Odenwald Geschichten (1051 - 1100) vom 11. Juli 2003 bis 19. Juli 2003

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1051

Ein doppelt promovierter und habilitierter Michelstädter: Prof. Dr. Dr. h.c. Günter Specht
"An akademischen Titeln mangelt es Professor Dr. Günter Specht nun wirklich nicht. Rektor Venelin Jivkov verlieh dem gebürtigen Michelstädter dieser Tage die Ehrendoktorwürde der Technischen Universität Sofia (Bulgarien). Der Titel wurde dem Leiter des Fachbereichs Technologiemanagement und Marketing an der TU Darmstadt „für seine wirtschaftswissenschaftliche Tätigkeit und seine internationale Autorität als Wissenschaftler auf dem Gebiet des Technologiemanagement und Marketing, für seinen außerordentlichen Beitrag zum Aufbau der Wirtschaftsfakultät der Technischen Universität Sofia und für die Einführung der Wirtschaftsingenieurausbildung sowie für die Erweiterung der Deutsch-Bulgarischen wissenschaftlichen und kulturellen Zusammenarbeit” verliehen." Quelle: Echo
Specht war von 1993-1997 auch Vorsitzender des Aufsichtsrats der Volksbank Odenwald und ist seit 1995 Mitglied des Aufsichtsrats der OREG Odenwald-Regional-Gesellschaft mbH.
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(11.07.2003)
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1052

US-Probleme im Irak: Die Nato soll helfen
"Der Krieg ist längst vorbei, doch fast täglich sterben amerikanische Soldaten im Irak. Dem Senat in Washington wird das jetzt zu bunt. Präsident Bush soll die Nato um Hilfe bitten, forderte das Oberhaus des Kongresses in einer Resolution - und sparte nicht mit Kritik an der Regierung...Der demokratische Senator John Kerry aus Massachusetts sagte, die USA sollten mehr tun, um internationale Truppen an der Mission in Irak zu beteiligen. "Wir erkennen jetzt, dass die US-Regierung ohne einen genauen Plan zur Friedenssicherung in den Krieg gezogen ist." Es sei jetzt an der Zeit, dieser Wahrheit ins Auge zu sehen und den Kurs zu ändern, "um die Nachkriegslast zum Wohle unseres Landes international zu teilen"...Zuvor hatte der Bericht eines Pentagon-Rechnungsprüfers über die Kosten des Irak-Einsatzes für Unmut bei den Abgeordneten gesorgt. Nach Angaben des Prüfers Dov Zakheim wird der Einsatz bis zum Ende des Haushaltsjahres Ende September im Schnitt 3,9 Milliarden Dollar monatlich kosten. Im April waren die Kosten noch auf gut zwei Milliarden Dollar (1,77 Milliarden Euro) pro Monat geschätzt worden." Quelle: spiegel.de
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(11.07.2003)
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1053

Dutroux-Verteidiger legt Mandat aus Protest nieder - Scharfe Angriffe gegen die belgische Justiz
"Es bestehe von Seiten der Justiz kein Interesse daran, die Wahrheit ans Licht zu bringen, begründete der Anwalt Daniel Kahn gegenüber AFP seinen Schritt. Kahn bekräftigte seine bisherige Verteidigungsstrategie, wonach Dutroux als "Sündenbock" für die ungesühnten Verfehlungen eines Ringes gesellschaftlich hochstehender Kinderschänder herhalten solle. Seit sieben Jahren beschäftigt der Fall die belgische Öffentlichkeit. "Das System, eine Verflechtung von Menschen und Mächten, will in diesem Fall nicht die Wahrheit. Man will um jeden Preis die These von einem isolierten Einzeltäter festhalten, obwohl dies keine gute These ist", sagte Kahn. Die Geschworenen, die ab 1. März kommenden Jahres vor dem Gericht im südbelgischen Arlon über Dutroux befinden sollen, stehen nach Kahns Ansicht "unter der Fuchtel von Richtern und Staatsanwälten". Seit Bekanntwerden des Falls Dutroux vor sieben Jahren kursieren in Belgien Gerüchte, wonach der mutmaßliche Kinderschänder von hochstehenden, in die Untaten verwickelten Personen aus Politik und Justiz gedeckt worden sei.Dutroux und seine Mitangeklagten müssen sich wegen Entführung, sexuellen Missbrauchs und Tötung von vier jungen Mädchen verantworten...In einem heimlich im Gefängnis gefilmten Fernsehinterview hatte Dutroux im Januar gesagt, er habe regelmäßig Kontakt zu einem Kinderschänderring gehabt, die Justiz wolle dem aber nicht nachgehen." Quelle: AFP
Dutroux ist schon seit fast 7 Jahren in Haft. Man darf daran zweifeln, ob es tatsächlich (8 Jahre später) noch zu der bisher so gemiedenen öffentlichen Verhandlung kommen wird. An Demonstrationen gegen die (nicht nur in Belgien) verkommene Justiz nahmen bis zu 250.000 Menschen teil.
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1054

Bundesdeutsche Justizbehörden: Eine kriminelle Vereinigung?
Für die auf den ersten Blick etwas abwegig scheinende Metapher gibt es aus Sicht von Justizkritikern gute Gründe:
Kriminalität breitet sich überall dort aus, wo sie faktisch nicht verfolgt wird. Und gerade in der Justiz existiert eine weitreichende Immunität: Wer wird oder will schon (s)einen Kollegen strafrechtlich verfolgen, anklagen oder verurteilen und ihm damit u.a. die berufliche Existenz gefährden? Außerdem könnte man selbst dann und wann auf die Nachsicht eines Kollegen angewiesen sein. Ob Corpsgeist oder Krähenprinzip: Für die typischen "Verführungen", denen ein Justizbeamter im juristischen Alltag ausgesetzt ist, Rechtsbeugung, Strafvereitelung, Urkundenunterdrückung etc., existiert eine weitgehende Immunität. Aufgrund eben dieser faktischen "Immunität" sind die genannten Straftaten Alltag. Während in bestimmten Berufen ein hohes Unfallrisiko gelten mag, gibt es in der Justiz ein fast 100%iges "Kriminalitätsrisiko": Kaum ein Staatsanwalt und kaum ein Richter, der sich nicht zumindest eines kleinen Rechtsverstoßes schuldig machte. Von dieser verbreiteten (Klein?) Kriminalität innerhalb der Justiz erfährt der normale Bürger so gut wie nie, sie wird nicht verfolgt, nicht angeklagt und nicht öffentlich verhandelt. Der Justizkritiker Dr. Edmund Haferbeck schrieb dazu: "Die neuerliche Strafgesetzbuch-Kommentierung hat sich längst auf die ständigen, routinemäßig ablaufenden Rechtsbeugungen innerhalb der Justiz eingestellt. Im Standard-Kommentar zum StGB (Tröndle/Fischer, 50, neu bearbeitete Auflage, München 2001) steht zur Rechtswidrigkeit der Rechtsbeugung geschrieben: "Das praktische Bild bewusster Verstöße gegen Rechtsnormen prägen nicht Fälle rechtsfeindlicher Entscheidungen gegen ,elementare Rechtsgrundsätze', sondern eher leichte Fälle bewusst unvertretbarer Verfahrensbehandlung, teils zur Arbeitserleichterung, teils zur Erreichung ,gerechter' Ergebnisse; dem Ansehen und der Autorität des Rechtsstaats sind auch sie abträglich." Die Justiz würde bei Straftaten dieser Schwere, die allein mit Freiheitsstrafe und nicht mehr auch mit Geldstrafe bedroht sind, gegenüber juristischen Laien, also normalen straffällig gewordenen Bürgern die volle Härte des Gesetzes anwenden: Ausstellung eines Haftbefehls, sofortige Inhaftierung, Entfernung vom Arbeitsplatz wegen bestehender Wiederholungsgefahr, Anklageerhebung." Quelle: justizskandale.de
Haferbeck sieht im Falle der Justizkriminalität auch ein wesentliches Merkmal der organisierten Kriminalität gegeben: Straftaten wie Rechtsbeugung, Strafvereitelung im Amt u.a. werden zumeist in der Justiz mit anderen bzw. Kollegen abgesprochen.
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(11.07.2003)
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1055

"Daß ein Justizcollegium, daß Ungerechtigkeiten ausübt, weit gefährlicher und schlimmer ist
wie eine Diebesbande, vor die kan man sich schützen, aber vor Schelme, um ihre üble Paßiones auszuführen, vor diese kan sich kein Mensch hüten, die sind ärger wie die größten Spitzbuben, die in der Welt sind."
(Zitat aus einer Rede von Friedrich II. vom 11. Dezember 1779, gehalten in Küstrin vor den Kammergerichtsräten, in der er über die Gleichheit vor dem Gesetz seine Meinung sagte und deshalb als "Nordischer Salomon" gefeiert wurde.)
Wie ein Gerichtsreporter den heutigen juristischen Alltag erlebt, war vor einiger Zeit in einem Leserbrief in der Süddeutsche Zeitung zu lesen:
"Das System kann erleben, wer - zum Beispiel als Gerichtsreporter - ein paar hundert Verfahren beobachtet...Man sieht die vielen kleinen Sünder vor Gericht - und irgendwann fragt man sich: Wo sind die großen? Dann wird klar: Gerichtsverhandlungen sind Theaterveranstaltungen, mit fest verteilten Rollen und Riten, die einem Zweck dienen: die Illusion einer Rechtsordnung zu erzeugen, um hinter dieser Fassade den Parteifreunden und allen, die sonst noch dazugehören, ungestörte Spielfelder für Intrigen und Geschäfte zu schaffen. Die eingespielten Rollen und Riten und das Drohen mit Machtmitteln bewirken, dass alles wie geschmiert läuft, und alles normal und gesetzestreu erscheint...."
(Roland Exner in einem Leserbrief an die Süddeutsche Zeitung vom 8. August 2001)
Der Jurist Michel Friedman wurde im Scheinwerferlicht der Medien ein Vorbestrafter. Würde dasselbe Scheinwerferlicht auch in die Amtsstuben seiner beamteten Kollegen fallen, würde sich Friedmann in dieser Hinsicht zwar nicht mehr als idealer Repräsentant der jüdischen Gemeinde erweisen, aber doch als angemessener Repräsentant seines Berufsstandes.
Bildet die Justiz in Südhessen bzw. im Odenwald eine Ausnahme? Ja, soweit hier nicht allein die interne Kontrolle mangeln mag, sondern auch die Kontrolle durch eine kritische (Tages-) Presse.
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(11.07.2003)
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1056

Prof. Dr. Michael Kilian (Uni Halle) über "Das Mephistophelische im Denken des Juristen"
"Das Bild des Juristen in der deutschen Öffentlichkeit wird von vier Hauptkomplexen bestimmt, erstens: Von einer grundsätzlichen Abneigung gegen den Juristen ... Das Bild ist negativ, vorurteilsbeladen und klischeehaft. Der Jurist gilt als arrogant, von der Lebenswirklichkeit abgehoben und elitär ...Zweitens: Der Jurist ist anonym, unpersönlich und kalt. Die Judikative ist die unbekannte Dritte Gewalt. Zu ihrem Negativbild haben sie jedoch selbst beigetragen. Von Walter Hallstein stammt das Wort: „Wenn ein Jurist den Raum betritt, muß dieTemperatur um einige Grade fallen.“ Drittens: Der Jurist und die Jurisprudenz wirken unheimlich und furchterregend. Sie sind von abgrundtiefem Mißtrauen des Publikums begleitet. Ein lesenswerter Aufsatz von Hanno Kühnert in der „ZEIT“ zum Juristentag 1984 hatte den Untertitel: „Ein Blick auf den Stand, der Angst verbreitet.“ Dieses Mißtrauen spiegelt sich auch in den Äußerungen von Schülern in Aufsätzen zum Aufsatzwettbewerb „Justiz“ wider, den der nordrhein-westfälische JustizministerRolf Krumsiek veranstaltete: „Wer Geld hat, hat die Macht; wer Macht hat, hat das Recht."
Viertens: Der Jurist ist ein unverbesserlicher Opportunist, der sein Fähnchen nach dem politischen Wind hängt. Hierzu ebenfalls ein Zitat aus Schüleraufsätzen: „Die Justiz ist ein Verein, der mit denen da oben paktiert“. Tucholsky umschreibt den sozialen Druck, dem sich etwa der Justizjurist gegenübersieht:„Wie sieht denn der Eintritt eines idealistischen, jugendlich in die Zukunft stürmenden Referendars in den Richterstand aus?Der, der neu eintritt, hat immer unrecht. Das fängt im Eisenbahncoupé an und hört im Berufsstand auf. Die technische Unfertigkeit des Neuen, seine Jugend und vor allem die Tatsache, daß die andern länger da sind als er, setzten ihn zunächst in die schwächere Position. Er muß sich ‚einarbeiten‘, wobei das: „Wir haben das hier immer so gemacht“ und „Ich gebe Ihnen die Weisung“ ... dominierende Rollen spielen. Zunächst also ist er machtlos. Dann wird er vom schleichenden Gift der Routine imprägniert, und wenn er einmal später in eine leitende selbständige Stellung kommt, ist es meist zu spät. Und löckt er da gegen den Stachel, so ist erfahrungsgemäß seines Bleibens in der Gruppe und im Stand nicht mehr allzulange. Oder aber,er darf bleiben: unter so entwürdigenden, seine Arbeit so erschwerenden Umständen, daß er den ungleichen Kampf aufgibt und quittiert..."
Der lesenswerte Aufsatz von Kilian ist sehr lang, er kann auch als pdf-Dokument geladen werden.
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(11.07.2003)
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1057

Horst Kowarsch (Grüne) über ein Schreiben von Landrat Schnur: Mit "grotesken Zügen behaftet"
Es ging um den (Nachtrags-)Haushalt von Beerfelden und Schreiben, die in diesem Zusammenhang der (aufsichtsführende) Landrat an die Gemeinde gerichtet hatte.
"Denn auch der von ihm verantwortete Haushalt des Odenwaldkreises werde seit mehr als zehn Jahren nur unter Auflagen vom Regierungspräsidium genehmigt."
In Beerfelden hatte "mit der großen Mehrheit aus SPD, ÜWG und CDU ... die Stadtverordnetenversammlung am Dienstagabend den ersten Nachtragshaushalt für dieses Jahr verabschiedet...Die ablehnende Haltung seiner Fraktion begründete Horst Kowarsch (Bündnis 90/Die Grünen) damit, dass sich die Schwerpunkte des Nachtragshaushalts gegenüber dem Kernhaushalt nicht verschoben haben. Bereits dem Kernhaushalt habe seine Fraktion die Zustimmung verweigert, weil darin zu wenig für die Jugend getan und zu wenig in die Zukunft investiert werde." Quelle: Echo
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(11.07.2003)
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1058

Falscher Elton John besucht OB Benz: Doppelgänger trägt sich im Rathaus ins Goldene Buch ein
"Audi statt Bentley, Luisenplatz statt Hubschrauberlandeplatz – Elton John bereits am Freitag in Darmstadt. Ist der echt? Nein. Der Mann mit der auffällig nach oben strebenden Nase und den Hamsterbacken, um dessen Limousine sich den Freitag über vor dem Rathaus die Menschen mit Autogrammwünschen scharen und der sich – stets begleitet von zwei RTL-Kamerateams – am Vormittag ins Goldene Buch der Stadt eingetragen hat, ist ein Doppelgänger...Der vermeintliche Elton kam Freitagmorgen am Darmstädter Hauptbahnhof an. Dort wird er von RTL interviewt, lässt sich dann von Kameras und Leibwächtern begleitet ins Rathaus fahren, geht ins Büro von Peter Benz, begrüßt Vorzimmerdamen und Oberbürgermeister und schreibt sich als Elton John ins Goldene Buch der Stadt ein. Dann setzt er sich ins Auto, öffnet das Seitenfenster, gibt einige wenige Autogramme und fährt davon...Verwechslungsopfer Peter Benz machte letztlich gute Miene zu bösem Spiel. „Wenn’s ein Scherz war, hab ich ihn halt mitgemacht“, soll er gesagt haben." Quelle: Echo
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(12.07.2003)
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1059

Sehr "witzig": Gerhard Grünewald mutet seinen Lesern wieder eine "Glosse" zu
... oder was auch immer das ist. Mit feinster "Ironie", charakteristisch für Grünewald, nimmt er sich nun des neuen Michelstädter Kreisels an.
Den hält er wohl für bescheuert bzw. bei Kosten von 350 000 Euro für überteuert. Und nun wird das Ding auch noch zweckentfremdet: Von Deppen, die dort Kreisrennen fahren und von Kids, die dort Picknicks und Partys abhalten. Ha ha ... und dann schreitet auch noch die Polizei ein ... ha ha.
Aber nun der "witzige" Originalton des OE-Chefs mit gewohnt verschraubten Gedankengängen und Sätzen - womöglich weiß er ja selbst nicht, was er denkt:
"Wie dank Nachfragen sowohl aus dem Umfeld der Beteiligten als auch von Anwohner- und Polizeiseite verbürgt ist, wurde vorgeführt, wie exzellent sich das befestigte Zentrum der Anlage nach dem Befinden der jungen Leute als von den Blümchen des Kreisel-Grüns bekränzter Picknick-Platz eignet, auf dem sich essen, trinken und gelegentlich zu ein paar Runden mit dem Wagen aufbrechen lässt. Was wiederum eine lebhafte Interaktion zwischen dem Inneren und dem Äußeren der Verkehrsanlage sicherstellt. Wie sich die Jugendlichen allerdings im Lauf des Abends sagen lassen mussten, entspricht diese Verwendung der Verkehrsanlage weder den Vorstellungen ihrer Betreiber noch der aller Anwohner. Aus deren Kreis alarmiert, fand sich nämlich die Polizei in der neuartigen Party-Lokation ein, um genau diese wieder zu schließen." Quelle: Echo
Bei unserer Umfrage zu überforderten Odenwälder Journalisten führt Grünewald unangefochen mit derzeit 64%.
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(12.07.2003)
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1060

Kasseler Urteil zur OB-Wahl von Benz: Kläger Mohrmann will Gericht wegen Befangenheit ablehnen
"Mohrmann will nun doch gegen das Kasseler Urteil zur Oberbürgermeisterwahl rechtlich vorgehen. Nach Lektüre des ECHO vom Freitag sagte der Rechtsanwalt gestern, wenn die Beobachtung des städtischen Prozessvertreters Dieter Schlempp zutreffe, wonach das Urteil bereits vor der mündlichen Verhandlung festgestanden habe, sei dies ein Grund, das Gericht wegen Befangenheit abzulehnen. Mohrmann: „Ich war bereit, das Verfahren ohne weitere Diskussion zu beenden. Aber das lasse ich mir nicht gefallen.“ Das Urteil hatte Mohrmann auch die Zahlung aller bisher aufgelaufener Kosten auferlegt. nach Schätzung seiner Prozessgegner sind dies bisher etwa 4000 Euro: 850 Euro erhalte jeder der beiden Anwälte der Gegenseite. Hinzu kämen die Gerichtskosten aus erster und zweiter Instanz." Quelle: Echo
Hans Mohrmann ist Rechtsanwalt, da sollte er eigentlich wissen, dass in einer Vielzahl von Fällen Urteile schon vor der Verhandlung feststehen bzw. abgesprochen werden. Das ist Gerichtsalltag.
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(12.07.2003)
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1061

Roter NRW-Filz: Superminister Clement unter Druck
"Ein Untersuchungsausschuss, der am Dienstag in Düsseldorf seine Arbeit aufnimmt, könnte den heutigen Superminister und ehemaligen NRW-Ministerpräsidenten Wolfgang Clement in Bedrängnis bringen. Es geht um millionenschwere Geschäfte mehrerer Landesgesellschaften und den Vorwurf der Vetternwirtschaft... "Aufträge wurden jahrelang an Recht und Gesetz vorbei vergeben", sagt CDU-Obmann Michael Breuer. Von Landesgeschäften profitierte oft ein Clement-Freund: Christian Langer, Chef der Werbe-Agentur Noventa, dem SPD-Politiker seit den achtziger Jahren durch gemeinsame journalistische Arbeit verbunden. Mehr als 20 Millionen Mark soll Noventa erhalten haben. Zumindest ein Teil der Aufträge wurde laut Landesrechnungshof ohne Vergabeverfahren erteilt..." Quelle: spiegel.de
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(12.07.2003)
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1062

Juristen: Was Rechtsanwalt Harald Weisker nach Alaska trieb und dann in die Wildnis des Odenwalds
"Die Weiskers haben zwar nichts gegen Menschen, aber sie brauchen zu Hause auch niemanden in ihrer Nähe. Nach Jahren in der Einsamkeit Alaskas, ist ihnen hierzulande einfach zu viel los. Also sind die Naturliebhaber nach ihrer Rückkehr aus Nordamerika wieder in die Einsamkeit gezogen; in das ehemalige Torhüterhaus Hubertus mitten im Wald, am Spazierweg zwischen Würzberg und Bullauer Bild. Dorthin, wo Vogelgezwitscher den Ton angibt.
Wer die Familie von Würzberg aus besucht, muss mit dem Auto zwei Kilometer über Schotter, Schlaglöcher und Äste fahren...Unbequem ist eher, dass es ohne Auto nicht geht: Für jeden Einkauf, jeden Termin des Sohns Julius setzen sich die Eltern ans Steuer. Dazu kommt der tägliche Arbeitsweg des Rechtsanwalts zu seinem Büro in Rodgau-Weiskirchen – im Sommer wie im Winter. Bei Schneehöhen, in denen Langläufer den Autofahrern davon gleiten, kommt den Weiskers ihre Alaskaerfahrung zugute: „Ich schnalle mir halt den Expeditionsschlitten an“, sagt der Jurist pragmatisch." Quelle: Echo
Regina und Harald Weisker haben über ihre Erlebnisse in Alaska mehrere Bücher verfasst (Alaska - Die Entdeckung der Ursprünglichkeit / Alaska - Vom Leben in der Einsamkeit / Alaska - Wildnis hautnah).
Beruflich beschäftigt sich Weisker mit dem Thema Kindesentziehung. Auf der Website www.kinder-nach-hause.de ist von ihm zu lesen:
"Eltern, deren Kinder ins Ausland entführt bzw. dort zurückgehalten werden, können beim deutschen Gericht für dieses Verfahren keinen Prozesskostenhilfeantrag für Gewährung eines rechtlichen Beistandes stellen, obgleich die Eltern meist mit dem Verfahren vollständig überfordert sind und dringend anwaltlichen Beistandes bedürfen..." (Vollständiger Text im Kommentarbereich)
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(12.07.2003)
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1063

BGH hebt Urteil auf, bei dem es um Beinahe- Tötung eines Neonazis ging: Hass auf Skinheads
ist wie jedes andere politische Motiv auch aus Sicht des Bundesgerichtshofs ein niedriger Beweggrund - im Sinn des Mord-Tatbestandes.
"Mit dieser Begründung hob der Bundesgerichtshof (BGH) ein Urteil gegen einen 21-jährigen Deutsch-Türken auf, der einen mutmaßlichen Neonazi fast totgeschlagen hätte. Die Freiheitsstrafe von fünf Jahren und einem Monat sowie die Strafen gegen drei mitangeklagte Ausländer beruhten auf einer „zu wohlwollender Bewertung“, sagte Richterin Ruth Rissing-van Saan. Der BGH beanstandete, dass der Haupttäter nur wegen versuchten Totschlags und nicht wegen versuchten Mordes verurteilt worden war...Es könne sehr wohl ein Mordversuch aus niedrigen Beweggründen vorliegen. Das gelte zum Beispiel dann, wenn einem Opfer wegen seiner Zugehörigkeit zu einer politischen oder sozialen Gruppe das Lebensrecht abgesprochen werde und „es ohne persönlichen Anlass, quasi als Repräsentant dieser Gruppe, getötet werden soll“. (Aktenzeichen: 2 StR 531/02)"
Quelle: Süddeutsche Zeitung
Vor einigen Monaten demonstrierten in Darmstadt unter anderem auch die Odenwälder Jusos gegen Neonazis. Neben ihnen marschierte eine Gruppe, die ein Transparent mit bewusst doppeldeutiger Botschaft hochhielt: "NAZIS TØTEN"
Das oben gezeigte Bild war einige Zeit auch auf der Juso-Website zu sehen.
Aus Sicht des BGH könnte sich die Frage nach einem Mordaufruf stellen.
Ebenfalls in Darmstadt war auf ein Auto, in dem der NPD-Vorsitzende unterwegs war, ein Molotov-Cocktail geworfen worden. Dabei hätten auch unbeteiligte Passanten zu Schaden kommen können.
Heikel an der Losung "NAZIS TØTEN" ist nicht nur deren bewusst in Kauf genommene Doppeldeutigkeit.
Die Verwendung des "Stop"- Symbols macht aus den zwei Wörtern ohnehin mehr eine Aufforderung zur Tat als eine Pauschalaussage über tötende/mordende Nazis. Noch heikler sind auch andere Begrifflichkeiten: So kann es im Zweifelsfall einem links-autonomen Schläger überlassen bleiben, wen er als "Nazi" sieht - das könnte ja auch ein rechter CDU-Mann sein.
Die südhessischen Jusos streiten gegen Wehrpflicht (in Deutschland)und gegen die Todesstrafe (in den USA). Gleichzeitig spazieren sie seelenruhig neben Parolen, die als Aufruf zum politischen Mord bzw. zur Lynchjustiz aufgefasst werden können. Solche Verrücktheiten jenseits von Recht und Moral gehören wohl auch zum Lokalkolorit Südhessens bzw. des Odenwaldes.

BGH hebt Urteil auf, bei dem es um Beinahe- Tötung eines Neonazis ging: Hass auf Skinheads
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(12.07.2003)
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1064

Josef Joffe: Berlusconi & "The Lost Art of the Insult"
Einen hohen Flirtfaktor hatte Harald Schmidt zwischen Hillary Clinton und Zeit-Chefredakteur Josef Joffe ausgemacht. Die beiden waren sich während der Christiansen-Talkshow begegnet.
Joffe schreibt seit längerem auch für das Time Magazine, der deutsche Publizist dürfte Hillary Clinton daher zumindest ein Begriff gewesen sein.
In der neuen Ausgabe schreibt er, schlau wie immer, über die verloren gegangene Kunst der Beleidigung. Inspiriert wurde er von den politischen Schmierenkomödianten Berlusconi, Santini & Co:
"Where has the fine art of the insult gone? There was a time in Europe when the cutting gibe was a respected weapon in political discourse. Lady Astor, Winston Churchill's nemesis, once said to him: >If I were your wife I would put poison in your coffee.< Churchill didn't demand an apology or file a human-rights complaint. He just shot back: >And if I were your husband I would drink it.<" Quelle: www.time.com
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(13.07.2003)
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1065

"Das Wichtigste ist der Schulfrieden" - Übergriffe gegen eine unbequeme Lehrerin im Stasi-Stil
Das Kölner Magazin "Stadtrevue" berichtete am 25. 7. 2002 über kaum glaubliche staatliche Übergriffe gegen eine unbequeme Lehrerin - die man weniger im SPD-regierten Köln bzw. Nordrhein Westfalen für möglich gehalten hätte sondern mehr in Mielkes dahingeschiedener Stasi-DDR.
"Im Sommer 2000 zeigt eine Kölner Lehrerin Gewalttätigkeiten ihrer KollegInnen gegen SchülerInnen an. Seitdem ist die Bezirksregierung bemüht, die Frau loszuwerden. Im Juni 2002 schließlich versuchen die Behörden, in ihre Wohnung einzudringen, um sie einem Psychiater vorzuführen...Für sie hat nichts mehr seine Richtigkeit. Die 51-Jährige arbeitet seit 28 Jahren als Lehrerin, zuletzt an der Hauptschule Paul-Humburg-Straße im nördlichen Stadtteil Longerich. Im Sommer 2000 sieht sie sich als Zeugin vom Hörensagen mit mehr oder minder schweren Gewalttätigkeiten ihrer KollegInnen gegenüber SchülerInnen konfrontiert. Diese zeigt sie Anfang September 2000 bei ihrem obersten Dienstherren, heutiger Regierungs- und ehemaliger Polizeipräsident Jürgen Roters, an. Der Bezirksregierung legt sie damals eine 30 Seiten starke Dokumentation vor, die u. a. aus Berichten von 83 betroffenen SchülerInnen und ZeugInnen besteht. »Die haben sich damals an mich gewandt, als sich herumsprach, dass ich ihnen glaube«, erzählt Angelika T. Sie protokolliert die Aussagen, die Daten, die Vorfälle – und die Namen der LehrerInnen. Die SchülerInnen erzählen von Kopfnüssen, von Schlägen in den Nacken, Boxen auf den Oberarm, »in den Schwitzkasten nehmen«. Mehrere Mädchen berichten, sie seien häufiger von einem Lehrer in der Toilette eingeschlossen worden. Angelika T. selbst hat sie dort mehrmals wieder herausgeholt... Kurz nachdem Angelika T. die Missstände zur Anzeige gebracht hat – was ihre dienstliche Pflicht war –, beginnt das, was Kurt Werner von der European Antimobbing Association eine »Hexenjagd« nennt. Die Lehrerin wird abgeordnet, sprich: einer anderen Kölner Schule zugeteilt. Der neue Schulleiter wird aufgefordert, der Bezirksregierung Bericht über die Lehrerin zu erstatten. Ihr wird angedroht, dass sie vom Dienst suspendiert wird, »sollte es Anlass zu weiteren vergleichbaren Beschwerden geben«...Auch ein halbes Dutzend Eltern stellten im Herbst 2000 Strafanzeige gegen LehrerInnen der Hauptschule Paul-Humburg-Straße. Eine von ihnen ist Karola Hamacher, die selbst als Erzieherin in einem Kindergarten arbeitet...Schulleiter Klaus Wieczorek verweigert gegenüber der StadtRevue jede Stellungnahme: »Ich habe keine Lust mehr. Ich verstecke mich jetzt einfach mal hinter meinem Dienstherrn«, sagt er und meint damit die Bezirksregierung. Die tut seit nunmehr anderthalb Jahren das Ihre, um die Vorwürfe zu den Akten legen zu können – und die unbequeme Lehrerin loszuwerden. Statt den Vorwürfen nachzugehen, ermittelt die Staatsanwaltschaft nun gegen die Klägerin selbst...und unterdrückt Dokumente...
Angelika T. wird von den Behörden und Gerichten sukzessive in die Nähe einer psychischen Erkrankung gerückt. Jemanden als krank zu bezeichnen heißt jedoch, ihn herabzusetzen. »Unter Güteabwägungen können Einzelinteressen schon mal leiden«, kommentiert August Gemünd den Vorgang, schließlich habe der »Erhalt des Schulfriedens« auf dem Spiel gestanden. Und der sei immer noch das Wichtigste." Quelle: www.stadtrevue.de
Im letzten Jahr wurde am Landgericht Darmstadt ein Lehrer rechtskräftig verurteilt, der eine Kollegin brutal vergewaltigt hatte. Der betroffenen Schule im Odenwaldkreis, in deren Räumen sich die Vergewaltigung abgespielt hatte, war nichts weniger willkommen als (erneute) schlechte Schlagzeilen. Bereits in den Jahren zuvor hatte man die wohlbekannte Alkoholabhängigkeit und fachliche Inkompetenz des betreffenden Lehrers wenn irgend möglich "unter dem Deckel" gehalten - es heißt sogar, der Lehrer sei lange Zeit von einem politisch einflußreichen Freund protegiert worden.
Nicht in diesem Odenwälder Fall aber in anderen Fällen erwächst aus dem Versuch, einen Skandal zu vermeiden bzw. zu vertuschen bei Ämtern eine regelrechte kriminelle Energie. Dann wird Recht und Gesetz fast bedenkenlos gebrochen. Verfilzte Strukturen ermöglichen, dass solche Amtsdelikte nicht verfolgt werden.
Dies scheint in Köln der Fall gewesen zu sein.
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(13.07.2003)
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1066

Kurios: Friedman interviewt Michel zum Thema Menschenhandel / Prostitution
"Friedman: Manche Menschen sagen, in Deutschland wird der Menschenhandel durch Kolportagen über das Rotlichtmilieu verniedlicht. Was ist eigentlich ein Menschenhändler?
Michel: Das ist eine schwierige Frage, vor allem, wenn man sie pauschal beantworten soll. Wahrscheinlich fragen Sie nach Schleuserbanden, die Frauen aus Osteuropa nach Deutschland holen, damit sie sich als Prostituierte anbieten.
Friedman: Was meinen Sie mit anbieten? Finden Sie das nicht ein bisschen verniedlichend? Wenn man als Freier bei einem Menschenhändler eine Frau bestellt, ist man dann der Unterstützer eines Verbrechers?
Michel: Das ist auch eine schwierige Frage. Ich würde sagen, nicht in jedem Fall, aber die Zusammenarbeit mit Leuten aus dem Milieu der organisierten Kriminalität ist inakzeptabel...
Friedman: Wenn man eine Frau aus Osteuropa ins Hotel bestellt wie ein Stück Fleisch, ist man dann Kunde eines Verbrechers?
Michel: Die gleiche Antwort wie eben.
Friedman: Dann wollen wir uns mal kritisch auseinander setzen. Gibt es eine Situation, die Sie erklärbar und nachvollziehbar finden, in der man bei einem ukrainischen Zuhälter anruft und Frauen ins Hotel bestellt?
Michel: Wir sind uns einig, das ist eine Vorgehensweise, die nicht in Ordnung ist.
Friedman: In Ihrer Frankfurter Erklärung haben Sie ungefragt viel über Herz und Schmerz und Ihre Lebenskrise geredet, ohne zu sagen, was Sie damit meinen – über ihren Umgang mit den Prostituierten haben Sie kein Wort verloren. Lieber Herr Friedman, haben Sie sich geschämt?
Michel: Ich habe mich entschuldigt.
Friedman: Sie haben sich bei Ihrer Lebensgefährtin Bärbel Schäfer entschuldigt, beim Hessischen Rundfunk, bei der ARD, bei Menschen aus Ihrer jüdischen Gemeinschaft, nur nicht bei den Prostituierten. Waren die etwa unwichtig?
Michel: Kumpanei mit Menschenhändlern ist weder meine Lebensweise noch mein Stil. Ich kann nicht ausschließen, dass ich doch so gehandelt habe, aber Menschen machen Fehler. Auch ich bin nur ein Mensch.
Friedman: Erlauben Sie, Verehrtester, wir haben daran nie gezweifelt. Quelle: SZ
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(13.07.2003)
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1067

Franziska Augstein in der SZ: Der Leuna-Skandal lebt fort - Staat oder Frittenbude
"Von 15 Meter Leuna-Akten sind jetzt noch die besagten 2 x 3 Aktenbände übrig, von denen es in der Stellungnahme des Bundeskanzleramtes heißt, es handle sich um „sechs unstrukturierte Kopienbände mit fast durchgängig minder wichtigem Schriftgut“. Im jetzigen Zustand könnten diese Akten „zu keinem Zeitpunkt das eigentliche Arbeitsmaterial“ des Bundeskanzleramtes gewesen sein.
So wenig es mit rechten Dingen zugehen kann, dass die Festplatte des Bundeskanzleramtes kurz nach den Bundestagswahlen 1998 binnen weniger Stunden mindestens die Hälfte ihrer Daten verlor, sowenig können 15 Meter Akten sich in Luft auflösen...
Der Mann, der bei der Treuhand für Leuna zuständig war, hieß Klaus Schucht. Er ist inzwischen verstorben. Aber er hat ein Tagebuch hinterlassen. Über die Verhandlungen in Sachen Leuna steht darin etwa: „... muss der Bundeskanzler noch einmal einen politischen Brief an Balladur schreiben .. . Heute um 10.00 bittet nun Frau Breuel um einen Entwurf ... schon um 14 Uhr ist der Brief von Kohl an Balladur wieder in unseren Händen .. .“ Und dann, im März 1994: „Das Thema bewegt nun wirklich in ganz unangemessener Weise die höchsten Spitzen des Staates.“ Den Brief an den französischen Premierminister Balladur hat Helmut Kohl am 18. Februar 1994 geschrieben. „Abweichend von der Verwaltungspraxis“, heißt es in der Stellungnahme des Kanzleramtes lapidar, „gibt es keine diesen Brief inhaltlich begleitende Vorlage.“ Alle diese Umstände, die das Kanzleramt jetzt nochmals zusammenfasste, gehören zu den Ergebnissen der Untersuchung, die Burkhard Hirsch schon vor drei Jahren veröffentlicht hat. Natürlich kommt es vor, dass ein Chef wichtige Briefe schreibt, ohne Kopien davon zu behalten. Aber für gewöhnlich ist es dann nicht der Chef eines Staatswesens, der so handelt, sondern eher – so Burkhard Hirsch – der Besitzer einer Frittenbude.
Die Akten über Leuna und etliche andere Privatisierungsvorgänge sind also verschwunden."
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(13.07.2003)
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1068

Amtseinführung von Landrat Schnur - Was hielt Adlatus Reuter in der rechten Hand verborgen?
"Horst Schnur, Landrat des Odenwaldkreises, ist am 7. Juli im Rahmen einer Kreistagssitzung für seine dritte Dienstperiode – beginnend am 1. September 2003 - auf das Amt des Landrats vereidigt worden. Kreistagsvorsitzender Dieter Nolte (rechts) und Erster Kreisbeigeordneter Dr. Michael Reuter nahmen die Verpflichtung vor. Zahlreiche Gäste aus dem öffentlichen Leben waren zur Amtseinführung Schnurs in die Werner-Borchers-Halle nach Erbach gekommen. Regierungspräsident Gerold Dieke würdigte den Landrat des Odenwaldkreises als populären Kommunalpolitiker, dessen Ideenreichtum, Schaffenskraft, Beharrlichkeit und Bodenständigkeit großen Respekt verdiene." Quelle: www.odenwaldkreis.de
ACHTUNG SATIRE!
Das sind die üblichen Phrasen für die üblichen Anlässe. Viel interessanter ist dagegen das auf www.odenwaldkreis.de gezeigte Photo der drei Odenwälder Spitzenpolitiker. Vor allem die Erscheinung von Reuter. Der steht Schnur zur Seite und auf seinem Gesicht steht der übliche selbstgefällige Ausdruck geschrieben: "Ich kenn den Laden, mir macht keiner was vor."
Haltung miserabel, Bauch raus, Brust rein, Sakko billig, schlecht sitzend, schlecht gebügelt, unten aufgeknöpft. Womöglich Reuters spezifische Referenz für den feierlichen Akt.
Aber wie ist seine seltsam gekrümmte rechte Hand zu deuten? Nur der kleine Finger ist ausgestreckt. Bei den restlichen Fingern scheint das Vorderglied amputiert zu sein. Oder hält "Brutus" Reuter in den gekrümmten Fingern das symbolische Schweizer Klappmesser verborgen, mit dem er "Cäsar" Schnur gerne meucheln würde? Es ist kein Geheimnis, dass Reuter an diesem Tage lieber selbst vereidigt worden wäre. Da ist man einen halben Kopf größer, jung, dynamisch und promoviert und muss doch wieder ins zweite (Finger-)Glied zurückzutreten ... da fehlt halt eine Traudel, die dafür sorgt, dass der Michael vor de Leit was rechtes hermacht.

Amtseinführung von Landrat Schnur - Was hielt Adlatus Reuter in der rechten Hand verborgen?
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(14.07.2003)
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1069

Austrocknung + Hitzeschlag - Odenwälder Sanitäter verhüten beim "Ironman Germany" das Schlimmste
Frankfurt "Absperrgitter, Verbotsschilder, quer gestellte Streifenwagen genervte Autofahrer. Staus ohne Ende bildeten sich vor den wenigen "Schleusen", an denen Uniformierte immer dann ein paar Fahrzeuge durchwinkten, wenn es eine Lücke im Pulk der Ironman-Radler zuließ...Das galt auch für die fast 300 DRK-Sanitäter und 60 Ärzte, die sich jener Sportlern annahmen, die - meist dem Kollaps nahe und überanstrengt - medizinische Hilfe brauchten. "Viele der Teilnehmer werden bei der Hitze komplett austrocknen", hatte Klaus Pöttgen (39) vorausgesehen...Für die DRK-Helfer aus Höchst im Odenwald unter der Flößerbrücke am Deutschherrnufer und ihre Kollegen an den vielen anderen Erst-Hilfe-Stationen entlang der 180-Kilometer-Radstrecke und den über 42 Kilometern Marathon bestätigte sich dies. Oft, so Sanitäter Andreas Ehrhard aus Bad König, überschätzten vor allem die Amateure ihre Kräfte - dann hilft meist ein Kühl-Pack mit Eis. In schlimmeren Fällen mussten dehydrierte Sportler auf ärztliche Anweisung sogar eine Infusion bekommen...Für das Gros der Helfer, die - wie die Verkäuferin Wiebke (22) aus Bad König - an Wochenenden die Sanitäter-Uniform anziehen, ist der Einsatz in der Großstadt eine interessante Abwechslung zu den sonst oft ereignisarmen Hilfsdiensten bei Fußballspielen oder Dorffesten im Odenwald." Quelle: fr-aktuell.de
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(14.07.2003)
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1070

Erbach/Michelstadt: Sommerhitze läßt Autos verschwinden
"Zweimal wurde von der Polizei Funk- und Sachfahndung
nach "gestohlenen" Pkws in den letzten Tagen ausgelöst und die Fälle
auf "erfreuliche Art wieder gelöst". Am späten Nachmittag des 12.7.03
Diebstahlsmeldung einer Joggerin, die ihr Fahrzeug Nissan auf einem
Parkplatz am Alexanderbad in Erbach abgestellt hatte. Im Rahmen der
Nahbereichsfahndung fand eine Streife das Fahrzeug wohlbehalten und
verschlossen auf einem Parkplatz Nähe Alexanderbad. Die beiden
(Fahrzeug und Fahrerin) wurden wieder "zusammengeführt". (Anmerkung:
.... ist schon etlichen passiert ... ist es die Macht der Gewohnheit,
sein Fahrzeug immer an einen bestimmten Ort zu stellen und wehe, wenn
man es dann doch woanders parkt .... ). Der zweite Fall war am
10.7.03 am Hallenbad in Michelstadt. Ein Mann brachte seine Tochter
zum Hallenbad, wollte dort noch etwas nachschauen, ließ den Schlüssel
an seinem Audi stecken, als er zurückkam, Auto weg, zur Polizei,
Fahndung. Später stellte sich heraus, daß die Ehefrau vorbeikam und
mit dem Pkw nach Hause gefahren ist."
Quelle: polizeipresse.de
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(14.07.2003)
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1071

Darmstadt-Dieburg: Bizarrer Personenkult bei Amtseinführung des alten und neuen Landrats Jakoubek
"Roßdorf. Das war ganz nach dem Geschmack von Landrat Alfred Jakoubek (SPD). Über zweihundert Menschen schwitzten und schwärmten gestern Nachmittag für ihn in der überfüllten Rehberghalle seines Wohnortes Roßdorfs...Knapp zwei Monate nach seinem Wahlsieg hatten sie sich dort zu seiner erneuten Amtseinführung versammelt. Sie hörten, wie der Amtsinhaber einen neuen Amtseid ablegte. Sie gaben sich alle erdenkliche Mühe, ihn mit positiven Attributen zu überschütten: Integrativ, humorvoll, ehrlich, ideenreich, durchsetzungsfähig – die Liste des Lobs wollte nicht enden. „Ich bin überwältigt“, strahlte Jakoubek schließlich nach eineinhalb Stunden zurück. Zuweilen hatte es den Anschein, ein König werde gekrönt: Ritter vom Otzberg marschierten in Ritterkluft ein. Delegationen aus den Partnerkreisen in Tschechien, Italien und England waren angereist. Vierzehn Redner sprachen jeweils zwischen fünf und zehn Minuten – und überreichten danach ihre Geschenke. Kritische Bemerkungen gab es kaum – und wenn sie kamen, kamen sie ungeschickt... Darmstadts Oberbürgermeister Peter Benz als Sprecher der „Region Starkenburg“ etwa gab sich betont staatsmännisch, wirkte aber mit seinem Lob eher trocken. Ähnliches galt für den Regierungspräsidenten Gerold Dieke und Hans-Peter Röther vom Hessischen Landkreistag. Röther immerhin leistete sich einen heftig belachten Versprecher. Er bat Jakoubek, sich vorzustellen, er stehe abends erschöpft und erregt vor seiner schlafenden Frau." Quelle: Echo
Bemerkenswert, dass in Südhessen ausgerechnet ach so "linke" Sozialdemokraten einen andernorts peinlich wirkenden Personenkult um sich betreiben lassen. Das gilt nicht nur für Jakoubek, der etwa in der Gersprenz-Affäre eine mehr als fragwürdige Rolle spielte. Auch Horst Schnur (Odenwaldkreis) und Günter Verst (Breuberg) sind dafür bekannt, dass sie sich auf monarchistisch bzw. absolutistisch wirkende Weise huldigen lassen - wobei die südhessische Hofschranzen-Presse munter mitmacht. Dass Jakoubek bei einer entsprechenden Veranstaltung für seinen (Partei-)Kollegen Schnur ausgerechnet ein Wort des "Großen Vorsitzenden und Führers" Mao Tse Tung einfiel, passt da ins Bild. Psychologen wollen bei Politikern vielfach nicht nur eine Sucht nach Macht ausgemacht haben, sondern auch eine narzisstische Störung.

Darmstadt-Dieburg: Bizarrer Personenkult bei Amtseinführung des alten und neuen Landrats Jakoubek
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(15.07.2003)
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1072

Heag-Chef Horst Blechschmidt: "Dann wohnen Sie ja in Guenter Verst Land"
An diese Aussage von Horst Blechschmidt, Vorstandsvorsitzender der Heag und zudem Mitglied im Unterbezirksvorstand der SPD Darmstadt, erinnert sich ein Breuberger, der mit der verfilzten SPD-Bürokratie und mit Verst aneinandergeriet.
Die Aussage von Blechschmidt zeigt, dass sich die südhessischen Genossen über ihren Filz und ihre feudal wirkende Polit-Praxis wohl bewusst sind. Im Echo ist zu Blechschmidt heute dies zu lesen:
"Erwartungsgemäß hat der Aufsichtsrat der Heag Holding AG gestern die Abberufung des Vorstandsvorsitzenden Horst Blechschmidt abgelehnt. Für den Antrag stimmten lediglich die beiden CDU-Vertreter Eva Ludwig und Georg Röder. Darmstadts ehemaliger Bürgermeister Horst Knechtel beteiligte sich nicht an der Abstimmung. Der Aufsichtsratsvorsitzende Kurt Weidmann sagte im Anschluss, er wolle dieses Verhalten Knechtels nicht kommentieren.
Die Abstimmung war eine der zahlreichen Folgen der personellen Umbildung des Darmstädter Magistrats, in deren Folge der Sozialdemokrat Knechtel von seiner Partei gegen seinen Willen nicht mehr für das Amt des Bürgermeisters nominiert wurde.. Zum Ausgleich hatte Blechschmidt seinem Parteifreund Knechtel einen Beratervertrag mit der Heag angeboten. Nachdem das Echo über diesen Vertrag berichtet hatte, lehnte Knechtel Blechschmidts Angebot ab. Zwischen beiden kam es zu einer öffentlichen Kontroverse über die Hintergründe der Vertragsverhandlungen. Die CDU kündigte darauf einen Antrag auf Abberufung Blechschmidts an, weil er seine beruflichen Aufgaben mit seiner Parteizugehörigkeit vermischt habe. Dieser Vorwurf wurde schließlich auch von Knechtel gegen Blechschmidt erhoben." Quelle: Echo
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1073

Umstrittene OB-Wahl in Darmstadt: Rechtsanwalt Mohrmann will das Kasseler Urteil kippen
"Vielleicht hat er einen guten Freund, der ihn von der Sache abbringt“, sagte gestern Vormittag ein Jurist zur Absicht des Rechtsanwalts Hans Mohrmann, gegen einen Richter des Verwaltungsgerichtshofs in Kassel einen Befangenheitsantrag zu stellen. Am Nachmittag war klar, dass Mohrmann sich nicht hatte abbringen lassen. Der Gerichtshof in Kassel bestätigte den Eingang des Antrags.
Mohrmann hat einen Bericht im ECHO zum Anlass seines Antrags genommen. Darin wurde über eine Wette des Rechtsanwalts Schlempp berichtet, der noch vor der Verkündigung des Urteils über die Zulässigkeit der Darmstädter Oberbürgermeisterwahl von 1999 dessen Tenor voraussagte. Schlempp vertrat in dem Verfahren die von Mohrmann beklagte Stadtverordnetenversammlung. Die hatte mit Mehrheit Mohrmanns Wahlanfechtung zurückgewiesen. Nachdem seiner Klage vom Verwaltungsgericht Darmstadt stattgegeben worden war, landete die Berufung vor dem Kasseler Gerichtshof. Der hob das Darmstädter Urteil in der vergangenen Woche auf und wies Mohrmanns Klage ab. Die monierten Unregelmäßigkeiten im Wahlkampf seien rechtlich nicht zu beanstanden oder nicht wahlentscheidend gewesen, hieß es in der Kurzbegründung des Urteils." Quelle: Echo
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(15.07.2003)
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1074

Oswald Metzger (Grüne) erhebt "Einspruch" gegen den ihm wohl vertrauten Politiksumpf
"Im Herbst 1994 landete ich unverhofft als Abgeordneter im Bonner Regierungsviertel", lautet der harmlose Beginn. Dann geht's zur Sache. Als einen Haufen von bornierten Profilneurotikern, die pausenlos um öffentliche Wahrnehmung und Macht strampeln, bezeichnet er seine Exkollegen im Bundestag. Die eigene Partei kommt ebenfalls nicht ungeschoren davon: "Auch Grüne werden zu Hyänen, wenn es um Macht und Pfründe geht." Es herrsche sowieso eine Unisono-Kultur. "Opportunismus des Geschäfts, oberflächliche Beliebigkeit und typische Phraseologie der nichts sagenden Politikersprache verführen zu standpunktlosen und austauschbaren Spitzenpolitikern jeglicher Couleur." Begleitet werden sie einerseits von profilneurotischen Journalisten. "Wenn Kanzler, Minister, Fraktions- und Parteichefs Hof halten, erinnern manche Medienvertreter an das Speichel leckende Hofschranzentum in absolutistischen Monarchien." Andererseits betteln unterwürfige Lobbyisten um Gesprächs- und Essenstermine.
Metzger redet nicht um den heißen Brei herum. Zweifellos das Markenzeichen des ehemaligen oberschwäbischen Kommunalpolitikers, der in der ersten rot-grünen Regierung zum Haushaltsexperten aufstieg." Quelle: www.changex.de / Oswald Metzger: "Einspruch! Wider den organisierten Staatsbankrott"
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1075

Prügelpolizisten: "Wäre vermutlich ohne ernste Folgen geblieben, hätten sie nicht Kollegen erwischt"
Das schreibt mit aller Selbstverständlichkeit die Süddeutsche Zeitung in ihrem Bericht über einen Prozess in Hamburg. Dort waren 3 Bereitschaftspolizisten aus Thüringen angeklagt, die während einer Demonstration in Hamburg (unwissentlich) Kollegen (Zivilfahnder) verprügelt hatten. Hätten sie doch besser waschechte Zivilbürger verprügelt, so etwas bleibt in der Regel nämlich ohne ernste Folgen.
"Alle drei haben zwei wehrlose Menschen verprügelt. Dafür erhalten sie gerade ihre Strafe...Die drei sind Polizisten, Bereitschaftspolizisten des Freistaats Thüringen, die im vergangenen November zur Amtshilfe bei einem Demonstrationseinsatz in den Hamburger Stadtteil St. Pauli abgeordnet waren. Alles hatte fast läppisch begonnen. Und wäre vermutlich ohne ernste Folgen geblieben, hätten sie nicht Kollegen erwischt. Es war ein zugiger Novemberabend, und die Polizisten aus Thüringen waren gefrustet...Und so war der Dosenwurf offenbar eine Art Initialzündung zum Losschlagen. Doch die Hiebe trafen nicht Randalierer, sondern zwei Aufklärer, wie sie bei der Polizei sagen...Die sollen ihre uniformierten Kollegen bei solchen Einsätzen auf gefährliche Situationen hinweisen. Und gerieten nun selbst in eine Situation, die sie nach Schlägen auf Kopf, Rücken, Hände und Beine für eine Woche dienstunfähig machte. Die beiden Zivilfahnder zeigten ihre Kollegen an...Die Thüringer Polizeiführer taten alles, um die Anzeige zu verhindern. Dann, als der Prozess nicht mehr zu verhindern war, errichteten sie um die Angeklagten eine „Mauer des Schweigens“, wie der Staatsanwalt in seinem Plädoyer sagt. Nach seiner Auffassung haben die Vorgesetzten die drei Angeklagten unter Druck gesetzt: „Sie leugnen nur, weil Sie sich sonst bei Ihrer Thüringer Polizei nicht mehr blicken lassen können.“...Dafür spricht einiges. Zum Beispiel die skurrile Begebenheit, dass Ulfert Jährig, der Rechtsanwalt eines der Angeklagten, sein eigenes Schreiben an seinen Mandanten in den Unterlagen von dessen obersten Vorgesetzten wiederentdeckt, als der vor Gericht als Zeuge aussagen soll. Richter Semprich lässt das Papier beschlagnahmen.
Aus ihm geht hervor, dass der Angeklagte offenbar die Absicht hatte, die Tat zu gestehen. Davon war nach einem Gespräch mit seinem Boss nicht mehr die Rede. Der Verteidiger spricht von „Schweinerei“, Staatsanwalt Boris Bochnik von einem „absolut handfesten Polizeiskandal“. Er holt mächtig aus, beklagt „Corpsgeist“ bei der Thüringer Polizei, der offenbar sogar vom Innenminister des Landes geteilt werde." Quelle: SZ
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(15.07.2003)
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1076

Jessica Schwarz hört bei "Viva" auf und widmet sich der Schauspielerei
"Die Schauspielerin und Moderatorin Jessica Schwarz ("Verschwende deine Jugend") war so überarbeitet, dass sie daran gedacht hat, sich den Arm absichtlich zu brechen - um Pause machen zu können. "340 Tage Arbeit am Stück: Castings, Moderation für Viva, Anprobe für den nächsten Film . . . Ich war kurz davor, mir den Arm zu brechen", sagte sie der Zeitschrift "Brigitte Young Miss". Doch statt sich selbst zu verletzen, habe sie sich lieber für das Neinsagen entschieden und eine Verlängerung ihres Vertrags beim Musik-Sender Viva abgelehnt. Nun möchte sie sich ganz auf die Schauspielerei konzentrieren. Die 26-Jährige aus dem Odenwald machte früh von sich reden. Nach einem Casting der Teenie-Zeitschrift "Bravo" 1993 arbeitete sie in den folgenden vier Jahren als Model. Beim Musiksender "Viva" moderierte sie seit 2000. In Berlins Szene lässt sie sich an der Seite ihres Freundes und Schauspielkollegen Daniel Brühl blicken." Quellen: welt.de / pag/dpa
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(15.07.2003)
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1077

Polizei warnt: Jugendliche und auch Kinder können sich durch Sprayen finanziell ruinieren
"Forderungen von Geschädigten an ermittelte Täter haben über Jahrzehnte Bestand und können selbst einen erfolgreichen Berufsanfänger später zu einem insolventen Mann machen. Selbst geringe Beträge häufen sich durch Zinsen zu hohen Forderungen an. Die Polizei sorgt in dem einen oder anderen Fall für Tataufklärung. Das Strafverfahren ist dann im Hinblick auf die zivilrechtliche Forderung allerdings oft das geringste Problem."
Dazu passt diese Meldung:
"Am Wingertsweg, am Stadtring und an der Leipziger Straße in Michelstadt wurden in der Nacht zum Freitag etwa 13 Garagen, Tore und Fahrzeuge mit grüner Farbe besprüht. Der genaue Sachschaden steht noch nicht fest, wird sich aber auf insgesamt weit über 1000 Euro addieren. Die Anwohner werden um Hinweise auf verdächtige Personen gebeten, schreibt die Polizei in einer Pressemitteilung." Quelle: Echo
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(16.07.2003)
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1078

Zunehmender Alkohol-Missbrauch: Schon 13 Jahre alte Schüler im Vollrausch vorgefunden
"„Wir werden verstärkt kontrollieren und die Einhaltung der Jugendschutzgesetze auch mit Jugendlichen testen“, kündigte Michelstadts Bürgermeister Reinhold Ruhr an, der sich bei seinen Amtskollegen dafür stark machen will, dass künftig bei jeder Vergabe einer Ausschankkonzession besonders auf die entsprechenden Paragraphen hingewiesen wird. Ein Faltblatt zur Aktion samt Aufkleber soll Dauer- und Gelegenheits-Wirte weiter sensibilisieren. Denn dem Papier nach ist alles klar: Die Abgabe von Zigaretten und alkoholischen Getränken an Mädchen und Jungen unter 16 Jahren ist verboten. Wer ihnen diese Rauschmittel dennoch verkauft, muss zumindest mit einer Geldbuße bis 30 000 Euro rechnen. In der Wirklichkeit wird dennoch nur allzu gern und immer öfter gegen die Bestimmungen des Jugendschutzes verstoßen...Besonderes Augenmerk legte der Arbeitskreis bei seinen Überlegungen auf neuere, noch wenig bekannte alkoholische Getränke, die von der Branche im Erscheinungsbild des klassischen Erfrischungsgetränks auf den Markt gebracht werden. Solche Mixgetränke sind bei Jugendlichen in Mode. Ihr Zuckergehalt täuscht im Geschmack über den hochprozentigen Inhalt hinweg." Quelle: Echo
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(16.07.2003)
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1079

Bürgermeister Harald Buschmann hält das pastorale Wort zum Wiesenmarkt 2003 in Erbach
"Alles ist in Bewegung. Dynamik und Neuheiten prägen auch im 201. Jahr das Bild unseres Wiesenmarktes. Vom 18. bis 27. Juli 2003 freuen wir uns wieder auf über eine halbe Million Besucher zu einem der größten Volksfeste. Rasante Fahrgeschäfte, musikalische Highlights, innovative und bewährte Produkte fügen sich im bunten Marktgeschehen und der Odenwald-Ausstellung zu einer Attraktion mit besonderem Flair. Auf dem terrassenförmig angelegten Gelände im idyllischen Tal des Odenwälder Mittelgebirges hat sich eine Kultveranstaltung entwickelt, bei der man einfach einmal dabei gewesen sein muss. Ein voll klimatisiertes Festzelt mit Großbildschirm, ein doppelstöckiges Zelt mit einem Hauch von Exklusivität und das weiter ausgebaute Europäische Dorf mit internationalen Spezialitäten und Programmbühne zeigen die moderne Vielfalt des Wiesenmarktes..." Quelle:
http://www.hessennet.de/erbach/
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(16.07.2003)
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1080

Bärbel Schäfer zu Friedman: "Das Leben steckt voller Überraschungen. Ich schließe Kinder nicht aus."
"Der Streit ist passé, die Liebe hat gesiegt: Nach dem öffentlichen Kniefall Michel Friedmans hat Bärbel Schäfer ihrem Lebensgefährten verziehen. Es gebe nur wenige Männer, die so "sensibel" und "intelligent" seien, erklärte sie. Auf die Frage nach Familienplanung sagte Schäfer der "Bunten": "Das Leben steckt voller Überraschungen. Ich schließe Kinder nicht aus." Quelle: spiegel.de
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(16.07.2003)
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1081

Erinnerung an Fritz Bauer: Ein jüdischer Jurist, dem war, als betrete er "feindliches Ausland"
wenn er sein Dienstzimmer verließ.
"Heute vor hundert Jahren wurde Fritz Bauer geboren, der große NS- Ankläger. Er hat die Geschichte der Bundesrepublik verändert. Ohne ihn hätte es den großen Frankfurter Auschwitz-Prozess nicht gegeben. Er hat ihn, als Frankfurter Generalstaatsanwalt, eingeleitet. Er war es, anfangs fast allein, der die justizförmige Selbstbefragung der Nation über ihre Vergangenheit betrieben hat...Bauer hat den Widerstand geadelt – in einer Zeit, in der Verantwortung kleingeredet und KZ-Schergen von der Justiz entschuldigend zugestanden wurde, sie seien „austauschbares Rad in der Vernichtungsmaschinerie“ gewesen. Das hat er nicht akzeptiert. Er hat sich so keine Freunde gemacht bei seinen Justizkollegen, die zum Teil gerade die Entnazifizierungshürden genommen hatten. Er hat sich keine Freunde gemacht, wenn er darauf hinwies, dass es einen Befehlsnotstand nicht gegeben habe. Bauer war Außenseiter. Er arbeitete in einem Justizapparat, der wenig Energie in die NS-Aufklärung setzte und von dem er sagte, er betrete feindliches Ausland, wenn er sein Dienstzimmer verlasse. Er wurde vor hundert Jahren, am 16. Juli 1903, als Sohn eines jüdischen Tuchhändlers in Stuttgart geboren. Der große Jurist und Humanist starb am 1.Juli 1968." Quelle: SZ
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(16.07.2003)
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1082

Randale-Urteil gegen Gehörlose: Täter und Opfer verwechselt?
"Wegen Widerstandes gegen die Staatsgewalt und Körperverletzung hat das Amtsgericht München zwei gehörlose Männer zu 1600 beziehungsweise 3400 Euro Geldstrafe verurteilt. Ein Urteil, mit dem Anwalt Georg Schäfer, der die beiden zusammen mit seiner Kollegin Nousha Nouriani vor Gericht vertreten hat, gar nicht einverstanden ist. „Da sind Täter und Opfer verwechselt worden“, sagt der Anwalt. Die beiden Männer seien ohne Schuld in eine Auseinandersetzung in einer Schwabinger Kneipe verwickelt worden und dann von der Polizei „mit völlig verhältnislosen Mitteln festgenommen worden“, sagt Schäfer. Die beiden gehörlosen Männer waren in einer Kneipe von anderen Gästen wegen ihrer Gebärdensprache veralbert worden. „Die haben den beiden den Stinkefinger gezeigt und solche Sachen“, sagt Schäfer. Seine Mandanten hätten darauf nicht reagiert, beide seien es gewohnt, dass sie als Gehörlose verspottet werden. Als dann einer der beiden Männer zur Theke ging, da habe ihm ein Gast ohne Vorwarnung die Faust ins Gesicht geschlagen. „Meine Mandaten haben daraufhin den Wirt gebeten, die Polizei zu rufen.“ Das habe der auch getan, aber den Beamten dann weisgemacht, dass die beiden gehörlosen Männer randaliert hätten. Der eigentliche Schläger war da längst verschwunden. „Das war ein Stammgast, den der Wirt jetzt deckt und nach dem die Polizei auch nicht wirklich gesucht hat“, sagt der Anwalt. Die Polizei forderte die beiden Gehörlosen schließlich auf, mit aus der Kneipe zu kommen, die weigerten sich und baten um einen Dolmetscher. „Die Polizei hat aber statt dessen Verstärkung angefordert“, sagt Schäfer. Als dann sieben Polizeibeamte in das Lokal stürmten, da sei schon alles klar gewesen, so der Anwalt. „Die haben gleich die Tische zur Seite geräumt.“ Die beiden Männer wehrten sich zunächst dadurch gegen ihre Verhaftung, dass sie sich so steif wie möglich machten. Einer der beiden wurde schließlich in Handschellen abgeführt, dem anderen sprühte ein Polizist Pfefferspray in die Augen. „Da standen sechs Beamte um ihn herum, das ist doch völlig überzogen“, sagt Schäfer. Dass sich die beiden da gegen ihre Verhaftung wehrten, sei völlig verständlich gewesen, „die hatten panische Angst, der hört nichts, kriegt Pfefferspray in die Augen und sieht dann auch nichts mehr“." Quelle: SZ
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(16.07.2003)
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1083

Volksbank Odenwald schluckt Volksbank Gersprenztal-Otzberg - Entlassung von 40 Mitarbeitern
"Wie mehrfach berichtet, geht die Volksbank Gersprenztal-Otzberg in dem Odenwälder Geldinstitut auf, übernimmt auch dessen Namen und Bankleitzahl. Formal wird dies in den nächsten Wochen geschehen. Altlasten würden damit aber nicht übertragen, betont Fülberth. Bekanntlich war die Voba Gersprenztal-Otzberg vor vier Jahren nur durch Sicherungseinlagen des Genossenschaftsverbandes vor einem Zusammenbruch bewahrt worden. Die faulen Kredite summierten sich auf einen – in Euro – dreistelligen Millionenbetrag...Bis zum Jahresende werden zudem rund 40 Mitarbeiter weniger auf der Gehaltsliste stehen...
Nicht nur die regionale Konkurrenz, auch die stärker werdenden Direktbanken zwingen zum Handeln. „Wir müssen mehr Geschäft generieren“, zielt Fülberth auf Finanzdienstleistungen, die über die Vertriebsschiene Bankschalter laufen, aber auch im Internet angeboten werden. So wird in Bad König ein Service-Center eingerichtet, bei dem der Volksbankkunde telefonisch von 7.30 bis 20 Uhr qualifizierte Auskunft erhält, Bankgeschäfte tätigen und Termine vereinbaren kann. Die Filialen beider Institute bleiben vorerst bestehen – freilich unter strikter Kostenkontrolle. Das Kreditgeschäft wird von Reinheim aus verwaltet, das Einlagengeschäft steuern die Mitarbeiter in Erbach. In Michelstadt sitzt der dreiköpfige Vorstand mit Heinrich Fülberth (Unternehmenssteuerung), Rainer Eckert (Firmenkunden) und Markus Göbel, der vom Fusionspartner kommt und künftig für die Privatkundschaft verantwortlich ist. „Jetzt kommt es darauf an, die Kulturen der Mitarbeiter beider Institute zusammenzuführen“, weiß Fülberth um die Detailarbeit, die noch bevorsteht. Schließlich ist er fusionserfahren: Gerade mal 13 Jahre liegt es zurück, dass die Volksbanken Beerfelden, Bad König und Michelstadt zur Voba Odenwald verschmolzen." Quelle: Echo
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(17.07.2003)
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1084

Alien im Odenwald: Der aus dem Kaukasus kommende Riesenbärenklau ist eine Gefahr für Kinder
"Eine Art, die sich auch im Odenwald mehr und mehr ausbreitet, ist der aus dem Kaukasus stammende Riesenbärenklau. Dieter Portisch aus Lützelbach – dort ist einer der Odenwälder Verbreitungsschwerpunkte – hat sich der „Problempflanze“ angenommen und die Standorte kartiert (Informationen im Internet: www.hallo-luetzelbach.de). Diese Art kann sogar dem Menschen, besonders spielenden Kindern, gefährlich werden: der Pflanzensaft enthält Inhaltsstoffe, die unter dem Einfluss des Sonnenlichtes reagieren. Der natürliche Lichtschutzfaktor der Haut geht verloren. Im besten Fall bleibt es bei Juckreiz, Rötungen und Schwellungen, in schweren Fällen kann es zu schmerzhaften Verbrennungen zweiten und dritten Grades kommen; Pigmentschäden und Narben können zurückbleiben. Eine krebserzeugende Wirkung wird vermutet. Die mächtige, zweieinhalb bis drei Meter hohe Pflanze übt unglücklicherweise große Anziehungskraft auf Kinder aus, da sie mit den ballartigen, jungen Blütenständen und den stabilen, hohlen Stängeln gerne spielen. Beim Riesenbärenklau handelt es sich also um einen der wenigen „Neubürger“ in unserer Pflanzenwelt, gegen den eine Bekämpfung tatsächlich geboten ist. Quelle: www.odenwaldkreis.de
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(17.07.2003)
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1085

Gewohnt komisch: Dr. Peter W. Sattler huldigt dem prominenten "Landei" Jessica Schwarz
Man hat das Gefühl, dass Sattler die aus Michelstadt stammende Schauspielerin auspresst wie eine Zitrone: Auf dass von ihrer Medien-Prominenz etwas abfalle auch auf ihre Heimat, auf den Odenwald - und vielleicht auch auf den Odenwälder Sattler. Wenn er sich nicht noch andere Hoffnungen macht...
"Jessica Schwarz hat längst den Durchbruch im deutschen Film geschafft. Und das heißt schon was. Sie hat dem deutschen Film aus der Krise geholfen, zusammen mit ihrem Verlobten Daniel Brühl ("Good By, Lenin!"). In keinem Interview lässt sie es aus, dass sie waschechte Odenwälderin ist, in Michelstadt geboren. Seit einigen Tagen läuft ihr jüngster Film "Verschwende deine Jugend" in den deutschen Kinos. Es ist der zweite Film von Regisseur Benjamin Quabeck mit Jessica Schwarz ("Nichts bereuen") in der weiblichen Hauptrolle. Die Medien loben den Film überschwänglich, selbst der kritische Spiegel und die FAZ. “Verschwende deine Jugend” sei alles andere als eine vergeudete Kinozeit...Mit Daniel Brühl, den sie am Dreh kennen lernte, bildet sie heute eins der fotogensten deutschen Liebespaare. Das ist nicht nur die Ansicht von Filmkritiker Michael Haacken und anderen Insidern. Michelstadt, ja der ganze Odenwald hört es gern...>Es ist schon gut, sich ein bisschen zu verschwenden, dann aber zur Normalität zurückzukehren. Natürlich hatte ich auch Probleme mit der Liebe, hatte Streit mit meinen Eltern und habe Drogen ausprobiert, aus dem Willen heraus zu revoltieren, das gehört dazu.< Ist sie Landei, ist sie Großstadtpflanze? Weder - noch. Bloß weg hier, raus aus ihrem Geburtsort Michelstadt. "Nichts bereuen", ihr anderes Credo. Und trotzdem zieht es die Schauspielerin immer wieder in den Odenwald zurück. Oft hört man ihr freundliches "Hey" oder "Halo" im "Rathausbräu" wenn sie wieder einmal Eltern und Schwester besucht. München, Köln, Berlin, sind ihre Stationen bisher die halbe Welt hat sie schon aus beruflichen Gründen bereist, sie ist Michelstädterin geblieben, das ehrt sie. "Landei zu sein hat auch seine Vorteile: Wir vom Land sind mutiger, weil wir für unsere Ziele weiter gehen müssen," philosophiert Jessica." Quelle: www.odw-journal.de
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(18.07.2003)
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1086

Michelstadt: 1 Million mehr auf Pump - CDU sieht "Skandal"
weil das neue Altenwohnheim seit einem „halben Jahr fertig ist und seitdem halb leer steht.“
"Sichtlich unwohl fühlten sich viele Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses der Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch in ihrer Haut. Denn so viel Kröten gab es selten zu schlucken. Zum Beispiel jene, dass die zuvor prognostizierten fünf Millionen Euro an Kreditaufnahme nicht ausreichen, um die Stadt liquid zu halten. Bürgermeister Reinhold Ruhr rechnete den Bedarf im Geschwindschritt auf sechs Millionen hoch.
Die Not entsteht, weil die Stadt für die Bahnhofsanierung etwa 715 000 Euro mehr braucht und im neu gebauten Altenpflege- und Wohnheim der Betrieb sogar auf der Kippe steht: Pflegesätze fließen nicht so, wie sie einst einkalkuliert worden sind...Lediglich ÜWG und SPD empfahlen (den Nachtragshaushalt) gegen CDU und Grüne mit fünf gegen drei Stimmen der Stadtverordnetenversammlung zur Annahme. Beleg für die härteren Bandagen in der parlamentarischen Diskussion lieferten mehrmals die Christdemokraten. Fraktionssprecher Georg Walther erinnerte daran, dass nicht die CDU, sondern die SPD seinerzeit darauf hingewiesen hatte, dass das Altenwohnheim mit Bundesangestelltentarife (BAT) nicht zu betreiben ist." Quelle: Echo
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(18.07.2003)
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1087

CDU Darmstadt: "Die Stadt gehört der SPD" - "Schlammschlacht um die OB-Wahl"
"Das Urteil von Kassel über die Darmstädter Oberbürgermeisterwahl von 1999 hat gestern in der Stadtverordnetenversammlung zu einer der übelsten und über weite Strecken peinlichsten Schlammschlacht der letzten Jahre geführt...
"Stadtverordnetenvorsteher Kurt Weidmann (SPD) gab einen Bericht über die mündliche Begründung des Urteils, mit dem die Annullierung der OB-Wahl durch das Darmstädter Verwaltungsgericht aus dem Jahr 2000 aufgehoben worden war. Für die Amtsinhaber aller Parteien sei nun klargestellt, was sie im Wahlkampf dürften und was nicht. Oberbürgermeister Peter Benz (SPD) sei persönlich voll rehabilitiert...Dem antwortete Jourdan (CDU) mit dem Verdacht, bei der SPD gehörten Unregelmäßigkeiten „de facto zum Programm“. Die Allgemeinheit wisse „bestens, dass die Fälle, die vor Gericht gelangen, oftmals nur die Spitze des Eisbergs sind und die so genannte Dunkelziffer meistens weitaus höher liegt“. Dass das Gericht in Kassel die von ihm gerügten Fälle für nicht wahlentscheidend gehalten habe, brachte Jourdan mit „rotem Darmstädter Filzdickicht“ in Zusammenhang.
Danach gab es kein Halten mehr. Eike Ebert (SPD) erinnerte an die schwarzen Kassen der hessischen CDU in Liechtenstein...Raphael Reißer (CDU) sagte, mit „Nebenskandalen“ wolle die SPD von dem eigentlichen Skandal ablenken: „Die Stadt gehört der SPD.“
Quelle: Echo
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(18.07.2003)
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1088

High Noon in Hagnau - Schlammschlacht um den Bürgermeisterposten
"Die Strippenzieher im Dorf wollen den populären Kandidaten verhindern. Doch die Bevölkerung wählte ihn - auch, als er gar nicht mehr antrat. Am Sonntag fällt die endgültige Entscheidung...Es fing damit an, dass ein junger Mann aus dem 120 Kilometer entfernten Pfullingen hier Bürgermeister werden wollte. Simon Blümcke kam, sah und siegte, insgesamt schon dreimal. Doch Bürgermeister ist er noch immer nicht. Der 29-Jährige legte eine starke Serie hin: Beim ersten Wahlgang am 2. Februar fielen auf Anhieb 45,48 Prozent der Stimmen (357) auf ihn. Die absolute Mehrheit aber hatte er verfehlt, es ging in den zweiten Wahlgang, bei dem die einfache Mehrheit genügt. Am 23. Februar gingen die Hagnauer erneut an die Urne - und stimmten zu 49,17 Prozent (386 Stimmen) für Blümcke. Hagnaus Bürgermeister war gewählt - doch dann wurde die Wahl annulliert...Schon zu diesem Zeitpunkt glich die Wahl am Bodensee einer Schlammschlacht. Die Traditionalisten im Dorf, deren Kandidat Markus Knobel, CDU-Mitglied und Verwaltungsleiter an der Filmakademie Ludwigsburg, mit 37,07 Prozent dem fremden Bewerber unterlegen war, wollten sich nicht geschlagen geben. Blümcke erhielt anonyme Briefe, wurde über Monate des Nachts von unbekannten Anrufern mit übelsten Beschimpfungen terrorisiert. Er sei eine "Schwuchtel", mal wurde er als "linke", mal als "grüne Zecke" diffamiert. Es kam zu Drohungen: "Kümmern sie sich nur gut um die Feuerwehr, man weiß ja nie, wann man sie braucht." Auch Bürger, die sich für Blümcke einsetzten, sahen sich mit bösartigen Anrufern konfrontiert: "Alle, die Blümcke wählen, sollte man ertränken und in den See schmeißen" - doppelt hält besser. Drei Siege in Folge: Simon Blümck, der Kandidat, zermürbt vom üblen Kampf um die Pfründe, war weich gekocht. Er schmiss hin..." Quelle: spiegel.de
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(18.07.2003)
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1089

BGH billigt "Deep Links" - Verweise auch unter Umgehung der Startseite zulässig
"Internet-Suchdienste dürfen ihren Nutzern Artikel aus allgemein zugänglichen Online-Angeboten bereitstellen. Der Bundesgerichtshof (BGH) wies am Freitag in Karlsruhe eine Klage der Verlagsgruppe Handelsblatt gegen den Suchdienst "Paperboy" ab, der nach Eingabe eines Suchworts eine Artikelliste erstellt.
Der Verlag, der das "Handelsblatt" und die Zeitschrift "DM" herausgibt, machte eine Verletzung des Wettbewerbs- und Urheberrechts geltend, weil der Dienst seine Nutzer über so genannte "deep links" direkt auf die Internetseite des jeweiligen Artikels leitete - unter Umgehung der oftmals mit Werbung bestückten Homepage des jeweiligen Mediums. Nach dem Urteil des I. Zivilsenats wäre ohne die Inanspruchnahme von Suchdiensten und den Einsatz von "deep links" eine "sinnvolle Nutzung der unübersehbaren Informationsfülle im World Wide Web praktisch ausgeschlossen". Wer sein Online-Angebot der Allgemeinheit zugänglich mache, müsse auch Beschränkungen in Kauf nehmen, die sich aus dem "Allgemeininteresse an der Funktionsfähigkeit des Internets" ergäben." Quelle: www.heute.t-online.de/ZDFheute
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(18.07.2003)
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1090

Mission Impossible: Wenn das Leben von Alexander Huber an einer Fingerspitze hängt
" In einer riesigen Felswand hängt winzig ein Mann. Er ist nur mit Helm, gummierten Schuhen und Magnesiumbeutel ausgerüstet, unter ihm geht es senkrecht in die Tiefe. Er hat kein Seil dabei. Nach zwei Stunden Klettern ist er an der Schlüsselstelle angekommen, wo die rechte Hand loslassen muss, während die Linke, weiß bestäubte, sich um eine Felsnase krallt – ein Kraftakt, der in diesem Moment so gewaltig ist, dass er sich in den Augen fortsetzt, die grotesk weit aufgerissen sind wie unter Schock. Die Füße baumeln ins Leere. Ein unfassbarer, wie es scheint endloser Abgrund. (Es sind an diesem Punkt ziemlich genau 300 Meter, aber was sagt das schon?) Das Bild zeigt Alexander Huber in der Direktroute durch die Südtiroler Große Zinne, und als es auf der Leinwand erscheint, löst sich im ansonsten mäuschenstillen Saal des Erlanger E-Werks ein einzelner Lacher, es klingt verblüfft und ein bisschen hysterisch. Es klingt verdammt stark nach Kopfschütteln...Das jüngste Kapitel der Huber-Biographie heißt Free Solo. Klettern ohne Sicherung. In ihrer Reduziertheit eine fast schon mythische Konstellation, unter der sich jeder, auch der Fachfremdeste im Saal, etwas vorstellen kann: Mann, Fels, minimale Ausrüstung – bei Fehlgriff Tod. Ein Ausnahme-Wagnis. Entgegen einem verbreiteten Missverständnis bedeutet Freiklettern („Freeclimbing“) ja nicht Weglassen des Seils, das „Freie“ bezieht sich vielmehr auf die Art der Fortbewegung. Im Unterschied zum Bergsteiger, der sich notfalls auch mit Hilfe von Haken, Leitern und Fixseilen gen Gipfel stemmt, sieht der Kodex der Kletterer nur die gegebene Felsoberfläche zum Festhalten vor. Das Seil wird mitgeführt und alle paar Meter mit Hilfe von Haken oder Klemmkeilen am Fels fixiert. Es dient lediglich der Sicherung. Wenn einer diese selbstverständliche Rettungsleine freiwillig weglässt, zumal in einer so furchtbar ausgesetzten, furchtbar brüchigen Wand wie der Großen Zinne, dann bedeutet das – was?" Quelle: SZ
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1091

Griff in die Kreiskasse - Über eine halbe Million Euro veruntreut beim Landratsamt in Heidelberg
"Der Leiter der Kreiskasse im Landratsamt des Rhein-Neckar-Kreises soll über Jahre Gelder veruntreut haben. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft in Heidelberg geht es um Summen in Höhe von mehr als einer halben Million Euro. "Wir ermitteln wegen des Verdachts der Untreue in einem besonders schweren Fall", sagt die Heidelberger Oberstaatsanwältin Elke O´Donoghue. Seit gestern sitzt der 45-Jährige in Untersuchungshaft. Erst vor wenigen Tagen hatte ein Rechnungsprüfer im Landratsamt auffällige Buchungen bemerkt und seinen Chef informiert. "Wir haben die Vorgänge überprüft und dann am Montag Anzeige bei der Staatsanwaltschaft erstattet", sagt Landrat Jürgen Schütz. Noch am selben Tag durchsuchte die Heidelberger Polizei die Behörde und nahm den 45-Jährigen fest. "Über diese Kasse laufen Tausende von Buchungen, von Sozialhilfeauszahlungen über Kredittilgungen bis hinzu Gebühren, die von den Bürgern erhoben werden", betonte Schütz. Einige dieser Buchungen habe der langjährige Mitarbeiter umgeleitet. Inzwischen gehen die Ermittler von mindestens 30 Fällen aus, bei denen größere Summen verschoben wurden. "Mit krimineller Energie und hohem Sachverstand" sei der leitende Angestellte vorgegangen, urteilte der Landrat. So soll der 45-Jährige falsche Belege für Gebührenrückerstattungen erstellt und dann von Konten des Kreises abgehoben haben. Allein in den vergangenen drei Jahren sind so über 500 000 Euro auf dem Privatkonto des Kreiskassenleiters gelandet...17 Jahre hat der Mann beim Landratsamt in Heidelberg gearbeitet. Seit Anfang der Woche ist er suspendiert, die Kündigung wird folgen. &#8805;Er war fleißig, vertrauenswürdig und sachkundig", sagt Landrat Schütz. Die Kollegen hätten ihn respektiert. Schütz: >Alle die ihn kennen sind geschockt<." Quelle: www.pz-news.de
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1092

TU Darmstadt: Liste Odenwald entsendet zwei Vertreter in das Studentparlament
Allerdings ging nicht einmal jeder zehnte Student wählen. "Das Interesse der knapp 19 000 Studierenden an der Technischen Universität an den Wahlen zur Hochschulversammlung und zum Studentenparlament hat weiter nachgelassen. 9,5 Prozent gaben (Ende Juni) ihre Stimme ab. 1991 waren es noch 14,5 Prozent gewesen, teilte die Pressestelle der TU am Freitag mit. Auch bei den rund 300 Professoren sank die Wahlbeteiligung um 5,4 Punkte auf 81,6 Prozent. Von den wissenschaftlichen Mitarbeitern gingen 26,9 Prozent, von den administrativ-technischen Mitarbeitern 26,1 Prozent zur Urne." Quelle: fr-aktuell
Unter www.liste-odenwald.de sind die Odenwälder Kandidaten aufgeführt: U.a. Daniel und Sebastian Pape (Dorf-Erbach)
Frank Hutter (Höchst) Uwe Ernst (Reinheim) und Björn Egner (Bad König).
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1093

Wegen starker Durchseuchung des Odenwaldes durch den Fuchsbandwurm werden Tausende Impfstoffköder
aus Flubzeugen abgeworfen.
"Zurzeit sollen fast 40 Prozent aller Füchse im Land mit den gefährlichen Parasiten, der die menschliche Leber zerstört, infiziert sein. Im November 2002 waren es 34 Prozent, wie damals eine Hochrechnung nach der Untersuchung von 1900 Fuchskadavern ergeben hat. Für die Füchse sind es Leckerli. Der Erfolg der Impfaktion aus der Luft wird durch die Untersuchung von 4800 Füchsen überwacht, die aus der jährlichen Jagdstrecke stammen. Im letzen Jahr wurden mehr als 85 000 Füchse geschossen. Trotz der hohen Abschussquote hat der Bestand aber nicht abgenommen. Dies wird vor allem mit auf erfolgreiche Impfaktionen gegen Tollwut und Bandwurm zurückgeführt. Beide Krankheiten hatten früher den Fuchsbestand stark dezimiert. Auf der Suche nach neuen Lebensräumen dringen die Füchse in die Städte ein. Komposthaufen und Mülltonnen sind für die Allesfresser wie eine reich gedeckte Tafel. Der Anpassungsprozess "enge Nachbarschaft zum Menschen" sei voll im Gange, sagt Manfred Pegel von der Wildforschungsstelle des Landes im oberschwäbischen Aulendorf." Quelle: www.hz-online.de
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Dr. Helmut Löhr, ehemals Arzt in Michelstadt, rettet in Mallorca ein Mädchen vorm Ertrinken
>"Hochbetrieb an der Playa de Palma auf Mallorca. Blauer Himmel, 33 Grad, die Menschen suchen Abkühlung. Zwischen den Balenarios 10 und 11 vergnügen sich Dutzende Urlauber im Wasser. Unter ihnen lassen sich auf einer Luftmatratze ein neunjähriger Junge und seine vierjährige Schwester in den Wellen treiben. Sie spritzen sich nass und paddeln übermütig mit den Händen. Die Eltern sonnen sich am Strand. "Plötzlich drehte der Wind", erzählt Dr. Helmut Löhr (55), der in der Nähe eine Arzt-Praxis hat und ebenfalls im Meer badete. "Ich sah, wie der Junge ins Wasser sprang, zum Strand lief und die Luftmatratze mit dem Mädchen abtrieb. Mit ein paar schnellen Zügen war ich bei der Kleinen, die zu weinen angefangen hatte, hob sie von der Matratze und brachte sie zu ihren Eltern. Die hatten von alledem nichts mitbekommen."..Im vergangenen Jahr ertranken auf den Balearen 13 Menschen in Schwimmbecken, unter ihnen fünf Kinder - sie alle am ersten Urlaubstag, als die Eltern noch in ihren Zimmern waren. 16 Menschen starben bei Badeunfällen an den Stränden. Löhr, der deutsche Arzt aus Michelstadt, weiß um die großen Gefahren im Urlaub. Seit drei Jahren praktiziert er auf Mallorca. "Es werden immer dieselben Fehler gemacht", sagt er. "Die Eltern liegen sorglos im Sand und achten nicht auf ihre Kinder. Gelbe und rote Warnfahnen werden missachtet. Ältere Herrschaften fahren vergnügt mit dem Boot hinaus aufs Meer, springen überhitzt und mit vollem Magen oder alkoholisiert ins Wasser. Die tödlich Folge: ein reflektorischer Herzstillstand."< Quelle: www.abendblatt.de (12. Jul 2003)
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Kellys Tod bringt Blair in Bedrängnis - Er war der Mann, der Tony Blair in die Bredouille brachte
"David Kelly, einst Uno-Waffeninspekteur und Regierungsberater, hatte angeblich gegenüber Medien enthüllt, dass der britische Premier die Beweise für irakische Massenvernichtungswaffen aufgebauscht hatte. Jetzt wurde offenbar der Waffenexperte tot aufgefunden. Der Druck auf Blair steigt massiv...Kelly war erst am Dienstag vor einen Untersuchungsausschuss des Unterhauses zitiert worden. Mit leiser Stimme hatte der sichtlich eingeschüchterte Mann mit dem grauen Vollbart dort ausgesagt, von einzelnen Abgeordneten ruppig aufgefordert, doch gefälligst lauter zu sprechen. Die Regierung habe den "ehrenwerten Dr. Kelly den Wölfen zum Fraß vorgeworfen", befand hinterher der konservative Abgeordnete Sir John Stanley...Kommentatoren beschreiben die Suche nach den wahren Hintergründen des Irak-Krieges nun endgültig als Polit-Thriller. Wie und warum Kelly gestorben ist, ist noch ungewiss. In einer ersten Reaktion kündigte die Regierung am Freitag eine gerichtliche Untersuchung zu den Umständen des Todes an. Die Ablenkungsmanöver der PR-Experten aus der Downing Street hätten eine "Tragödie von entsetzlichen Ausmaßen" verschuldet, kritisierte das konservative Ausschussmitglied Richard Ottaway." Quelle: spiegel.de
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Darmstadt: OB Benz und Stadrätin Lehr zeigten "die Charakterschwächen
die einer wachsenden Zahl von Bürgern die Politik so unerträglich“ mache.
Das behauptet Rechtsanwalt Hans Mohrmann, Kläger im Verfahren um die umstrittene OB-Wahl 1999. Mohrmann hat inzwischen >den Befangenheitsantrag gegen den Richter am Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel zurückgenommen... Peinlich findet er auch die Diskussion des Stadtparlamentes über das Urteil. „Ich verstehe nicht, dass man über das Verhalten von Stadträtin Monika Lehr kein Wort verliert. Immerhin ist ihr bestätigt worden, dass sie sich in ungesetzlicher Weise Briefwahlunterlagen beschafft hat.“ Dass sich OB Peter Benz für rehabilitiert hält, sei ein „ebenso politischer wie juristischer Irrtum“. Der VGH habe seine Entscheidung ausdrücklich nicht als Grundsatzentscheidung verstanden. Benz und Lehr, sagt Mohrmann, zeigten „eben die Charakterschwächen, die einer wachsenden Zahl von Bürgern die Politik so unerträglich“ mache.< Quelle: Echo
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(19.07.2003)
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1097

Kugel Newest Media: Laura-Kim (Michelstadt) tritt bei Star Search in SAT1 an
>Dass Laura-Kim Kugel Talent hat, ist im Odenwald hinreichend bekannt. So viel Talent, dass sie nun beim aktuellen Nachwuchs-Wettbewerb „Star Search“ des Fernsehsenders SAT 1 bereits im Achtelfinale singt. Laura-Kim wird am heutigen Samstag (19.) um 19 Uhr gegen Dennis aus Osnabrück antreten. Und wer in dieser Zeit auf dem Erbacher Wiesenmarkt ist, kann das Ereignis auf der Großleinwand im Event-Zelt, dem früheren Erbacher-Zelt, miterleben.
Die 13 Jahre alte Michelstädter Gymnasiastin reiste dazu mit ihrem Vater Edgar nach Berlin in die Adlershof-Studios, will dort mit dem Titel „I'm Outta Love“ von der US-Sängerin Anastacia in der Kategorie „Music Act zehn bis 15 Jahre“ punkten. Vor vier Wochen war Laura-Kim zum Casting in München. Unter 400 Bewerbern, die eingeladen wurden, schaffte sie es unter die ersten vier, die zusammen mit zwölf Auserwählten der drei weiteren Castingorte nun im KO-System gegeneinander antreten. Dabei zählen die Punkte der Jury ebenso wie das Urteil der Zuschauer...Laura-Kim sang schon bei den regional bekannten Gruppen „Stargate“ und „Melibokus“. Im Fanfarenzug des Erbacher Carnevalvereins Ulk bläst sie das Saxofon. Und zusammen mit ihrem Vater pflegt Laura-Kim das Hobby Karaokeshows. Papa Kugel, der in Michelstadt ein Reisebüro betreibt, ist zudem auf dem kreativen Sektor ein Tausendsassa.< Quelle: Echo
Kugel betreibt zahlreiche Websites, unter anderem kugel.de, odw-tv.de, wiesenmarkt.info, kidzgate.de.
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(19.07.2003)
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1098

Eine Wiese für die Sinne - Blinde und Sehende entdecken in Mossau auf neue Art die Natur
>Mit bloßen Füßen über Steine und Rindenmulch gehen, den Unterschied zwischen Fichte und Eiche ertasten, Pflanzen an ihren Düften erkennen - auf der "Wiese der Wahrnehmungen" in Unter-Mossau, Ortsteil von Mossautal im Odenwaldkreis, ist dies möglich. Wer sie betritt, kann eine Menge Erfahrungen machen. Denn wer weiß zum Beispiel, dass es Berührungsdufter, Nachtdufter und immergrüne Immerdufter gibt? An drei Hochbeeten lernen Besucher Duft- und Tastpflanzen kennen. Ein Klangspiel aus Metall lädt zur Hör-Erfahrung ein. Angelegt wurde der Parcour auf dem Gelände des Ferienbauernhofes Daumsmühle des Ehepaares Heike und Karl Scior-Walther...
"Die Wiese" ist ein gemeinsames Projekt der Familie Scior-Walther und Brigitte Walz-Kelbel, Leiterin der Sehbehinderten- und Blindenseelsorge der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau.< Quellen: fr-aktuell.de und daumsmuehle.de
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(19.07.2003)
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1099

Attac: Europaweiter Aktionstag gegen Repression - Hausdurchsuchung im Odenwald
>Am Sonntag jährt sich zum zweiten Mal der Tod von Carlo Giuliani. Der italienische Linke wurde am 20. Juli 2001 während der Proteste gegen den G-8-Gipfel in Genua von der Polizei erschossen. In diesem Jahr wird es am und um den Todestag herum in verschiedenen europäischen Städten Aktionen von Globalisierungskritikern geben. Dort soll nicht nur Carlo Giulianis gedacht, sondern auch gegen die Kriminalisierung der globalisierungskritischen Bewegung protestiert werden...
Mehrere Demonstranten, die sich an den Protesten gegen den EU-Gipfel im Juni 2001 in Göteborg beteiligt hatten, müssen weiter mit Verfahren rechnen. Nach dem europäischen Übereinkommen zur Amtshilfe in Strafsachen werden die Verfahren in den Heimatländern der Beschuldigten weitergeführt. Davon sind in Deutschland mindestens noch elf Personen betroffen.
Erst vor wenigen Tagen fand in diesem Zusammenhang eine Hausdurchsuchung im Odenwald statt. Drei Verfahren sind bereits abgeschlossen. Gegen einen Bremer und einen Berliner Globalisierungskritiker wurden hohe Bewährungsstrafen wegen schweren Landfriedensbruchs verhängt.<
Quelle: www.jungewelt.de (19.07.2003)
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(19.07.2003)
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1100

Staatsanwalt verhaftet - Mordfall Gsell ein Justizskandal?
>Der Raubüberfall auf den Schönheitschirurgen Dr. Franz Gsell (76) in einen Justizskandal? Fest steht: Der Aufsehen erregende Kriminalfall wird immer rätselhafter und weitet sich inzwischen auch auf fränkische Ermittlungsbehörden aus. Die Überraschung: Nach Gsells schöner Witwe Tatjana (31) ist jetzt auch ein Staatsanwalt (32) verhaftet worden, der in den Fall verwickelt sein soll. Beiden wird Beihilfe zur gemeinschaftlichen Nötigung und zur gemeinschaftlichen Körperverletzung mit Todesfolge vorgeworfen. Der Staatsanwalt aus Hof (etwa eine Autostunde von Nürnberg entfernt) sitzt seit Freitag in Untersuchungshaft. Der Haftbefehl wurde sofort vollstreckt, weil nicht nur ein "dringender Tatverdacht", sondern auch Flucht- und Verdunkelungsgefahr bestanden habe, so die Nürnberger Justiz...Näheres zu seiner Identität wurde nicht bekannt - was verschweigt die Justiz?...Der Schönheitschirurg war am 5. Januar in seiner Nürnberger Villa von zwei noch unbekannten Männern überfallen und mit einer Axt niedergeschlagen worden. Zwei Monate später erlag der Arzt seinen schweren Verletzungen. Seine Witwe (und Alleinerbin des Millionenvermögens) sitzt seit Ende April in Untersuchungshaft. Ihr drohen im Fall einer Verurteilung bis zu 15 Jahre Haft - und Enterbung. Sie hatte früher als Sprechstundenhilfe für den Arzt gearbeitet und sich selbst die Oberweite vergrößern lassen. Jetzt wird die wegen ihres luxuriösen Lebensstils bekannt gewordene "Glamour-Frau" ("Mein Mann zahlt mir 100 000 Mark Taschengeld im Monat") verdächtigt, als Anstifterin an der Vorbereitung der Tat beteiligt gewesen zu sein.< Quelle: abendblatt.de
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(19.07.2003)
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