Für Frankfurt nur die „Knautschzone“: Wie in Kassel über die bundespolitische Zukunft der Odenwälder Ärztin Erika Ober (SPD) entschieden wurde

… das schilderte am 17. Juli sehr ausführlich die FAZ :
>Für die Frankfurter Genossen war der Samstag kein guter Tag. Der Landesparteitag der SPD ließ in Kassel den Listenvorschlag des Vorstands zur möglichen Bundestagswahl im September passieren.
Nur in zwei Punkten akzeptierten die Delegierten die Empfehlung nicht. Sie schoben die Bundestagsabgeordnete Erika Ober, eine Ärztin aus dem Odenwald, von Platz 15, auf dem diese ursprünglich stand, auf Platz 11, der für Ulli Nissen vorgesehen war. Nun steht Nissen auf Platz 15 der Liste.
Sie tritt im Frankfurter Wahlkreis 184 als Direktkandidatin gegen den amtierenden Außenminister Joseph Fischer von den Grünen und Erika Steinbach von der CDU an. Es ist der Wahlkreis, den beim vorigen Mal Rita Streb-Hesse mit 490 Stimmen Vorsprung gewann, aber wohl nur, weil Fischer seine Wähler ermuntert hatte, für die Sozialdemokratin zu stimmen. Das werde er dieses Mal nicht wieder tun, mutmaßten die Frankfurter in Kassel, denn „das haben wir selber angesagt, daß ein jeder für sich kämpft“.
Dieser Kampf wird hart werden. Noch beim vorigen Mal gewann die SPD in Hessen 17 Direktmandate. Finanzminister Hans Eichel, der keinen Wahlkreis hatte, kam über Listenplatz eins als die Nummer 18 in den Bundestag.
Heute fürchtet die SPD schon, daß Listenplatz vierzehn kaum mehr sicher sein könnte, wie die Kampfkandidatur Obers zeigte.
Auf Direktmandate will sich kaum einer der Sozialdemokraten mehr verlassen. Streb-Hesse tritt nicht mehr an, und über die andere Frankfurter SPD-Abgeordnete und Gesundheitspolitikerin, Gudrun Schaich-Walch, heißt es in Berlin und Köln, wo mit dem Hochschullehrer und Politikberater Karl Lauterbach der Spiritus rector der sozialdemokratischen Gesundheitspolitik um ein Direktmadat kämpft, die Erwartung, keine Aussicht auf einen sicheren Listenplatz zu haben, habe Schaich-Walch zum Rückzug aus der Bundespolitik bewogen. Ihr will im Wahlkreis 183 Gregor Amann nachfolgen, der in Kassel mit 299 von 324 Stimmen auf dem vorgesehenen Listenplatz 20 bestätigt wurde.
An Forschheit hat es Ulli Nissen in Kassel nicht gemangelt. Sie kokettiere mit der Prominenz ihrer unmittelbaren politischen Konkurrenz, dem grünen Übervater Fischer und der „Berufsvertriebenen Steinbach“. Die Finanzberaterin warb für eine Mindeststeuer für Unternehmen in Europa. Die Anhebung des Spitzensteuersatzes um drei Prozent, wie ihn die SPD nun plane, sei ihr zu wenig. Ein Steuerfreibetrag von 8000 Euro aber für jeden, „das ist die Politik, die uns die CDU androht“.

Ruhig und nüchtern hielt Erika Ober dagegen. Sie sei als Ärztin die einzige Gesundheitspolitikerin aus dem praktischen Alltag in ihrer Fraktion. Sieben von bisher siebzehn Gesundheits- und Sozialpolitikern der SPD-Fraktion treten nicht mehr an. Sie, die erst drei Jahre dem Bundestag angehöre, wolle Kontinuität wahren und auf Erfahrung aufbauen. Der Beifall für beide Kandidatinnen im historischen Kongreßpalais in Kassel ließ nicht erkennen, wohin die Stimmung neigte.
Die Frankfurter suchten eine oder einen, um sich für Nissen stark zu machen. Später noch, nach dem Mißerfolg, wurden aus ihren Reihen zwei Namen genannt, die nicht für Nissen sprachen: die Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti und Gernot Grumbach, obwohl Nissen als Frankfurterin doch deren beider Kandidatin hätte sein müssen. In Jörg Jordan wurden die Suchenden schließlich fündig. Der frühere Minister gehöre der Parteilinken an wie Nissen, hieß es später zur Begründung. Platz 14 und 15 seien, bei der Stimmungslage in der Bevölkerung, die „Knautschzone“ der SPD, sagte Jordan. Was er sagen wollte, sprach er nicht aus: Nur bis Platz 13 auf der Landesliste haben die Bundestagskandidaten der SPD eine Chance. Wenn Nissen auf Platz 15 rutschte, sei sie raus. Doch sie sei ein Typ, wie er jetzt gebraucht werde: „Sie ist einer unserer Aktivposten in Frankfurt.“
Dann kam Jordan auf ein taktisches Motiv zu sprechen. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, die in Darmstadt als Direktkandidatin antritt, um ihre Heimatstadt Kassel als Direktwahlkreis dem Bundesfinanzminister zu überlassen, sei mit Platz dreizehn auf einem relativ sicheren Listenplatz. Zypries repräsentiere damit wie Ober den Raum Darmstadt-Odenwald. Wenn nun Ober auf Platz elf aufrückte, seien beide Darmstädter Kreise auf sicheren Plätzen, ein Frankfurter SPD-Kandidat aber nicht. In einer Stadt mit 400000 Wählern wäre dies ein „verheerendes Ergebnis“.
Die Vertreter votierten. 161 von 320 Stimmen für Ober, 158 für Nissen. Damit aber hatte keine der beiden Kandidatinnen die absolute Mehrheit der Stimmen, die im ersten Wahlgang erforderlich war.
Im zweiten Wahlgang, in dem die einfache Mehrheit genügte, fiel das Resultat um so deutlicher aus. 174 Stimmen für Ober und 153 für Nissen. Beifall für die Siegerin kam kaum auf.

Versammlungsleiter Jürgen Walter ging behutsam mit der zuvor so kecken Nissen um, bat den Parteitag um eine kurze Bedenkzeit. Dann trat Nissen ans Mikrophon. Sie habe nachgedacht, um Platz dreizehn zu kandidieren. Damit hätte sie der Bundesjustizministerin den Fehdehandschuh hingeworfen. Aber, sagte Nissen, das werde sie nicht tun. Keine Frage: „Ich bin natürlich traurig. Insbesondere für meine Frankfurter bin ich traurig.“ Welche Vertreter von dem Listenvorschlag abgewichen seien? Der Norden möge den Süden nicht, sagte einer aus dem Süden. Das sei Unsinn, sagte einer aus dem Norden: In der Konferenz vor der Versammlung hätten die Vertreter ihre Zustimmung zum Listenvorschlag sehr wohl signalisiert. Neue wie Nissen, hieß es übereinstimmend, haben es eben schwerer.
Zypries aus Kassel indes, die in Hannover eine politische Karriere begann, die sie geradewegs nach Berlin und zu parteiübergreifender Anerkennung führte, hat es in ihrer Heimatstadt als Darmstädter Kandidatin hingegen geschafft, mit 267 von 324 gültigen Stimmen in der „Knautschzone“ der hessischen SPD plaziert zu werden.< Quelle: faz.net (Hervorhebungen von uns)

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