Juristische “Fallstricke im Web”: Eine besonders bizarre Geschichte aus der Odenwälder Provinz und der Frühzeit des World Wide Web

Administrator, 20 März 2007, 11 comments
Categories: Justiz, Politik, Schnur-Skandal, Zensur

Freiheit und Pluralität der Medien nach der Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Das ZDF berichtet heute auf seiner Website über “Fallstricke im Web 2.0“. Zitiert wird auch “Schockwellenreiter” Jörg Kantel:

>Von zwei bis vier anwaltlichen Schreiben pro Woche berichtet der Berliner Jörg Kantel, Betreiber des populären Weblogs “Der Schockwellenreiter“. Bisher sei alles gut gegangen, sagt Kantel. Es behage ihm aber nicht, bei jeder Formulierung die juristische Schere im Kopf haben zu müssen. Die Gefahr, juristisch belangt zu werden, bestehe jedoch unabhängig vom Medium, mit dem man in die Öffentlichkeit gehe.<

Vielleicht empfiehlt sich gelegentlich ein Blick in das Kompendium von Oliver Bär: “Freiheit und Pluralität der Medien nach der Charta der Grundrechte der Europäischen Union”

Eine besonders bizarre Justiz- und Web-Geschichte nahm 1999 im beschaulichen Odenwaldkreis ihren Anfang. Da trug sich der Odenwälder Landrat Horst Schnur in die Annalen der Web-Geschichte ein, als er mit dem “juristischen Knüppel” auf eine unkonventionelle, via Web vermittelte Dienstaufsichtsbeschwerde antwortete.
Unter einer Internet-Adresse, die weder öffentlich bekannt gemacht wurde noch verlinkt war, wurden für ihn zum Augenschein skandalöse Praktiken seiner Behörde multimedial dokumentiert. Dies geschah erst, nachdem auf wiederholte, brieflich vorgebrachte Fragen eines von Schnurs Mitarbeitern hintergangenen Bürgers nicht geantwortet wurde.
Später stellte sich heraus, dass zureichende, tatsächliche Anhaltspunkte für die Einleitung eines (dann jahrelang währenden) Strafverfahrens vorlagen. Verdacht: Unterschlagung und Urkundenunterdrückung.

Schnur hätte also allen Grund gehabt, den sich beschwerenden Bürger zu einem gemeinsamen Gespräch mit den beiden beschuldigten Mitarbeitern einzuladen und so die intern als “brisant” eingestufte Angelegenheit zu klären.

Dafür klärte sich in dem lange währenden Ermittlungsverfahren Folgendes:

Es bleibt etwas nachzutragen: Der auf Seiten des Landratsamtes in der Sache lange Zeit tätige Rechtsdirektor Georg Dürig soll mittlerweile mit dem Landrat zerstritten sein. Es geht das Gerücht um, dass Schnur seinem Rechtsexperten insbesondere auch den für ihn selbst blamablen Ausgang der hier geschilderten Affäre nachtrage.

duerig goldaNachzutragen bleibt auch, dass der hintergangene Bürger fast 10 Jahre später noch immer nicht weiß, wo tatsächlich die Verwaltungsangestellte 1997 in der Wohnung seines verstorbenenen Vaters Gold im Wert von 4000 DM gefunden hatte.
Von diesem Fund hatte er ohnehin erst einige Jahre später erfahren. Nicht vom Landratsamt, dies verweigert ihm bis heute auch die Auskunft über den genauen Fundort.
Der Verbleib von 4000 DM, die zuvor vom Konto des Verstorbenen abgehoben wurden, ist bis heute unklar. Vermutlich war damit das (unterschlagene?) Gold gekauft worden.

Wenn im Odenwaldkreis also ein älterer Mensch in seiner Wohnung einen (Unter-) Mieter hat, kann im Todesfall ein auswärts lebender Erbe nicht sicher sein, ob eine eventuell involvierte Behörde, die Zugang zu der Wohnung bekommt, Wertgegenstände dem Untermieter zuordnet bzw. zueignet, obwohl der verschwiegene Fundort und weitere Anhaltspunkte dafür sprechen könnten, dass die Wertgegenstände tatsächlich dem Verstorbenen gehörten. Rechtssicherheit im Odenwaldkreis.

Nachzutragen bleibt dann noch, dass es weitere und nicht weniger haarsträubende Versuche gab, kritische Artikel über Schnur und seine Verwaltung aus dem Netz zu nehmen.


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Comments

11 Responses, Leave a Reply
  1. otti
    20 März 2007, 8:58

    Das ist Rechtsstaat in Reinkultur! Eben “lupenreiner” Rechtsstaat.

  2. KJC-Nummer
    22 März 2007, 1:08

    Naja, wichtig ist jedenfalls mal, dass der Dürig weg vom Fenster ist. Hat seine Finger auch tief in der Hartz IV-Geschichte im Odenwald dring gehabt und – höchstwahrscheinlich – für viel zusätzliches Elend und Leid unter Betroffenen gesorgt. Die menschenverachtende Umsetzung der Hartz-Gesetze im Odenwald ist ja bekannt. Dienstaufsichtsbescherden über Sachbearbeiter des Kommunalen Jobcenters sind ja auch über Dürigs Schreibtisch gewandert. In meinem Fall kam es zu keiner Abhilfe.

    Ich kann es aber nicht verstehen, dass Dürig meines Wissens bei vollen Bezügen nun von seiner Arbeit freigestellt ist wo andere im Odenwald regelrecht hungern müssen weil das Jobcenter seinen Pflichten nicht nachkommt.

    Happy Birthday, Landrat Schnur!

  3. Oliver
    22 März 2007, 1:10

    Der Witz an … war und ist er hat nie Jura fertig studiert und agierte trotzdem wie ein vollfertiger destruktiver Jurist.

  4. Administrator
    22 März 2007, 4:49

    Ob ein Magister Rerum Publikcarum (“Mag. rer. publ.”) auch ein Jurastudium abgeschlossen hat, weiß ich nicht. Zumindest aber wohl ein Studium der Verwaltunsgwissenschaft – zum Beispiel postuniversitär in Speyer.
    Das größere Problem könnte allerdings sein, dass in Erbach ein Realschullehrer das große Sagen hat. Einer der von (Grund-) Rechten womöglich noch weniger wusste als sein “Rechtsdirektor”. Vielleicht hat der ihn ja gelegentlich an die Existenz von Gesetzen und Rechten erinnern müssen und an die Grenzen von Kartoffelkönigs Absolutismus – und fiel auch dadurch in Ungnade.

  5. KJC-Nummer
    23 März 2007, 12:26

    Durchaus denkbar, lieber Administrator. Aber der falsche Weg wäre es auch, wenn nur noch Juristen Kanzler, Landrat oder Bürgermeister werden sollten. Es bedarf dazu Menschen, die in der Lage sind alle möglichen Belangen Achtung zu schenken und einen Stab von kompetenten Verwaltungsmenschen, die entsprechendes Fachwissen haben um den Kanzler, Kaiser oder Königin entsprechend zu unterstützen. Dazu bedarf es aber auch Kanzler, Landrat oder Bürgermeister, die in der Lage sind auch auf andere Menschen zu hören, wo es angebracht ist. Und gewisse Grundrechte sollte auch ein Realschullehrer kennen. Oder? Es gibt ja auch schon genügend Fälle, wo sich Realschullehrer trotz jeder Logik und jedem Grundwissen einer zivilen demokratischen Gesellschaft zielstrebig und wiederholt darüber hinweggesetzt haben und wie wild alle Kritik und Kritiker bekämpfen. Solche Menschen haben nichts in einer verantwortungsvollen Position wie z.B. der Position eines Lehrers mit erweiterten Kompetenzen zu suchen. Ein anderes Problem dürfte allerdings auch sein, dass kaum ein Mensch mit gesundem Menschenverstand sich in diverse Führungspositionen wählen lässt. Oftmals ist es doch nur noch ein krankhaftes Streben nach solchen Positionen und man will im Rampenlicht stehen. Wer das ankreidet wird halt mit allen Mitteln platt gemacht. Fehler gibt es nicht. Wer auf Fehler hinweist wird zur Quelle des Übels stilisiert und muss sich auf die eine oder andere Weise verstecken. Wer sich zum Handlanger von gewissen Kanzlern, Königen oder Kartoffelhelden macht, der muss die schmutzige Wäsche mitwaschen. Ein Aussteigen ist wohl genauso schwer wie bei einer Drückerkolonne. Aber trotzdem darf man nicht leichtfertig von einer Art Kronzeugenregelung gebrauch machen und die Taten von Handlangern für Führer und stilisierten Volkshelden gegen das Volk einfach mal so negieren.

    Ein Magister hat eine Magisterstudiengang abgeschlossen. Sonst könnte er sich nicht Magister nennen. Dies hat aber nichts mit dem 1. und 2. Staatsexamen in Jura zu tun. Die Magisterstudiengänge sind schon fast ausgestorben. Meines Wissens gab es fast alle Diplomstudiengänge auch in der Version “Magisterstudiengang”. Der Unterschied war/ist, dass diese Studiengänge weniger Tiefgang haben/hatten wie die entsprechenden Diplomstudiengänge und die Einstellungschancen von Magisterabsolventen grottenschlecht sind. Oftmals haben Leute den Magisterstudiengang gewählt, nachdem sie im Diplomstudiengang endgültig nicht bestanden haben und laut Prüfungsordnung für das Endexamen ausgeschlossen waren. Durch den Wechsel in den Magisterstudiengagn, in dem dann viele der vorhandenen Scheine anerkannt werden konnten, gab es eine 2. Chance. Andere Leute haben sich bewusst für den Magisterstudiengang von Anfang an entschieden und dafür 2 Fächer studiert, welches bei den umfangreicheren Diplomstudiengängen aus Zeitgründen nicht möglich war. So z.B. die Kombination Magister für Jura und BWL um anschließend in der umfassenden Unternehmensberatung tätig sein zu können und einen entsprechenden Synergieeffekt aus den beiden Fächern Jura und BWL ziehen zu können. Oder so Kombinationen wie Jura und Biologie, um in einem Nieschendasein auch entsprechende Synergien nutzen zu können. Wie auch immer. Magisterstudiengänge waren/sind volle Studiengänge, welche allerdings in der jeweils ausgewählten Fachdisziplin nicht so umfangreich sind. So dürfte z.B. bei dem Magisterstudiengang Jura die Laufbahn als Richter oder sogar als einfacher Rechtsanwalt vermutlich versperrt sein, da dies als Qualifikation zum Einschlagen in diese Berufslaufbahn nicht ausreichend ist.

  6. KJC-Nummer
    23 März 2007, 12:51

    Nachtrag:

    Siehe hier: de.wikipedia.org/wiki/Magisterstudiengang

    Einige Ausschnitte: “In [[Deutschland]] ist der Magister eine gleichwertige Alternative zum [[Diplomgrad]] und zum Ersten [[Staatsexamen]]; er stellt allerdings keinen berufsqualifizierenden, sondern einen berufsbefähigenden Abschluss dar, in dem Sinne, dass er nicht auf einen bestimmten Beruf, sondern auf eine breitgefächerte Vielfalt beruflicher Tätigkeiten vorbereitet.” “Das Magisterstudium bereitet auf keinen bestimmten [[Beruf]] vor. Die Studenten haben jedoch durch die Wahl der Fächer die Möglichkeit, auf ein angestrebtes Einsatzgebiet hinzuarbeiten. Neben einer Tätigkeit im [[Hochschule|Hochschulwesen]] sowie in der [[Kultur]] ist ein Einsatz im [[Verlagswesen|Verlags]]- und [[Bibliothekswesen]], im Freizeit- und [[Medien]]bereich sowie der [[Erwachsenen- und Weiterbildung]] möglich. Auch die Wirtschaft bietet im wachsendem Maße Einstiegschancen. Den Absolventinnen und Absolventen eröffnen sich somit verschiedene berufliche Perspektiven, nicht zuletzt dank der möglichen breiten Fächerung und der eventuell im Studium erworbenen [[Sprache|Sprachkenntnisse"

    Also dürfte es durchaus falsch sein, von einem "halbfertigen" Studium zu sprechen.

    Und hier noch ein Link: de.wikipedia.org/wiki/Rechtswissenschaft

    Daraus einen Auszug: "An einigen Universitäten kann mit dem ersten Staatsexamen der [[Akademischer Grad|akademische Grad]] des [[Diplom-Jurist]]en (Dipl.-Jur.) erworben werden. Auch ist es möglich, nach einem dreijährigem Studium den ”[[Bachelor|Baccalaureus]] Juris” (bac. jur.) und nach einem weiteren Jahr den ”[[Magister]] Juris” (Mag. jur.) zu erwerben.”

    Da kommen wir der Sache doch etwas tiefer auf den Grund. Dürig nennt sich Mag. rer. publ. und eben NICHT Mag. jur.

    Demzufolge kann es also durchaus sein, dass Dürig von Jura genauso viel Ahnung hat wie ein Kartoffelmesser vom Bananenschälen. Denn sein Berufstitel deutet nicht auf ein Jurastudium hin.

    Aber vielleicht kann sich Dürig ja mal selbst dazu äußern, was für einen Bildungsgrad, welchen exakten Studiengang und welche Fähigkeiten er besitzt. Nebenbei könnte er ja auch etwas von der Verwaltungspraxis im Landratsamt erzählen.

    ABER ETWAS MERKWÜRDIG IST ES SCHON: IM LANDRATSAMT WAR DER MANN FÜR DAS RECHT WOHL NIE EIN JURIST GEWESEN.

  7. KJC-Nummer
    23 März 2007, 1:02

    Vielleicht gilt ja für Dürig das Gleiche wie für die Mehrzahl der Sachbearbeiter im KJC. Die Stellen werden mit Menschen besetzt, die nicht über die entsprechende Fachkunde verfügen oder aber nicht die entsprechende soziale Kompetenz haben. Dafür ist man dann bereit über Jahre im Sinne des Oberhäuptlings zu handeln. Kritische Stimmen auf der Verwaltungsebene lässt man einfach verstummen, indem man ungeeignete Menschen auswählt welche der Führung nach der Pfeife tanzen und im Zweifelsfalle Gewissenslos den Durchhalteparolen und Segenssprüchen der Führung folgen. So hat man schon ganz andere Sachen in Deutschland auf- und durchziehen können und hinterher wollte niemand etwas davon gewusst haben wollen.

    Ich bin in der Tat etwas verwirrt. Hatte Dürig bei dem Telefonat, welches ich mit Ihm wegen der Beschwerde gegen ein Sachberabeiter führte nun tatsächlich Angst oder hat er die Angst nur vorgetäuscht um mich schnell abwimmeln zu können oder mich als Beschwerdeführer milde zu stimmen.

    Wahrscheinlich werde ich es nie erfahren……

  8. Oliver
    23 März 2007, 3:01

    @ KJC-Nummer
    da liegst du der Sache verdammt nah dran.

    Ich weiß es von jemanden das Dürig kein vollwertiger Jurist war, aber das merkwürdige ist wie auch immer er an diese Position [...]

    In meinen Fall trat ER als Anwalt gegen mich mit einem Sachbearbeiter.

  9. Administrator
    23 März 2007, 1:04

    @KJC-Nummer: Immerhin muss man Dürig zugute halten, dass er keinen falschen Titel vortäuscht.
    Schnur lässt dagegen über sich Folgendes schreiben:
    “Auf das Studium – Pädagogik, Politik, Geschichte, Mathematik und Kunst – folgten die Staatsexamina für das Lehramt und Stationen als Pädagoge.”
    Nichts gegen den stressigen Job eines Realschullehrers, zu einem tiefergehenden Studium von Fächern wie “Politik, Geschichte, Mathematik und Kunst” kommt es dabei allerdings eher selten. Schon gar nicht, wenn man gleichzeitig eine (kommunal-) politische Karriere anstrebt.
    Solche Auflistungen sind da ebenso peinlich wie die folgende Aussage im selben Presseartikel:

    “Einen weiteren Meilenstein des Schnurschen Schaffens markiert die Entwicklung des Kreiskrankenhauses zum Gesundheitszentrum in einem von Millionen-Investionen begleiteten Pilotprojekt, dessen rasche Baufortschritte nicht zu übersehen sind.”

    Mit Dürig habe ich schon einmal gesprochen. Er wirkte nicht einmal unsympathisch. Ihm stand aber der Schweiß auf der Stirn. Nicht weil ich irgendwie schreckenerregend aussah oder wirkte, sondern weil er wusste, dass die von mir recherchierte Angelegenheit ihn beruflich Kopf und Kragen kosten konnte. Wie fühlt sich jemand (es muss sich dabei keineswegs um Dürig handeln), der um eigene, vielleicht auch strafbare Rechts- und Gesetzesverletzungen weiß, die aber auf Wunsch von oben durchboxen muss?

  10. KJC-Nummer
    24 März 2007, 12:49

    Ja, Admin. Meine Gefühle gegenüber Dürig sind sehr ambivalent. Denn einerseits wirkte er mir gegenüber durchaus ängstlich. Andererseits hat er aber auch Dinge getan und behauptet, welche er besser hätte sein lassen sollen. Schnur ist natürlich eine Katastrophe. Wir wissen ja alle wie es inzwischen in Wirklichkeit um den Odenwald bestellt ist und wie die vielen Fehlentscheidungen der letzten Jahre den Odenwald im Vergleich zu anderen Regionen stark und dauerhaft zurückfallen lies. Aber noch immer ist nicht der Tag gekommen, in dem es im Landratsamt mal wirklich kracht und Mitarbeiter von Schnur mit Charakter, Ehre, Würde und Herz auf den Tisch hauen und wirklich an die Öffentlichkeit treten um dem Handeln im Landratsamt ein Ende zu bereiten. Eigentlich besteht doch schon so lange ein Klima der Angst, welches nur zu Lähmungen führt. Aber wenn ich es schaffen sollte meine Existenz zu sichern und dem Odenwald den Rücken kehren zu können, dann werde ich ein ähnliches Projekt wie die Odenwald-Geschichten starten. Was mir bei Schnur besonders auffällt ist der Sachverhalt, dass er nach Möglichkeit nur Menschen um sich versammelt, welche nicht über spezielle Kompetenzen verfügen und selbständig Aufgaben nach ihrem Gewissen und nach ihren Fachkenntissen ausführen. Stattdessen herrscht hier eine Art Führer- oder Napoleonsyndrom, wo alle Macht, Kompetenz, Wissen, Ideenreichtum usw von einer Zentralfigur ausgehen soll, welche gefälligst vom Volke gehuldigt werden soll. Dies spiegelt sich ja auch in den vielen völlig lächerlichen Berichten über den Landrat wieder, welche Sie hier schon öfters kommentiert haben. Es ist immer das Gleiche. Schnur, dess Tag auch nur 24 Stunden hat ist der “Macher”, ist in zig Vorsitzendenpositionen und hat eine Allmacht und Allkompetenz auf jedem Fachgebiet. Egal ob es um Schulen, Gesundheit, Gastronomie oder Holzhacken geht. Das kann kein Mensch leisten. Und so ist es die breit gefächerte unterdurchschnittliche Mittelmäßigkeit, welche in Wirklichkeit den Odenwald allumfassend führt, leitet und lenkt. Und genau diese unterdurchschnittliche Mittelmäßigkeit ist es, warum der Odenwald in praktisch allen (Fach)gebieten gegnüber anderen Regionen ins Hintertreffen fällt. Diesen Schaden wieder auszugleichen wird wohl Jahrzehnte dauern, da ja nicht nur eine Führungsperson auszutauschen ist, sondern eben auch der ganze Behördenapparat seit Jahren (bzw. Jahrzehnten) darauf gedrillt ist und nur ein ähnlicher Charakter, wie es jetzt Schnur ist, solche einer Behörde vorstehen könnte. Was man bräuchte wäre eine Entschnurifizierung auf Landratsamtsebene, Kommunaler Ebene und auf der Ebene von sozialen und caritativen Einrichtungen. Mit dem Rücktritt von Schnur würde die Verfilzung und die jetzige Behördenstruktur der minderwertigen Mittelmäßigkeit nicht aufgehoben und es würde hier ähnlich weitergehen wie bisher. Das macht mich besonders traurig.

    Admin schreibt: “Wie fühlt sich jemand (es muss sich dabei keineswegs um Dürig handeln), der um eigene, vielleicht auch strafbare Rechts- und Gesetzesverletzungen weiß, die aber auf Wunsch von oben durchboxen muss?”

    Solange ich dabei das Opfer bin ist es mir egal, wie sich derjenige Fühlt. Soll ich mit demjenigen, der da irgendetwas falsches gegen mich durchboxt auch noch Mitleid haben? Irgendwo ist auch einmal ein Schlusspunkt zu setzen. Ich sage es ganz ehrlich. Ich bin nicht bereit für eine wie auch immer geartete Führung hauptberuflich gegen meine Moral Dinge durchzuboxen, die ich nicht vertreten kann oder bei er ich mich ggf. sogar strafbar mache (wohlwissend von der Führung dann gedeckt zu werden). Und gerade aus der Geschichte Deutschlands heraus ist es enorm wichtig, dass solch ein Handeln nicht überhand nimmt. Im Idealfall sollte es überhaupt nicht stattfinden.

    Besonders erschreckt bin ich übrigens, dass Sandra Schnellbacher “Miki” weiterhin im Amt ist von der hier auf der Website soger Belege zu finden sind, dass sie über das von Amts und Schnur wegen notwendige Maß hinaus aktiv war bei der Falschdastellung des angelblich erfolgreichen Jobcenters. Aber genau solche Menschen werden wohl ausgesucht um hier im Odenwald die “Drecksarbeit” für das Landratsamt zu machen. Das Jobcenter in Erbach steht swieso schon auf der Kippe was die weitere Anerkennung als Optionskommune betrifft. Ursprünglich war es auch nicht im Ranking erfolgreich gewesen, was die Zuteilung als Optionsmodell betrifft. Da hat dann ausgerechnet die CDU-Lautenschläger´s Silke nachgeholfen. Das Optionsmodell im Odenwald ist somit auch schon für die Hessische CDU nichts anderes als ein peinlicher Fehlgriff und ein Schandfleck in der Statistik. Es ist auch nicht auszuschließen, dass diverse Aktionen von Sandra Schnellbacher und anderen Sachbearbeitern nur den Zweck haben, ihre eigenen Arbeitsplätze zu sichern aus Angst vor der eigenen Arbeitslosigkeit. Und so treiben sich die Sachbearbeiter wohl gegenseitig zu schönen Statistiken und öffentlichen selbstbeweihräucherungen an, damit sie nicht arbeitslos werden. Die etwa 10.000 Arbeitslosen ohne Anspruch auf ALG I von der Bundesagentur für Arbeit spielen wohl keine Rolle im Arbeitsgeschen des KJC.

  11. Administrator
    24 März 2007, 1:48

    @ KJC-Nummer: Sie können gerne – ohne den Bruch von Diskretion fürchten zu müssen – direkt Kontakt mir mir aufnehmen. Etwa über den Kontakt-Link am oberen Seitenrand. Ihre interessanten, gut vorgetragenen Kommentare könnte man nämlich auf dieser Seite auch anders vorstellen.

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