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März 20, 2007

Juristische “Fallstricke im Web”: Eine besonders bizarre Geschichte aus der Odenwälder Provinz und der Frühzeit des World Wide Web

von @ 3:06. Kategorien: Justiz, Politik, Schnur-Skandal, Zensur

Freiheit und Pluralität der Medien nach der Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Das ZDF berichtet heute auf seiner Website über “Fallstricke im Web 2.0“. Zitiert wird auch “Schockwellenreiter” Jörg Kantel:

>Von zwei bis vier anwaltlichen Schreiben pro Woche berichtet der Berliner Jörg Kantel, Betreiber des populären Weblogs “Der Schockwellenreiter“. Bisher sei alles gut gegangen, sagt Kantel. Es behage ihm aber nicht, bei jeder Formulierung die juristische Schere im Kopf haben zu müssen. Die Gefahr, juristisch belangt zu werden, bestehe jedoch unabhängig vom Medium, mit dem man in die Öffentlichkeit gehe.<

Vielleicht empfiehlt sich gelegentlich ein Blick in das Kompendium von Oliver Bär: “Freiheit und Pluralität der Medien nach der Charta der Grundrechte der Europäischen Union”

Eine besonders bizarre Justiz- und Web-Geschichte nahm 1999 im beschaulichen Odenwaldkreis ihren Anfang. Da trug sich der Odenwälder Landrat Horst Schnur in die Annalen der Web-Geschichte ein, als er mit dem “juristischen Knüppel” auf eine unkonventionelle, via Web vermittelte Dienstaufsichtsbeschwerde antwortete.
Unter einer Internet-Adresse, die weder öffentlich bekannt gemacht wurde noch verlinkt war, wurden für ihn zum Augenschein skandalöse Praktiken seiner Behörde multimedial dokumentiert. Dies geschah erst, nachdem auf wiederholte, brieflich vorgebrachte Fragen eines von Schnurs Mitarbeitern hintergangenen Bürgers nicht geantwortet wurde.
Später stellte sich heraus, dass zureichende, tatsächliche Anhaltspunkte für die Einleitung eines (dann jahrelang währenden) Strafverfahrens vorlagen. Verdacht: Unterschlagung und Urkundenunterdrückung.

Schnur hätte also allen Grund gehabt, den sich beschwerenden Bürger zu einem gemeinsamen Gespräch mit den beiden beschuldigten Mitarbeitern einzuladen und so die intern als “brisant” eingestufte Angelegenheit zu klären.

Dafür klärte sich in dem lange währenden Ermittlungsverfahren Folgendes:

Es bleibt etwas nachzutragen: Der auf Seiten des Landratsamtes in der Sache lange Zeit tätige Rechtsdirektor Georg Dürig soll mittlerweile mit dem Landrat zerstritten sein. Es geht das Gerücht um, dass Schnur seinem Rechtsexperten insbesondere auch den für ihn selbst blamablen Ausgang der hier geschilderten Affäre nachtrage.

duerig goldaNachzutragen bleibt auch, dass der hintergangene Bürger fast 10 Jahre später noch immer nicht weiß, wo tatsächlich die Verwaltungsangestellte 1997 in der Wohnung seines verstorbenenen Vaters Gold im Wert von 4000 DM gefunden hatte.
Von diesem Fund hatte er ohnehin erst einige Jahre später erfahren. Nicht vom Landratsamt, dies verweigert ihm bis heute auch die Auskunft über den genauen Fundort.
Der Verbleib von 4000 DM, die zuvor vom Konto des Verstorbenen abgehoben wurden, ist bis heute unklar. Vermutlich war damit das (unterschlagene?) Gold gekauft worden.

Wenn im Odenwaldkreis also ein älterer Mensch in seiner Wohnung einen (Unter-) Mieter hat, kann im Todesfall ein auswärts lebender Erbe nicht sicher sein, ob eine eventuell involvierte Behörde, die Zugang zu der Wohnung bekommt, Wertgegenstände dem Untermieter zuordnet bzw. zueignet, obwohl der verschwiegene Fundort und weitere Anhaltspunkte dafür sprechen könnten, dass die Wertgegenstände tatsächlich dem Verstorbenen gehörten. Rechtssicherheit im Odenwaldkreis.

Nachzutragen bleibt dann noch, dass es weitere und nicht weniger haarsträubende Versuche gab, kritische Artikel über Schnur und seine Verwaltung aus dem Netz zu nehmen.


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