Machtwechsel: Merkel im Herbst Bundeskanzlerin

Administrator, 22 Mai 2005, 1 comment
Categories: Politik


hartz 4

… davon wird man nach der Ankündigung von Neuwahlen noch in diesem Herbst ausgehen können – wobei jedoch verfassungsrechtliche Hürden genommen werden müssen. Gut möglich, dass nicht nur die absehbare Niederlage in NRW, sondern auch die morgen erscheinende Titelgeschichte des SPIEGEL Schröder kapitulieren ließ.
Hartz 4 war das Kernstück seiner Reformpolitik, in der öffentlichen Wahrnehmung ist er damit gescheitert.
> Mit einem Paukenschlag hat die SPD- Bundesspitze auf die historische Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen reagiert: Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering kündigte am Sonntag in Berlin an, seine Partei und Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) strebten eine vorgezogene Bundestagswahl an. Über eine Neuwahl kann aber nur das Parlament entscheiden.
Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel äußerte sich erfreut über die Ankündigung: „Jeder Tag, an dem Rot-Grün nicht regiert, ist ein guter Tag für Deutschland”, sagte sie im ZDF. Zunächst müsse aber geklärt werden, ob eine Neuwahl verfassungsrechtlich möglich sei. Auf die Frage, ob sie dann als Kanzlerkandidatin antreten werde, ging Merkel nicht direkt ein. Die Union sei aber gut gerüstet. < Quelle: faz.net
…Von blankem Entsetzen bis zur Euphorie reichte die Bandbreite der Reaktionen bei den im Willy-Brandt-Haus versammelten Sozialdemokraten, als Parteichef Müntefering vorgezogene Neuwahlen ankündigte. Einig sind sie sich nur in einem: Dass sie vollkommen überrascht wurden. Quelle: spiegel.de

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One Response, Leave a Reply
  1. Stephan Krieger
    19 Dezember 2005, 10:13

    Da hier kaum etwas von Frau Merkel berichtet wird, möchte ich einmal ihre neueste Aussage auf der 60 Jahr Feier der CDU zitieren, das zu denken geben sollte: Angela Merkel hat laut ZDF Politik Archiv am 16.6.05 in ihrer Rede zur 60. Jahr-Feier der CDU gesagt: (ZDF-Teilzitat Anfang) “Deutschland habe keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und sozialer Marktwirtschaft für alle Ewigkeit, …” (ZDF-Teilzitat Ende). Andere Publikationen bestätigen das (z. B. dpa). Will SIE vielleicht den „Rückschritt“, den Sie und ihre Parteikollegen den linken Kräften ständig vorwerfen, oder wird das der „große neoliberale Wurf“ mit noch mehr Ausbeutung der Arbeiterklasse und Hartz war erst einmal „die Einstimmung“ darauf, was noch kommt!? Warten wir es ab. Ich halte diese Aussagen für sehr bedenklich…

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