Odenwald Geschichten

Knapp 60 Jahre nach Gründung der Bundesrepublik Deutschland macht die freiheitlich-demokratische Grundordnung auch im Odenwaldkreis Fortschritte - zumindest partiell.
Der über 6 Jahrzehnte hinweg von stets ein und derselben Partei regierte und verfilzte südhessische Landkreis trägt zwar weiterhin Züge einer semitotalitären Herrschaft.
Dass ein vor Ort tätiger Journalist aber deutliche Kritik an den örtlichen Parteien und auch an den örtlichen Medien übt, ist ein Novum.
Mit seinen Silvesterspitzen 2008 beschert Wolfgang Hörnlein, Betreiber der Presseagentur -pdh- den Odenwaldkreis mit einer kalten Prise Spott - und erinnert dabei von ferne an die Hochzeiten des politischen Kabaretts.
Wer erfahren hat, wie in dem politisch, wirtschaftlich und kulturell zurückgebliebenen Kreis ernsthafte und schmerzhafte Kritik ausgegrenzt und denunziert wird, kann den dazu nötigen Mut gar nicht hoch genug einschätzen.
Dass wir die pdh-Silvesterspitzen veröffentlichen dürfen, erfüllt uns mit spätweihnachtlicher Freude. Sämtliche Hervorhebungen und Links sind übrigens von uns!

Südhessen (pdh) Aus gut informierten Quellen hat die südhessische Presseagentur -pdh- die wichtigsten Ereignisse des Jahres 2008 in einem nicht näher bezeichneten südhessischen Landkreis zusammengetragen. Trotz penibelster Recherche kann nicht für alle Meldungen die Gewähr für Richtigkeit übernommen werden.

… im kleinen südhessischen Landkreis wird auch Politik betrieben. Nun, nicht ständig, aber manchmal, oder besser, gelegentlich. Abzulesen an den Websites der Parteien. Bis zu achtzehn Monate muss der interessierte Bürger bei einigen örtlichen Parteien auf neue Einträge unter “Aktuelles” warten. Vorschlag: Statt “Aktuelles” die Seiten mit “Wie es damals war” überschreiben.

… die Fusion der beiden größten Städte im Kreis war gescheitert. Nun hat sich einer der beiden “betroffenen” Bürgermeister im Nachbarkreis beworben… als Landratskandidat. Laufen jetzt schon Vorbereitungen für eine Kreisfusion?

… Neues von der Operettenopposition im kleinen Landkreis im Süden Hessens:
Während in der Regel nicht zu erkennen ist, dass es sich bei den Christdemokraten im Kreis um eine Oppositionspartei handelt, trumpfte die Fraktion endlich einmal kräftig auf.
Als der Posten des Ersten Kreisbeigeordneten vakant wurde, forderte man vehement und öffentlich, diese Funktion nun selbst einmal mit eigenem Personal zu besetzen, nämlich mit dem Landratskandidaten aus den eigenen geschlossenen Reihen, auch Mitglied im Kreistag.
Man war einmal mehr davon ausgegangen, dass solche Posten unter der Hand zwischen den Mehrheitsfraktionen ausgemauschelt werden. Diesmal aber täuschte man sich gründlich:
Entgegen der Vermutung hatte sich der Kreisausschuss an die Landkreisordnung gehalten und den obersten Bewerber von einer Wahlvorschlagliste berufen. Die Opposition hatte eine rechtzeitige Benennung ihres Kandidaten schlicht verschlafen. Merke: Manchmal ist es besser, weiter zu schlafen als im falschen Moment aufzuwachen.

… das beherzigen auch die Tourismus-Manager im kleinen Landkreis. So luden sie am Ende des Jahres zur Tourismuskonferenz ein. Die verstörten Besucher nahmen als einzig greifbares Ergebnis mit nachhause, dass sie nicht allein sind mit ihrem schon länger fehlenden Durchblick in Sachen traditioneller anarchistischer Tourismuspolitik im Kreis.
Das völlige Durcheinander hält an, wie in anderen Bereichen im Kreis wurde viele Programme und Aktivitäten nebeneinander begonnen und stümperhaft fortgeführt.
Auch unter neuer Führung ist nach wie vor das komplette Chaos im Tourismusbereich zu besichtigen, selbst ein Landrat kann die Begriffsverwirrungen um die verschiedenen, teils gegeneinander arbeitenden Teams und Organisationen während der Konferenz nicht mehr aufdröseln. Da hilft auch nicht der rhetorische Rettungsanker “Destination”. Begriffe allein lösen keine Probleme.

… für einige Kinder und deren Pflegeeltern begann das alte Jahr schrecklich. Das Jugendamt des Kreises ließ seine Muskeln spielen und riss eine Pflegefamilie auseinander. Völlig grundlos, wie sich später herausstellte, man war einer gezielten Falschinformation aufgesessen.
Weil sich aber Beamte nicht irren, zog man wissentlich die Sache mit seinen völlig inkompetenten und überforderten Mitarbeitern brachial durch. Kindeswohl ist in etwa das Letzte, was diese Behördenvertreter des Südkreises interessiert.
Unrühmlich auch die Rolle der Kreis-Pressestelle, die ebenso dürftig arbeitete und zu dem Fall gezielte Falschinformationen an die regionale Presse verteilte.
Diese griff begierig zu und druckte ohne eigene Recherchen die Falschmeldung ab. Das Zentralorgan der Freiwilligen Feuerwehren und Karnevalsvereine brachte die (falsche) Geschichte an prominenter Stelle.

… das zuletzt genannte Blatt wird mittlerweile als neuester Eigenbetrieb des Kreises bezeichnet.

… traditionelle politische Verhältnisse im roten Landkreis wurden wieder hergestellt. Bei der Landtagswahl im Januar verlor die christdemokratische Abgeordnete ihr Direktmandat an den sozialdemokratischen Kollegen, zog wegen guter Platzierung auf der Landesliste dennoch auch wieder in den Landtag ein.

… mit der neu gewonnen Macht konnte die rote Landespartei aber nicht gut umgehen. Einige Gesetze wurden zwar mit linker Mehrheit auf den Weg oder zu Fall gebracht, dann zerbrach der ungestüme Machtwillen der Landesvorsitzenden an einigen aufrechten Mitstreitern.

… die Jusos und auch Mitglieder der erwachsenen Partei im Südkreis bewiesen danach, dass sie von den demokratischen Errungenschaften im Lande nichts halten. Sie forderten vier Abgeordnete, die sich ihrem Gewissen verantwortlich gefühlt hatten, ultimativ zum Rücktritt und Austritt aus ihrer Partei aus.

… dass es sich bei den undemokratischen Vorgängen um keine Entgleisung, sondern um ständig praktisch gelebte Politik dreht, bewies die Partei auch in Sachen Landratswahl, die für den kommenden März geplant ist.
Eine weniger vermittelbare Kandidatin sollte in den Job gehievt werden, indem man einem möglichen Konkurrenten aus der Freien Wählerschaft einen sehr gut dotierten Posten (natürlich auf Kosten des Steuerzahlers) versprach, wenn sich dieser nicht als Gegenkandidat zur Wahl zum Landrat stellte.

… nicht die örtliche, nein die Tageszeitung aus dem Nachbar-Landkreis deckte den geplanten sittenwidrigen Deal auf und veröffentlichte ihn.
Die Parteistrategen gaben daraufhin ihr Ansinnen spontan auf. Das o.g. Zentralorgan wollte seine Leser nicht mit diesen schrecklichen Informationen verstören und verschwieg sie lieber so lange, bis es nicht mehr anders ging. Eine wirklich korrekte Aufklärung über die Manipulationsversuche zweier politischer Parteien auf Kosten der Steuerzahler im Kreis vermissen dessen Leser allerdings noch heute.

… wer nun aber glaubt, dass die andere große, die schwarze Volkspartei, auch “Operettenopposition” im Kreistag genannt, Nutzen aus der beschriebenen politischen Situation ziehen würde, irrt sich gewaltig. Diese “Opposition zum Liebhaben” hat einen eigenen Kandidaten zur Landratswahl aufgestellt. Sein Problem: Es weiß keiner.

… wie auch, wenn er noch nicht einmal über eine Website verfügt, während seine rote Konkurrentin täglich bis zu drei Pressemitteilungen über ihre Aktivitäten im Südkreis verschicken und auf ihre homepage setzen lässt.
Die Union merkt noch nicht einmal, dass diese Mitteilungen vom Absender her nicht politisch korrekt verschickt werden. Wenn ein Termin in Vertretung des Landrats eines Kreises wahrgenommen wird, darf sicher das Landratsamt eine Pressemitteilung darüber versenden. Aber doch nicht eine politische Partei mit klassischer Werbeabsicht…..

… Landratswahlen scheinen in südlichen Landkreisen nicht gerade problemlos zu funktionieren. Für die Kandidatennominierung der Sozis im Nachbarkreis, der auch im neuen Jahr seinen Landrat oder seine Landrätin wählt, interessiert sich mittlerweile die Staatsanwaltschaft…

… Pressefiasko im westlichsten Gemeindeverband des kleinen Kreises. Die Bürgermeisterwahl ging nicht so aus, wie die West-Genossen vermutet hatten, und auch das Zentralorgan war vernehmbar verstimmt.
Mit einem an Dämlichkeit kaum zu überbietenden Kommentar wurde die tragische Niederlage des roten Kandidaten kräftig beklagt. Die Kommentatorin sorgte mit ihrem Trauergesang für Massenkündigungen der Abonnenten im Kreis. Selbige hatte schon Jahre zuvor mit einem Bericht über eine Museums-Veste im Nachbarkreis die Landesregierung auf Zinne gebracht und darf seither über ein bestimmtes Landes-Eigentum nicht mehr berichten.

… in der Zwischenzeit blieb das Jugendamt des Kreises nicht untätig. Um zu beweisen, dass frühere Vorwürfe nicht unberechtigt waren, wurde erneut das Kindeswohl, diesmal eines einzelnen Knaben, missachtet. Erst nach ausführlicher Berichterstattung und Gerichtsterminen vor dem Oberlandesgericht ließ eine vom Amt beauftragte Verfahrenspflegerin von völlig irren Plänen ab.
Diese sahen vor, einem neunjährigen Jungen noch vor Beendigung der dritten Klasse einen sechsten Schulwechsel und eine Odyssee durch Deutschland zuzumuten. Und das alles nur, weil sie einen Privatkrieg mit der Großmutter des Jungen austrug. Ausgerechnet der wohl weit überforderten Pflegerin widmete das Zentralorgan am Jahresende eine Laudatio, seltsamerweise nur im online-Angebot.

… Frauenpower pur im kleinen Kreis im Süden Hessens. Die Landratswahl könnte mit der Europawahl zusammengelegt werden, Kosteneinsparung etwa 100.000 Euro für den kleinen Kreis. Aber nein, für die Sozialdemokraten tritt eine Frau an. Und der ausgesuchte Wahltermin ist jetzt der 8. März 2009, nämlich… der internationale Tag der Frau. Das muss 100.000 Euro wert sein… honi soit qui mal y pense (Ein Schelm, wer Absicht dahinter vermutet)

… aber damit nicht genug. Der Kandidat der Unabhängigen, der viele Monate den Landrat bei politischen und gesellschaftlichen Terminen vertreten musste, wurde vom Amt kaltgestellt.
Nicht einmal mehr Informationen über Vorgänge oder Termine im politischen Bereich drangen weiter zum offiziellen Vertreter des Landrats durch. Damit wollten die Verantwortlichen im Landratsamt dessen öffentlich wirksamen Auftritte vermeiden.
Nun schickte man lieber die eigene Landrats-Kandidatin auf alle seine Touren, deren Aktivitäten auch noch politisch unkorrekt parteipolitisch vermarktet werden. Raffinierte Logik im Südkreis!

… man kann von Fehlern in der Nachbarschaft lernen, oder auch nicht. Im Jahr 2007 musste ein benachbarter Regionalverband eine Sitzung wegen unkorrekter Einladungen verschieben. Man hatte per E-Mail eingeladen, was in Hessen ausdrücklich in der Gemeindeordnung nicht vorgesehen ist. Der Kreisschuss unseres kleinen südhessischen Kreises lädt zu Ausschusssitzungen ebenfalls regelmäßig ein…per E-Mail.

… das gibt’s wohl nur in diesem Landkreis: bereits weit über zwei Jahre arbeitet ein Rechtsdirektor bei vollen Bezügen beziehungsweise eher nicht, weil er von seinem Amt suspendiert ist.
Aus Angst vor Übergriffen seiner eigenen Behörde auf sich selbst wegen unbotmäßigen Verhaltens hatte er sich zunächst in den entferntesten Zipfel des EU-Raumes geflüchtet. Der “Mann fürs Grobe” soll am Ende nicht grob genug für sein Amt gewesen sein. Wir hatten schon zweimal darüber berichtet. Fortsetzung folgt 2009.

… der Kreis kann’s nicht lassen. Es kursiert eine Positivliste des Kreisausschusses Hauptabteilung Arbeit und Soziale Sicherung, die Arbeiten auflistet, die nun auch 1-Euro-Jobber erledigen dürfen sollen, besser gesagt “bei drohender Strafe müssen“. Herzerweichend wird davon gesprochen, dass damit das Beschäftigungsangebot “für erwerbsfähige Hilfebedürftige, die keine Arbeit finden” ausgeweitet wird, unter Punkt 1.18 auch “allgemeine Hilfstätigkeiten im Innen- und Außenbereich zur Unterstützung des Fachpersonal (Hausmeisterhilfsdienste)”. Worauf der Kreisausschuss wohlweislich nicht hinweist: Damit werden erneut sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze im Kreis gefährdet oder vernichtet, welch soziale Großtat! Merke: Positiv heißt nicht immer positiv.

… die Einladungen zum Kaffee beim Erbgrafen haben den Besucheransturm im nun landeseigenen Grafenschloss nicht wirklich beflügelt. Es kamen noch weniger Kulturbeflissene als im Jahr zuvor ins Schloss in der Kreisstadt. Nehmt’s sportlich: weniger Besucher machen weniger Dreck.

Dies schrieben wir vor einem Jahr:

… Das Thema der mangelnden Breitbandversorgung des Kreises sollte mit der Bundesjustizministerin besprochen werden, doch man hatte sich seitens der Regionalgesellschaft bei deren Besuch sehr schlampig vorbereitet. Selbsterfahrungsgruppe oder Laienspieltruppe, das war hier die Frage.”

… heute ist man keinen Schritt weiter. Fortsetzung folgt 2009.

… weitere Politprominenz im Kreis: Die Bundesgesundheitsministerin besuchte das Kreiskrankenhaus, vergrößert, renoviert und erweitert um einen Hubschrauber-Landeplatz. Eine Podiumsdiskussion sollte den Bürgern Informationen bringen. Fragen waren allerdings nicht erwünscht, und auch keine Bilder der Veranstaltung. Ein wild gewordener Tontechniker hatte die Podiumsteilnehmer hinter martialischen und hohen Mikrofonaufbauten versteckt, so dass diese das Publikum kaum erkennen konnten und die Fotografen durch ihre Objektive statt Diskutanten nur noch Mikrofone sahen.

… die mit öffentlichen Mitteln herausgegebene Postille “Kreis regional” wird noch immer verteilt.
Es handelt sich um eine Selbstbeweihräucherung der Ämter und Eigenbetriebe im Kreis, die sich und ihre Leistungen in der Tagespresse nicht ausreichend gewürdigt und bejubelt fühlten. Dies erledigen sie jetzt seit Jahren selbst.
Dass fast alle bejubelten Personen einer Partei angehören und das Pamphlet ursprünglich ihren plumpen Wahlwerbezwecken diente, ist im Kreis längst in Vergessenheit geraten. Die Beibehaltung des vom Bürger mit jährlich mindestens 100.000 Euro alimentierten Blattes vermeidet zu nächsten Wahlzeiten eine erneute Diskussion wegen Gewohnheitsrechts, und nun ist es soweit, die nächsten Wahlen stehen ins Haus, es hat sich gelohnt…schlau schlau.

… Krokodilstränen der Mehrheitsparteien im Kreistag zur letzten Sitzung im Jahr: Die Linken hatten, unterstützt von den Grünen, eine Weihnachtsbeihilfe für Sozialhilfeempfänger gefordert, wohl wissend, dass eigentlich die Bundesregierung zuständig war. Man würde ja gern, so die anderen Parteien, aber der Regierungspräsident sehe ihnen zu scharf auf die Finger.
Schade eigentlich, denn beim 100.000 Euro teuren Extra-Wahltermin zur Landratswahl und bei den immensen Kosten für die mit öffentlichen Mitteln finanzierte Parteiwerbepostille in mindestens derselben Höhe hat er auch nicht so scharf hingesehen. Und so ging man von leider nicht zu lösenden Problemen unbelastet in die Weihnachtsferien, die nicht alle Teile der eigenen Bevölkerung ähnlich unbeschwert feiern werden wie die Abgeordneten der Mehrheitsfraktionen des Kreisparlaments.

[UPDATE: Was in unserem Bericht vermutet wurde, ist nun gewiss: Der nächtliche Großbrand in Michelstadt-Steinbach, der auch ein Wohnhaus bedrohte, ist durch Brandstiftung ausgelöst worden.
Der Eigentümer des Anwesens ist im örtlichen Landratsamt im Bereich Bauaufsicht zuständig für die Bearbeitung von Widerspruchsverfahren, Vollstreckungen und Verwaltungsstreitverfahren, sowie für Außenbereichsbauten. Keine dankbare Aufgabe, denn hier kann es leicht zu Auseinandersetzungen zwischen Bürger und Behörde kommen.
Wollte sich jemand wegen irgendeiner behördlichen Entscheidung rächen - kurz vor Weihnachten?

Nachfolgend eine aktuelle Pressemitteilung der örtlichen Polizei:

>Der Brand einer Scheune im Michelstädter Stadtteil Steinbach in der Nacht zum Sonntag, 21.12.2008 gegen 02:30 Uhr (es wurde bereits darüber berichtet) ist auf Brandstiftung zurück zu führen. Dies haben die Ermittlungen der Brandsachverständigen der Polizei ergeben, die eine technische Ursache ausschließen konnten.
Bei der Fahndung nach dem unbekannten Täter bittet die Kriminalpolizei um die Mithilfe der Bevölkerung und fragt nach möglichen Beobachtungen von Fahrzeugen oder Personen in der Tatnacht im Bereich der Einhardstraße.
Von Bedeutung ist auch ein ca. 30 Jahre alter Mann, der den Brand schon früh bemerkt hat und damit für die Ermittler möglicherweise ein wichtiger Zeuge ist: er hat einer Frau gegenüber angegeben, er sei aus Brombachtal und ist später mit einem dunklen Pkw von dem nahegelegenen Firmenparkplatz weggefahren. Hinweise bitte an die Polizeidirektion Erbach, Tel. 06062-9530. <

Einen potentiellen Zeugen würde man eigentlich aufrufen, sich selbst zu melden. Da das hier nicht geschieht, scheint der “wichtige Zeuge” eher als Tatverdächtiger zu gelten.
Wenn der Verdacht zuträfe, wird er allerdings kaum seinen tatsächlichen Wohnort angegeben haben. Identifizierbar ist er allerdings. Der Fall dürfte (hoffentlich) bald gelöst sein.

Vor einer Woche war in Langenbrombach, einem Ortsteil von Brombachtal, ebenfalls eine Scheune niedergebrannt. Auch hier wird von Brandstiftung ausgegangen.
Bei der Erbacher Polizei werden die beiden Fälle „durchaus auch im Zusammenhang betrachtet. So zitiert das Odenwälder Echo Werner Kettner, den Presseverantwortlichen der Polizei.
Weiter heißt es im Echo:

>Eine Übereinstimmung der Täterschaft aber sei nicht zwangsläufig.[…] Dabei sehen die Beamen bei der Steinbacher Zündelei insofern eine besondere Qualität, weil sie das Betreten eines geschlossenen Hofanwesens voraussetzte.<[UPDATE Ende]

Dass Feuerwehren im Web virtuell präsent sind und ihre Einsätze dort u.a. mit Fotos dokumentieren, ist nichts Neues.
Dass Einsatzorte nun auch mit Google Earth bzw. Google Maps lokalisiert werden, zeigt aktuell die Feuerwehr Michelstadt.
Neben den 59 Bildern, die den Einsatz bei einem in der Nacht zum Sonntag in Michelstadt-Steinbach ausgebrochenen Großbrand zeigen, wird durch ein Google Earth-Bild dessen genaue geografische Lage (in der Einhardstraße) ausgewiesen:
Breitengrad: 49° 41′ 04,36” N
Längengrad: 8° 59′ 46,83” E
Das landwirtschaftliche Anwesen befindet sich in unmittelbarer Nachbarschaft der Firma Mühlhäuser, die sich auf ihrer Website als “worldwide leader in transportation engineering for tunnelling” präsentiert.

In der Polizeimeldung heißt es, dass zur Brandursache “derzeit keine Angaben” gemacht werden könnten und “in alle Richtungen ermittelt” würde.
Es gibt Umstände, die auch eine Brandstiftung möglich erscheinen lassen. Nachfolgend der aktuelle Polizeibericht:

>Einen Großbrand eines landwirtschaftlichen Anwesens hatte die Michelstädter Feuerwehr am Sonntag (21.) zu löschen. Gegen 2.30 Uhr am frühen Sonntagmorgen wurde der Brand über Notruf der Polizei in Erbach gemeldet. Als kurz darauf zwei Streifenbesatzungen am Brandort in Michelstadt / Steinbach eintrafen, brannte das Anwesen bereits in voller Ausdehnung. Schon von weitem waren die lodernden Flammen am nächtlichen Himmel zu sehen. Zu diesem Zeitpunkt brannten die Scheune und Stallungen. Auch eine 150 Quadratmeter große Fotovoltaikanlage wurde durch die Flammen zerstört. Insgesamt waren rund 60 Feuerwehrkräfte der Michelstädter Wehren notwendig, um das Feuer zu löschen. Zur Versorgung von fünf vorsorglich evakuierten Anwohnern war die DRK Bereitschaft Michelstadt im Einsatz. Zur Brandursache kann die Polizei derzeit keine Angaben machen. Es wird in alle Richtungen ermittelt. Bei dem Brand entstand ein Schaden von ca. 200.000 Euro. Derzeit werden noch Nachlöscharbeiten durchgeführt.< Bild- und Text: ots / polizeipresse.de, Michelstadt - Großbrand mit hohem Sachschaden, 21. 12. 2008

In der heutigen Ausgabe des Odenwälder Echo berichtet Gerd Wassner über den Großbrand:

> In den frühen Morgenstunden des Sonntags ist in Steinbach in der Einhardstraße der Scheunenkomplex des bäuerlichen Anwesens Bär ausgebrannt. Anwohner aus der Nachbarschaft hatten das Feuer bemerkt und gegen 2.30 Uhr die Odenwälder Leitstelle in Erbach verständigt.

Als die alarmierten Feuerwehren von Steinbach und Michelstadt wenige Minuten später eintrafen, stand das Gebäude bereits in hellen Flammen. Platzende Ziegel und zerberstende Module der etwa 150 Quadratmeter großen Fotovoltaikanlage, die auf der Südseite des Daches montiert war, und das Knistern der Flammen sowie der Feuerschein rissen die Anwohner aus dem Schlaf. […]
Zunächst unklar war für Michelstadts Stadtbrandinspektor Gerd Beller, der den Einsatz leitete, ob sich Personen in der Scheune befanden – was sich aber wenig später als nicht zutreffend herausstellte. Zwei Autos, die in der Scheune untergebracht waren, wurden von den Flammen und der Hitze ebenfalls zerstört. Die Einhardstraße war am Sonntag noch gesperrt, weil an der ausgebrannten Scheune Einsturzgefahr bestand.
Weil die Scheune durch einen Zwischenbau mit dem Wohnhaus des Anwesens und einem dahinter angebauten Haus verbunden ist und ein Übergreifen der Flammen möglich gewesen wäre, mussten die fünf Bewohner der beiden Gebäude vorsorglich ihre Häuser verlassen. […]
Die ebenfalls vor Ort präsente Polizei hat die Ermittlungen nach der Brandursache aufgenommen. Genauere Angaben dazu waren am Sonntag noch nicht möglich, auch Brandstiftung kann nicht ausgeschlossen werden. Der entstandene Schaden wurde auf etwa 200 000 Euro beziffert.< Quelle: Odenwälder Echo, Großbrand: Bei Feuer in landwirtschaftlichem Anwesen in Steinbach entsteht in Nacht zu Sonntag 200 000 Euro Schaden, 22. 12. 2008 [Hervorhebungen von uns]

Auch HR-Online und VPS Media berichten heute über den Großbrand in Steinbach.

Sollte es sich um Brandstiftung handeln, kann ein “politischer Hintergrund” nicht ausgeschlossen werden.
Der geschädigte Eigentümer des Anwesens ist im Landratsamt zuständig für einen überaus konfliktträchtigen Bereich.

Alois Mannichl, der vor 6 Tagen niedergestochene Polizeichef von Passau, ist heute entlassen worden.
Er will sich durch den Mordanschlag nicht einschüchtern lassen und weiter den Rechtsextremismus bekämpfen.
In das Blickfeld der Ermittler gerieten die “Freien Nationalisten München” um den erst 21 Jahre alten Neonazi Philipp Hasselbach.
Der bestreitet auf seiner Website, dass seine Gruppe für den Anschlag verantwortlich sei, äußert allerdings Verständnis für den (”abgedrehten”) Täter:

>Wen wundert schon bei so einer zweifelhaften Bilanz, daß es Menschen gibt, die abdrehen und sich nicht anders zu helfen wissen, wenn die herrschenden Strafgesetze bei jemandem wie Mannichl keine wirkungsvolle Anwendung finden?!<

Sollte der Täter ermittelt werden, dürfte ihm die Gruppe wohl “Rechtshilfe” gewähren. Auf ihrer Website gibt es Ratschläge etwa für Vorladungen bei der Polizei oder für “DNA-Identitätsfeststellungen”.
Interessant sind die auf der gleichen Seite aufgeführten “Schulungspapiere”, die den ideologischen Hintergrund erhellen. Vermutlich wurden sie von Hasselbach verfasst.
Die Rechtsradikalen suchen erstaunlicherweise den Schulterschluss mit Linksradikalen.
Man habe nämlich erkannt, dass man “zu 80% mit den politische Ansichten” des Gegenübers übereinstimme und fragt anschließend: “Ist jemand der zu 80% mit meinen Ansichten übereinstimmt mein Feind?“

Das (linke) politische Gegenüber scheint sich den Umarmungsversuchen des/der Neonazis offenbar nicht gänzlich verweigert zu haben.

Querfront von Rechts- und Linksradikalen

Hasselbach spricht von “zahlreichen Gesprächen mit angeblichen politischen Feinden “.
Mancher PDS’ler stehe ihm nicht nur näher als ein CSU’ler, sondern näher sogar als die Republikaner (REP) um Rolf Schlierer.

Zitiert wird eine (angebliche) Umfrage, wonach 28% der PDS-Anhänger sich vorstellen könnten, eine rechtsextreme Partei zu wählen.
Ob dieser Wert nun stimmt oder nicht, Wechselwähler gibt es zweifelsohne auch an den politischen Rändern.
Der Bonner Politikwissenschaftler Harald Bergsdorf hat dieses Politsoziotop eingehend untersucht und erkennt - was die Wurzeln des Rechtsextremismus in Ostdeutschland angeht - “Lebenslügen der PDS” (pdf).

Hasselbach jedenfalls sieht die Gemeinsamkeiten zwischen den “nationalen Sozialisten” und den “internationalen Sozialisten”:

>Ein internationaler Sozialist der gegen einen Irak- Krieg ist, der Israel kritisiert bzw. die Interessen des palästinensischen Volkes vertritt, der wie in Genua, mutig gegen die Globalisierung demonstriert, steht mir politisch viel näher als ein pro-israelischer Konservativer, der die Bush- Krieger und den Irak- Krieg befürwortet.<

Ein geradezu klassischer “internationaler Sozialist” ist in diesem Sinne der in Michelstadt geborene Künstler Hartmut Barth-Engelbart. Der 61-Jährige Alt-68er ist seinen kommunistischen Idealen unverändert treu geblieben, das schließt sogar eine ungebrochene Loyalität zu und Solidarität mit Robert Mugabe ein. Der gebürtige Odenwälder würde sicher den Teufel tun und sich nie mit einem Neo-Nazi einlassen. Dass ein Neonazi aber 80 oder mehr Prozent Kongruenz mit seinen Ansichten konstatiert - zumal wenn es um Israel geht - das muss der wehrhafte Barth-Engelbart hinnehmen.

Obwohl bei den “radikalen Linken” derzeit noch “in punkto Querfront große Panik” herrsche, ist Nationalsozialist Hasselbach nicht ohne Hoffnung:

>Es wird sich in den nächsten Jahren zeigen, ob es wirklich zu einem Bündnis zwischen den beiden, leider noch verfeindeten Fronten, kommen wird. Positiv ist in letzter Zeit das nationale Aktivisten verstärkt linke Demos und Veranstaltungen besuchen.<

Die Rechtsradikalen plündern bereits jetzt die Requisitenkiste des (links-) alternativen Protestes. Auf der Beerdigung des Altnazis Friedhelm Busse erscholl aus dumpf-tiefen Männerkehlen:

>Wehrt Euch, leistet Widerstand, gegen Volksverräter hier im Land. Lasst Euch nichts gefallen…<

NS-Revolution und Jihad

Schließlich entdeckt der Neonazi auch noch Araber, den Islam und die Islamisten als potentielle Bündnispartner:

>Wenn man bedenkt das in Syrien nach dem Koran, “Mein Kampf” das meistverkaufte Buch ist, das in syrischen Schulbüchern eine gewisse Lüge entlarvt wird, dann frage ich mich wirklich, ob diese Leute nicht gute Partner für uns sind. Die “Protokolle der Weisen von Zion” verbreiten sich in der arabischen Welt momentan wie ein Feuer. NS- Literatur und revisionistische Schriften sind in fast jeder arabischen Buchhandlung zu finden.<

Eine gute Adresse ist in diesem Zusammenhang der sonst u.a. für die rotbraune Zeitschrift “Junge Welt” tätige israelkritische Publizist Jürgen Cain Külbel.
Er kennt sich in Syrien besonders gut aus, schließlich ist er tätig für Syriens “erste private Tageszeitung” AL WATAN.
Zumindest in einer unter dem gleichem Namen in Katar erscheinenden Zeitschrift, scheint auch der Antisemitismus zu grassieren.

Aber zurück zu dem Neonazi Hasselbach.
Der freut(e) sich, “dass unter den Arabern ein hitziges, militantes Gewaltdenken grassiert. Durch einen Irak- Krieg können terroristische Aktivitäten auf die USA freigesetzt werden.”
Jedenfalls seien die “islamistische Fundamentalisten, die besten Bündnispartner, die sich ein freies Europa vorstellen kann“.

Am Ende kommt schließlich der nazistisch-jihadistische Gleichschritt marsch:

>Abschließend ist noch zu erwähnen, dass sich Nationalisten solidarisch mit den in Deutschland lebenden Arabern zeigen sollten und weiter den Kontakt zu unseren arabischen Brüdern im Kampfe suchen sollten, um die NS- Revolution und den Jihad voranzutreiben.<

Die in ihrem Kampf gegen die befürchtete Islamisierung Europas immer weiter nach rechtsaußen driftende “proamerikanische” und “proisraelische” Website “Politically Incorrect” macht sich über den Mordanschlag auf Mannichl lustig und bekundet der NPD vorsorglich ihre Solidarität. Unser Rat: Irre aller Lager, vereinigt Euch!

Darüber schreibt heute Hannes Gamillscheg in der Frankfurter Rundschau:

>33 Morde hat Thomas Quick, der seinen Namen inzwischen in Sture Bergwall geändert hat, im Lauf der Jahre gestanden, für acht von ihnen wurde er zwischen 1994 und 2001 zu lebenslanger Verwahrung in einer psychiatrischen Anstalt verurteilt.
Und jetzt sagt Quick: alles nur erfunden. Mit Tränen erstickter Stimme berichtete er einem schwedischen Fernsehreporter, was viele Experten schon lange vermutet hatten: “Ich habe keinen der Morde begangen, für die ich verurteilt wurde, und auch keinen der anderen, die ich gestanden habe. So ist das.”
So bekommt nun ein Fall, den der bekannte Krimiautor Jan Gouillou schon vor sechs Jahren Schwedens größten Justizskandal nannte, eine neue Dimension. Denn stimmen die Vorwürfe, die der Journalist Hannes Råstam im TV-Programm “Dokument von innen” gegen die Ermittler richtete, dann haben Verhörsleiter und Staatsanwalt den geständigen Möchtegern-Täter mit den Informationen gefüttert, die ihm die Geständnisse erst ermöglichten, haben alle Informationen unterschlagen, die gegen Quick als Mörder sprachen und ihn mit jenen Psychopharmaka versorgt, die ihn einerseits von den Drogen abhängig machten und andererseits seine Phantasie beflügelten.<

Im Wikipedia-Artikel zu Quick / Bergwall heißt es:

>Several principles in the field of law and psychiatry, among them Swedish police professor Leif G.W. Persson, journalist and writer Jan Guillou and secret sources in the Swedish police all claim that Quick is mentally unstable, but not guilty in many, if any, of the crimes he has confessed.
They all describe the case as the “most scandalous” chapter of Scandinavian crime history, calling it the most blazing example of incompetence, naivete and opportunistic work within the police and judicial system.<

Dass Quick in einigen, wenn nicht in allen Fällen zu Unrecht wegen Mordes verurteilt wurde, ist nur die eine Seite der skandalös schillernden Medaille.
Die andere Seite ist nicht weniger beunruhigend: In einigen oder vielen der insgesamt 33 Mordfälle dürfte(n) der oder die tatsächliche(n) Mörder durch polizeilichen und / oder justizielle Pfusch weiter auf freiem Fuß sein - und weitere Verbrechen verübt haben.
Die herausragende dänische Kriminalserie “Kommissarin Lund“, die kürzlich im ZDF lief, thematisierte, wie ein “polititisches” Kalkül die Aufklärung von Verbrechen behindern kann.

Der Fall um den schwedischen “Serienmörder” Quick macht erneut deutlich, dass Justizskandale natürlich kein nur deutsches Phänomen darstellen. Das Phänomen ist ein globales und zeitübergreifend. Dort wo nicht oder kaum über Justizskandale berichtet wird, gibt es sie auch - nur ist da die Meinungs- und Pressefreiheit i.A. eingeschränkter als in westlichen Ländern.
Justizunrecht und justizieller Pfusch lässt sich nur sukzessive zurückdrängen: durch die kontinuierliche Stärkung von Demokratie und öffentlicher Kontrolle.
Das Internet stellt dabei summa summarum ein emanzipatives Moment dar - auch wenn es, wie jede Technik, von Kriminellen zu ihren Zwecken genutzt werden kann.
Wer weiterhin glauben sollte, in Deutschland werde “sauberer” ermittelt als anderswo, sollte sich die Website zum noch immer offenen Fall des Harry Wörz ansehen.
[Alle Hervorhebungen in den zitierten Texten sind von uns.]

UPDATE: Aktuell berichtet der Student Thomas Schörner auf seinem Weblog über das Geschehen in Athen:
Im Schatten der Akropolis
[Update Ende]

Was derzeit in Griechenland geschieht, erinnert an die Protestbewegung in Deutschland nach der Ermordung von Benno Ohnesorg durch den Polizisten Karl-Heinz Kurras am 2. Juni 1967.

Die Proteste, die gestern nach dem Tod von Alexandros Grigoropoulos ausbrachen, der 15-Jährige war von einem Polizisten erschossen worden, sind aber weitaus militanter als damals in Deutschland.
Spiegel Online schreibt heute:

>Die Bilder, die der Kameramann aus dem Hubschrauber des Athener Fernsehsenders “Skai” in die Sendezentrale funkt, erinnern an Aufnahmen aus einer Kriegszone. Dichte Rauchwolken steigen über der Leoforos Alexandras auf, der langen, sechsspurigen Allee, an der sich das Athener Polizeipräsidium befindet. Es scheint, als stehe der halbe Straßenzug in Flammen.
Viele Fassaden sind schwarz vom Ruß. Aber das ganze Ausmaß der Zerstörung zeigt sich erst am Boden, bei einem Gang durch die gespenstisch menschenleeren Straßen im Zentrum: überall verwüstete Geschäfte, ausgebrannte Bankfilialen und Supermärkte. Athen am 2. Advent: eine Stadt im Ausnahmezustand.
Begonnen hatte es am Samstagabend. Um 21.10 Uhr fallen in Exarchia, an der Ecke Missolongi- und Tsavellas-Straße, mehrere Schüsse aus einem Polizeirevolver. Ein 15-jähriger Junge bricht zusammen. Im Evangelismos-Krankenhaus können die Ärzte in der Notaufnahme wenig später nur noch seinen Tod feststellen.
Die Nachricht verbreitet sich rasend schnell in der gut vernetzten Athener Autonomenszene. Schon gegen 22.00 Uhr fliegen im Stadtzentrum die ersten Steine und Brandflaschen. Vor allem Bankfilialen nehmen sich die Vermummten vor. In der Hermes-Straße, der beliebtesten Athener Shoppingmeile, brennen sie ein dreistöckiges Kaufhaus komplett ab. “Es ist wie im Krieg”, berichtet eine verängstige Anwohnerin telefonisch im Rundfunk.[…]
vermummte Autonome nutzen einen friedlichen Protestmarsch mehrerer tausend Menschen zum Polizeipräsidium an der Leoforos Alexandras, um weitere Verwüstungen anzurichten. Drei Autohäuser und zwei Supermärkte fackeln die Randalierer ab, zahllose Geschäfte werden demoliert und in Brand gesteckt. Auf Menschenleben nehmen die Autonomen keine Rücksicht mehr.
Die Feuerwehr muss mit Drehleitern mehrere Bewohner aus den oberen Stockwerken brennender Gebäude retten.<

Bei YouTube wurde ein Video eingestellt, das dem erschossenen Jugendlichen gewidmet ist und Momentaufnahmen im “Brennenden Athen” zeigt.
Der dem Video unterlegte elegische Gesang von Antony Hegarty (Hope there’s someone) kann die Randalierenden allerdings nicht geleitet haben.