in Untersuchungshaft. Die beiden anderen Männer sind inzwischen wieder auf freien Fuß gesetzt worden. Die Ermittlungen dauern an.< Quelle: Quelle: polizeipresse.de /ots, Achtunddreißigjähriger in Untersuchungshaft, 13. 10. 2007

>Nach dem Tod einer 32-jährigen Litauerin aus Breuberg (Odenwaldkreis) hat die Polizei in Erbach drei Männer festgenommen. Dabei handelt es sich um einen 38-jährigen Türken, einen 26 Jahre alten Deutschen und einen 31-jährigen Bulgaren. Alle drei Männer wohnen ebenfalls in Breuberg. Inzwischen hat die Staatsanwaltschaft Darmstadt gegen die drei Festgenommenen Haftbefehle wegen des Verdachts eines Tötungsdeliktes beantragt. Die Männer werden dem Ermittlungsrichter beim Amtsgericht Michelstadt vorgeführt. Der schnelle Erfolg der Ermittlungsbehörden ist auf die guten örtlichen Szenenkenntnisse der Erbacher Polizei zurückzuführen.
Die Frau, die - wie berichtet- am Freitag auf einem Feld bei Bad König von einem Spaziergänger tot aufgefunden worden war, ist offensichtlich erstickt. Die festgestellten äußerlichen Verletzungen waren nicht todesursächlich. Das hat eine Obduktion im Zentrum der Rechtsmedizin in Frankfurt ergeben. Die Ergebnisse der chemisch-toxikologischen Untersuchungen stehen noch aus. Ein Mix aus Drogen und Alkohol könnte bei dem Tod der 32-Jährigen eine Rolle gespielt haben.
Nach den bisherigen Ermittlungen ist die Frau offenbar in der Wohnung des 31-jährigen Bulgaren verstorben. Zu diesem Zeitpunkt war er sowie der 38-jährige Türke anwesend. Der von den Männern herbeigerufene 26-jährige Deutsche könnte geholfen haben, die scheinbar leblose Frau zu dem Fahrzeug seines 38-jährigen Bekannten zu bringen, der sie schließlich zu dem Feld bei Bad König transportierte und dort ablud.

Bei den Ermittlungen im Umfeld der 32-Jährigen stießen die Fahnder nur wenige Stunden nach dem Auffinden der Leiche auf die Spur, die zu dem Deutschen und dem Türken führte. Die Männer waren mit der Frau am Donnerstagabend in einer Gaststätte in Sandbach gesehen worden.
Mit jedem weiteren Ermittlungsschritt kristallisierte sich mehr und mehr heraus, dass die beiden Verdächtigen mit dem Tod der Litauerin in Verbindung stehen könnten. Der 38-Jährige wurde noch am Nachmittag von den Fahndern vor seiner Wohnung festgenommen, der 26-Jährige am Abend vor einem Café.
Beide machten zum Teil unvollständige und widersprüchliche Angaben. Zusammen mit den bisher gewonnen objektiven Erkenntnissen gelang es den Ermittlern dennoch, sich ein Bild über die Vorgänge zu machen, die in den Tod der Frau mündeten.
Es scheint festzustehen, dass der 38-Jährige zusammen mit der 32-Jährigen nach dem Gaststättenbesuch in die Wohnung seines Bekannten gefahren war. Die Wohnung ist in demselben Haus wie die des 38-Jährigen. Dort sei Alkohol getrunken worden. Die Frau habe vermutlich zusätzlich Heroin oder Kokain zu sich genommen. Plötzlich sei sie eingeschlafen und hätte wenige Augenblicke später keine Lebenszeichen mehr von sich gegeben. Die Beschuldigten waren ihren eigenen Angaben zufolge davon ausgegangen, dass die Frau tot sei.
Warum die Männer keinen Arzt verständigten und keine lebensrettenden Maßnahmen eingeleitet hatten, ist noch unklar. Der 31-Jährige Wohnungsinhaber wurde in der Nacht zum Samstag festgenommen.
Er und der 38-jährige Türke sind in kriminalpolizeilicher Hinsicht bisher nicht in Erscheinung getreten. Der 26-jährige Deutsche war seit 1995 in 25 Fällen, überwiegend wegen Drogen- und Eigentumsdelikten, aber auch wegen Körperverletzung auffällig.< Quelle: polizeipresse.de /ots, Drei Männer nach dem Tod einer 32-jährigen Litauerin festgenommen - Schneller Erfolg der Erbacher Polizei -Gute Szenenkenntnisse der Polizei - Staatsanwaltschaft beantragt Haftbefehle, 13. 10 . 2007

UPDATE: Inzwischen berichtet auch das Odenwälder Echo über den Fall. Auch in diesem Bericht gilt ein Tötungsdelikt als wahrscheinlich, “jedoch wird auch ein Selbstmord nicht ausgeschlossen.”

>Ein Spaziergänger hat am Freitagmorgen (12.10.07) gegen 08.15 Uhr auf einem Feldweg in Nähe des Eichelshofs eine Frauenleiche gefunden.
Die Kriminalpolizei in Erbach hat die Ermittlungen aufgenommen und geht von einem Tötungsdelikt aus. Die Identität der Frau steht noch nicht zweifelsfrei fest. Nach ersten Ermittlungen könnte es sich um eine 32-jährige Litauerin handeln.
Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat eine Obduktion des Leichnams angeordnet. Die Ermittlungen dauern an.< Quelle: ots / polizeipresse.de, Bad König: Spaziergänger findet Frauenleiche - Polizei geht von Tötungsdelikt aus, 12. 10. 2007

Vor einigen Jahren machte der vor dem Landgericht in Darmstadt geführte Prozess um das damals in Zell (Bad König) gelegene Bordell “Knusperhäuschen” Schlagzeilen. Es ging um Menschenhandel und sexuelle Ausbeutung, deren Opfer vor allem Frauen aus Osteuropa, auch aus dem Baltikum waren.
Denkbar, aber nicht sicher, dass das mutmaßliche Verbrechen am Rande von Bad König einen solchen Hintergrund hat.

Die Organisation Coatnet nennt auf ihrer Website “Fakten und Zahlen” zum Frauenhandel:

>Der übernationale Frauenhandel basiert auf Angebot und Nachfrage von Entsendungs- und Zielländern. Länder mit entwickelten Sexindustrien, in denen eine Nachfrage entsteht, nennt man Zielländer. Entsendungsländer sind Länder, in denen Händler Frauen anwerben. Deutschland ist sowohl Ziel- als auch Transitland für Frauenhandel.
Ausländische Frauen werden dementsprechend nach, von und durch Deutschland gehandelt - mit Methoden, die modernen Formen der Sklaverei entsprechen. Anwerber, Händler und Zuhälter, die sich zum Zwecke der sexuellen Ausbeutung am Frauenhandel beteiligen, haben gemeinsame Arbeitsmethoden entwickelt.
[…]
Eine beträchtliche Anzahl von gehandelten Frauen, die nach Deutschland kommen, stammen aus der Ukraine, aus Bulgarien, Russland, Weißrussland, Litauen und Rumänien. Viele davon sind alleinstehende Frauen, die das wirtschaftliche Überleben ihrer Familien sichern wollen. Einige Frauen haben schon in ihren Heimatländern als Prostituierte gearbeitet. Nach langen Gesprächen mit den Frauen konnte festgestellt werden, dass immer mehr Frauen sich schon vor Verlassen ihres Heimatlands über ihre zukünftigen Jobs in der Sexindustrie bewusst waren.

Hier einige statistische Daten aus dem BKA-Jahresbericht 2001:

* das Alter der meisten gehandelten Frauen lag zwischen 15 und 30;
* Frauen aus Litauen und Lettland waren in der Regel jünger als 21;
* Frauen aus der Ukraine waren in der Regel älter als 21;
* 47.7 % der gehandelte Frauen kamen legal nach Deutschland;
* 52 % der gehandelten Frauen überquerten die Grenze illegal;
* 24.4 % der Migranten kamen mit dem Bus oder Zug;
* 26.4 % der Frauen kamen mit dem Auto ins Land;
* 45.2 % von 414 befragten Frauen wurden durch Gewalt, Folter, Vergewaltigung und Einschüchterung zur Prostitution gezwungen;
* 54.9 % von 288 gehandelten Frauen waren enttäuscht und mit einem Job in der Sexindustrie nicht einverstanden;
* 31.8 % von 288 gehandelten Frauen waren mit einem Job im Bereich der Prostitution einverstanden.

Die meisten Frauen sind weder über die gesetzlichen Konsequenzen einer Verletzung des Ausländergesetzes noch über die schwierigen Lebens- und Arbeitsbedingungen informiert. Einige Händler verwenden die rechtlichen Dokumente und Touristenvisa der Frauen, um eine legale Einreise nach Deutschland zu ermöglichen. In anderen Fällen erhalten die Frauen falsche Dokumente und sind somit nach ihrer Ankunft in Deutschland - aufgrund ihres illegalen Status - noch schutzloser. Gehandelte Frauen leiden doppelt - zum einen als Opfer des Menschenhandels und zum anderen als ausländische Bürgerinnen mit falschen Dokumenten. Ihr gesetzloser Status kombiniert mit dem Informationsmangel und der Sprachbarriere setzt die Frauen unter einen enormen psychologischen Druck. Wenn sie die Polizei entdeckt, werden sie verhaftet und ausgewiesen, es sei denn sie sagen gegen ihre Händler aus.< Quelle: coatnet.org

Unter weltreporter.net gibt es ein Filmscript des RBB über “Frauenhandel in Litauen“.

Der im März 2006 in arte ausgestrahlte, mehrfach mit Preisen ausgezeichnete Spielfilm “Sex Traffic” (s.o.) schildert das fiktive Schicksal zweier junger Frauen aus Moldawien, die in die Mühlen der Zwangsprostitution geraten.

Manchmal erzählt der Odenwald auch Heldengeschichten. Was heute die Odenwälder Polizei berichtet, könnte sich gut und gerne auch mit Bruce Willis in Die Hard (Stirb langsam) abgespielt haben. Wem - außer dem von Willis in mittlerweile 4 Action-Streifen verkörpertern Bullen John McClane -gelingt es so bravourös, sich in letzter Minute noch aus der Höhle des Löwen zu retten?
Umzingelt von gnadenlosen Feinden, die buchstäblich darauf aus sind, ihn abzuschlachten.
Zu diesem Kunststück gehört Mut, ebenso wie Maskulinität, Intelligenz, Geistesgegenwart und absolute Körperbeherrschung. Man glaubt es nicht: All das in Action konnte am letzten Montag in der Gegend um Brensbach, Mummenroth, Höllerbach und Hippelsbach gesehen werden.
Die am leider doch tragischen Ausgang nicht unschuldige Odenwälder Polizei sollte die Identität des Ausnahme-Bullen eigentlich bekanntgeben. Helden wie ihn braucht man im Land.

>Am frühen Montagmorgen gegen 6.45 Uhr sollte im Odenwälder Schlachthof in Brensbach ein 700 Kilo schwerer Stier zur Schlachtbank geführt werden.
Offenbar sein Schicksal vorausahnend, widersetzte sich das Tier vehement, wurde schließlich wild und geriet so außer Kontrolle, dass mehrere Bedienstete es nicht mehr halten konnten. Die neu gewonnene Freiheit nutzte der Bulle sofort zur Flucht vom Hof und zur nahegelegenen Bundestrasse 38, die er mehrfach überquerte.
Seine weitere Flucht verlief weiter in Richtung Kühler Grund und Oberklingen.
Die alarmierten Ordnungshüter sperrten sofort die Strassen um den Einwirkungsbereich des Tieres, so dass es zu keinen Zwischenfällen mit dem Berufsverkehr und keinen Gefährdungen von Personen kommen konnte. Sie erhielten dabei noch Unterstützung durch eine Streife aus dem Dieburger Nachbarrevier. Zwei Kilometern nach seinem Ausbruch und fast eine Stunde Einsatzdauer später wurde der Stier in einem Feld nahe Kühler Grund gegen 07.35 Uhr gestellt und zur Verhinderung weiterer Gefahren abseits des Verkehrs an Ort und Stelle getötet.< Quelle: polizeipresse.de /ots, Ausgerückter Stier erschossen, 8. 10. 2007

[Hervorhebungen und Links von uns]

Aus der Sicht des Brensbacher Bullen verlief die Sache sicher ebenso dramatisch wie - nebenan mit Youtube zu sehen - das letzte Die Hard-Spektakel.

Der 19.Deutsche Richter –und Staatsanwaltstag hat von Montag (17. September) bis Mittwoch (19. September) im Congress - Centrum Würzburg stattgefunden. Sein Motto lautete vieldeutig “europäisch - Recht oder schlecht?“
Darauf hatten sich rund 700 Teilnehmer aus Justiz und Medien vorbereitet. Ebenso waren Justizkritiker und Bürgerrechtler unterschiedlicher Gruppen an dem Ereignis interessiert.

Der erste Tag präsentierte sich als ein wunderbarer Spätsommertag. Sehr viele Teilnehmer der Tagung kamen am Morgen aus den umliegenden Hotels zu Fuß durch die schöne Innenstadt Würzburgs.

Ein durch die Justiz sehr gebeutelter Bürger verteilte in eigener Sache Informationen. Mitglieder des Vereins gegen Rechtsmissbrauch mit dem Urgestein der Justizkritik, Horst Trieflinger, und Humanisten aus Marburg verteilten rund um das Kongresszentrum vor den vielen Eingängen einen Aufruf an die Teilnehmer und Passanten.

Dieser Aufruf fordert unteranderem die Reform des Paragraphen 339 des Strafgesetzbuchs (StGB). Die dort geahndete Rechtsbeugung wurde von der Justiz praktisch außer Kraft gesetzt.

Weiterhin wurde die Durchsetzung der Dienstaufsicht im inneren Kernbereich der richterlichen Tätigkeit angemahnt. Richter müssen über ihr richterliches Handeln wegen der richterlichen Unabhängigkeit grundsätzlich keine Rechenschaft ablegen. In der Praxis bedeutet das: Es gibt keine Korrektur, wenn ein Richter seine Arbeit nachlässig oder vorsätzlich zu ungunsten eines Rechtsuchenden durchführt und dann den zweiten Rechtsweg abschneidet.

Das ist die Ursache für zahlreiche Bürger-Zusammenschlüsse, die alle das derzeitige Rechtssystem kritisieren.

Im Kongresszentrum verlief die Tagung derweil nach Plan: Ansprache des Vorsitzenden des Deutschen Richterbundes, Grußworte, auch von der Bundesjustizministerin und weiteren Persönlichkeiten der Justiz, heiße Diskussion um die Gesetze zur Online -Durchsuchung und den damit verbundenen erheblichen personellen Mehraufwand für die Justiz.

Dabei beklagten die Richter ihre im europäischen Vergleich geringe Bezahlung für ihre Leistungen und forderten 4.000 zusätzliche Richterstellen in ganz Deutschland, um dem Justizgewährungsanspruch der Bürger ausreichend nachzukommen.

Außerdem gab es lebhaften Diskussionsstoff über die Pläne von Verteidigungsminister Franz-Josef Jung zum Abschuss entführter Passagiermaschinen.

Während am zweiten Tag im Forum die ehemalige Verfassungsgerichtspräsidentin Prof. Dr. Jutta Limbach unter der Überschrift “Gleiches Recht für alle“ zur Praxis im deutschen Gerichtsalltag sprach, hatte sich vor dem Congress - Centrum eine Gruppe Demonstranten eingefunden, die auf Verwerfungen in der Justiz aufmerksam machten. In der Gruppe standen auch ältere und sichtbar behinderte Bürger, denen diese Demonstration im Regen viel mehr bittere Notwendigkeit als Lust war.

Drinnen wurden zur selben Zeit Mängel in der Justiz mehr akademisch aufbereitet. Die Gründe für richterliche Ungerechtigkeiten seien Vielfältig: Die Juristen, darunter auch Anwälte, räumten für die alltäglichen Ungerechtigkeiten im Gericht unter anderen Unlust und Inkompetenz sowie Tagesverfassung der Richter ein.

“Otto Normalverbraucher“ habe dem wenig entgegenzusetzen. “Er versteht weder die wenig luziden Gesetze, noch kann er sich einen Rechtsanwalt leisten, jedenfalls keinen guten und engagiertem,“ sagte Limbach. Zwar könne der “Habenichts“ durchaus Prozesskostenhilfe in Anspruch nehmen, theoretisierte die Juristin.
Dabei ist ihr sicher nicht bekannt, dass Richter nur dann leicht Prozesskostenhilfe - auch bei vorhandenen Vermögen - gewähren, wenn sie auf ein abschlägiges Urteil bei der zahlungsfähigen Gegenseite zuarbeiten und wissen, dass die Staatskasse geschont bleibt.

Über den zahlungsfähigen rechtsuchenden Durchschnittsbürger mit durchschnittlichem Einkommen und Verantwortung für eine Familie wurde nicht gesprochen. Solche Durchschnittsbürger standen im Regen vor den Türen des Congress-Centrums.
Unter ihnen waren Bürger, die wegen der “Tagesform“ eines Richters durch zahlreiche Verfahren bis an den und über den Rand der Existenz gebracht worden sind. Meist sind sie dann auch gesundheitlich geschädigt und ohne Hoffnung.

Solche Menschen standen vor der Tür, ausgeurteilt “im Namen des Volkes“. Für sie gibt es kein Verständnis, keine Hilfe und keine Stelle, die ihren Fall auch nur ansehen und beurteilen will. Sie gelten grundsätzlich ohne jede Prüfung der Fakten als “Querulanten” und stehen im Regen vor den Toren der Gerechtigkeit.

Ändern wird sich das wohl erst dann, wenn in Deutschland eine echte Gewaltenteilung durchgeführt wird. Das heißt, die Justiz in die Selbstverwaltung und in die Verantwortung zu entlassen. Also mehr Demokratie, weg von der Abhängigkeit der Exekutive und hin zur bedingungslosen Verantwortung für ihr Handeln “im Namen des Volkes“.

Das beinhaltet die Wiedereinführung der Verfolgung von Rechtsbeugung sowie die Einrichtung von Ombudstellen zur Prüfung der Einhaltung der Verfahrensvorschriften.

Zur Zeit ist die Situation in Deutschland so, dass die Justiz in allen Verwaltungsentscheidungen (Stellenverteilung, Aufstiegsmöglichkeiten, Zuteilung der Mittel usw.) von der Exekutiver abhängt. Für diese Machtausübung der Exekutive gewährt sie der Judikative eine Befreiung von jeglicher Kontrolle ihrer Dienstleistung am rechtsuchenden Bürger.

Der Philosoph Karl Jaspers sagte: “Im demokratischen Staat darf keine Behörde, keine Instanz, keine handelnde Persönlichkeit ohne Kontrolle bleiben.

Dem ist nichts hinzuzufügen.

Gudrun Hoffmann - 25.09.2007

>Die anhaltenden Proteste der Bevölkerung in Burma und die gewaltsame Reaktion der dort herrschenden Militärdiktatur haben im Internet eine Welle der Hilfsbereitschaft ausgelöst.
Blog- und Website-Betreiber aus der ganzen Welt bereiten einen Aktionstag zur Unterstützung der friedlichen Revolution in Burma vor. Am 4. Oktober wollen sie ein Zeichen setzen für den Frieden.
Ihre Sympathie und Solidarität gilt den Menschen, die ein grausames Regime ohne Waffen bekämpfen. Hierfür werden Blogger und Webmaster weltweit ihre normalen Aktivitäten einstellen und auf ihrem Internetauftritt nur einen einzigen Eintrag veröffentlichen: Free Burma!
Mit Teilnehmern aus Deutschland, Österreich, der Schweiz, Italien, Spanien, Polen, den USA, Frankreich und zahlreichen anderen Ländern hat sich innerhalb kürzester Zeit eine starke Basis für diese Aktion gebildet. Inhalt der am 4. Oktober publizierten Botschaft wird ein aussagekräftiges rotes Bild und der Titel “Free Burma!” sein.
Gerade wegen dieser Einfachheit war es möglich, bereits jetzt weltweit so viele Menschen zu mobilisieren.
Allein die offizielle Unterschriftenliste auf www.free-burma.org umfasst bald 2000 Unterschriften - und die Zahl steigt seit dem Aufruf-Start vom 30. September im Minutentakt. Der weltweiten Internetgemeinschaft ist es zu verdanken, dass diese Aktion bereits vor dem 4. Oktober übermässige Resonanz hervorgebracht hat.

Die Unterzeichner berufen sich auf die Erklärung der Menschenrechte vom 10. Dezember 1948. Unterzeichnet wurde sie damals durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen, gerade jetzt ist dieses Bekenntnis erneut gefordert. Die Vereinten Nationen müssen gemeinschaftlich die Gewalt und die Unterdrückung in Burma verurteilen. Passiert ist dies bisher nicht. Dagegen sprechen wirtschaftliche Interessen einzelner Mitglieder. Diese Interessen blockieren die gemeinsame Verurteilung der Taten der Militärdiktatur in Burma.

Friedlich demonstrierende Menschen werden niedergeschlagen und ermordet. Mit allen Mitteln wird versucht den friedlichen Protest gewaltsam zu unterbinden und den Informationsfluss zu stoppen, damit die Welt nichts mehr wahrnimmt.
Und trotzdem dringen immer wieder Informationen nach aussen. Nicht zuletzt, weil mutige Menschen im Land über die Ereignisse berichten und sich damit in Lebensgefahr bringen. Sie leben in Todesangst und müssen jederzeit damit rechnen, dass sie verhaftet und verschleppt werden.
Genau diesen Menschen will die internationale Internetgemeinschaft ihre Solidarität bekunden.< Quelle: ots / presseportal.ch / free-burma.org

Mit Kritikern der Aktion wie Jörg Kantel setzt sich Marc Scheloske (wissenswerkstatt.net) auseinander. Seinen Argumenten schließen wir uns an - und der Aktion Free Burma.

Aufgerufen wird auch zur Eintragung in die Unterschriftenliste bei free-burma.org.